Nachrichten zum Thema MdB und MdL
08.04.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
Hofelich-Kritik an massiven Einschnitten
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich kritisiert die massiven Einschnitte beim Sprachförderprogramm "Sag mal was".
19.03.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
Diskussion über Kauf von Steuerdaten spaltet Politik
Neue Württembergische Zeitung
Sollen das Land oder der Bund Datensätze über Steuersünder kaufen? Weiterhin wird dieses Thema in Politik und Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Dazu Peter Hofelich, SPD-Landtagsabgeordneter aus Salach:
"Ich bin für den Ankauf der Steuer-CD. Die Rechtsauffassung der Bundesregierung, welche der frühere Finanzminister Peer Steinbrück begründet hat, teile ich entsprechend. Unser Staat muss sein höheres Interesse, dass Steuergerechtigkeit im Lande herrscht, auch verfassungskonform durchsetzen können. In Frage stelle ich für die Zukunft, ob Selbstanzeigen gleich Straffreiheit bedeuten.
12.03.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
Land nennt konkrete Termine für das Bahnhofsprogramm
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. "Die Landesregierung hat in ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich konkrete Termine zum Bahnhofsprogramm genannt: Zwischen Juli 2010 und Dezember 2011 würde der Baubeginn in den Bahnhöfen Reichenbach, Ebersbach, Faurndau, Eislingen, Salach, Süßen, Kuchen und Uhingen erfolgen. Im Dezember 2012 sollen die Baumaßnahmen in diesen Bahnhöfen abgeschlossen sein. Positiv sei auch die Aussage des Ministeriums, dass die im Rahmen des Bahnhofssanierungsprogramms Filstal" vorgesehene Bahnsteiglänge von 190 Metern ausreichend für einen S-Bahn-Vollzug sei. SPD-Kreis- und Regionalrat Jürgen Lämmle freut sich über die Aussage, dass "die Landesregierung den Überlegungen des Landkreises und des Verbands Region Stuttgart zur Verlängerung der S-Bahn einen hohen Stellenwert beimisst". Auch die Aussage, sich an der Förderung eines Verkehrsverbunds durch die Übernahme von 50 Prozent der durch die Harmonisierungs- und Durchtarifierungsverluste entstehenden verbundbedingten Lasten zu beteiligen, bedeute Rückenwind für das Projekt. Jürgen Lämmle: "Damit ist jetzt der Landkreis Göppingen am Zuge." pm
08.03.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
Protest gegen zu viel Unterrichtsausfall
Die Beschwerden über zu viel Unterrichtsausfall an den Schulen im Kreis häufen sich. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich hat nachgehakt.
Neue Württembergische Zeitung
04.02.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
Die schlechtesten Landesstraßen führen durch den Kreis Göppingen
SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich: „Bei den Landesstraßen läuft so ziemlich alles falsch: Ein Hin und Her bei der Organisation, eine schlechte Verteilung der Mittel sowie eine falsche Prioritätensetzung“
" Erhalt und Unterhalt unserer Landesstraßen sind im Kreis Göppingen mit seinen zahlreichen Steigen und Seitental-Straßen besonders dringlich. Es wäre deshalb in unserem Interesse, dass im Landeshaushalt für 2010/11 mehr Mittel eingestellt werden und sich dadurch mehr Spielräume für unseren Kreis ergäben. Leider wurde jetzt ein entsprechender Antrag der SPD von den Regierungsfraktionen CDU und FDP abgelehnt. MdL Peter Hofelich: "Für mich aus Kreis-Sicht absolut enttäuschend. Die negativen Schlagzeilen der vergangenen Jahre sprechen eine eindeutige Sprache pro höhere Finanzmittel für den Kreis Göppingen!"
02.02.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
Hofelich: Wir verlieren Zeit für Schulreform
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die neue zweizügige Werkrealschule sei im Kreis Göppingen nun den Gemeinden zugeordnet und harre der endgültigen Bestätigung durch die Kultusbürokratie, so der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. "Neuere Untersuchungen zeigen aber", so Hofelich, "dass bis zum Planungshorizont 2015/2020 zahlreiche weitere Hauptschulen nicht mehr zweizügig sein werden." Dies werde die Gemeinden im Kreis Göppingen besonders treffen. Hofelich: "Wir verlieren durch die kurzsichtige CDU-Schulpolitik deshalb erneut wertvolle Zeit für eine wirkliche Schulreform."
01.02.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
„Wir verlieren erneut Zeit für eine wirklich realistische Schulreform!“
Schulgespräch von MdL Peter Hofelich zur Werkrealschule
Die neue zweizügige Werkrealschule ist im Kreis Göppingen nun den Gemeinden zugeordnet und harrt der endgültigen Bestätigung durch die Kultusbürokratie. „Neuere Untersuchungen zeigen aber, dass bis zum Planungshorizont 2015/2020 zahlreiche weitere Hauptschulen nicht mehr zweizügig sein werden. Neuer Konzentrationsdruck entsteht so. Dies wird nach diesen Studien die Gemeinden im Kreis Göppingen besonders treffen. Wir verlieren durch die kurzsichtige CDU-Schulpolitik deshalb erneut wertvolle Zeit für eine wirkliche Schulreform“, so MdL Peter Hofelich am Ende des zurückliegenden sechsten Treffens seiner Reihe ‚Schulgespräche’.
29.01.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
Neues Katzenhaus fürs Tierheim?
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Beim Thema Katzenhaus fürs Göppinger Tierheim setzt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich auf den gestrigen Ministerbesuch aus Stuttgart. Hofelich hofft, dass durch die Stippvisite von Peter Hauk, Minister für Ernährung und ländlichen Raum, die endgültige Entscheidung zum Bau des dringend benötigten neuen Katzenhauses fällt.
29.01.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
Kurzarbeit ausweiten
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Angesichts der deutlichen Zunahme der Arbeitslosigkeit im Kreis Göppingen auf nunmehr 6,3 Prozent sieht der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich "Handlungsbedarf für alle in Politik und Wirtschaft Verantwortlichen". Die Diagnose werde immer offenkundiger: Baden-Württemberg werde innerhalb Deutschlands wegen seiner starken Industrie und seiner internationalen Verflechtungen zum Risikoland in Deutschland. Und der Kreis Göppingen werde wegen seiner eher traditionellen industriellen Basis und seinem beträchtlichen Anteil an An- und Ungelernten zu einem besonderen Sorgenkind im Ländle.
29.01.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
Hofelich will ein Frühwarnsystem
Nach der seiner Meinung nach deutlichen Zunahme der Arbeitslosigkeit im Kreis Göppingen sieht MdL Peter Hofelich (SPD) Handlungsbedarf.
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Angesichts der deutlichen Zunahme der Arbeitslosigkeit im Kreis Göppingen auf nunmehr 6,3 Prozent sieht der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich "Handlungsbedarf für alle in Politik und Wirtschaft Verantwortlichen".
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