Landespolitik
29.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Auch mit der Stimme von Peter Hofelich hat der Landtag einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes am 30. September im Stuttgarter Schlossgarten eingesetzt. "Der Innenminister muss sich mit der gesamten Landesregierung politisch verantworten", betont der Göppinger SPD-Abgeordnete. Hofelich: "Es müsse aufgeklärt werden, wie es zu den Anweisungen gekommen ist, zu deren Folgen auch Ministerpräsident Mappus sagt, dass sie sich in unserem Land nicht mehr wiederholen dürfen." Dafür sei die parlamentarische Möglichkeit des Untersuchungsausschusses ausdrücklich vorgesehen, so Hofelich. Und: "Mir ist es ein Anliegen, dass unsere Polizei dabei Rückenstärkung erfährt."
28.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Landtag setzt Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz am 30. September im Schlossgarten ein
Auch mit der Stimme von Peter Hofelich hat der Landtag am vergangenen Mittwoch einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes am 30. September im Stuttgarter Schlossgarten eingesetzt. „Der Innenminister muss sich mit der gesamten Landesregierung politisch verantworten. Es muss aufgeklärt werden, wie es zu Anweisungen kam, zu deren Folgen auch Ministerpräsident Mappus sagt, dass sie sich in unserem Land nicht mehr wiederholen dürfen. Dafür ist die parlamentarische Möglichkeit des Untersuchungsausschusses ausdrücklich vorgesehen“, so Hofelich. Und weiter: „Mir ist es ein Anliegen, dass unsere Polizei dabei Rückenstärkung erfährt“.
28.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) veranstaltet am 10. November ein Fachgespräch zum Thema " Zukunft von Forschung, Entwicklung und Markterfolg im Landkreis Göppingen". Ihre Teilnahme zugesagt haben Eberhard Veit, Vorstandschef der Festo AG und Vorstand des Innovationsrats, Rainer Würslin, Dekan der Hochschule Göppingen, Peter Saile, Geschäftsführer der IHK Göppingen, und Volker Schiek, Geschäftsführender Vorstand des Kompetenznetzwerks Mechatronik. Das öffentliche Gespräch in der Göppinger Stadthalle (Schulersaal) beginnt 18 Uhr.
26.10.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Fraktionschef Schmiedel: "Jetzt wird sich zeigen, wer das Volk wirklich an der Entscheidung beteiligen will und wer rechtliche Bedenken vorschiebt, um dies zu verhindern"
Nils Schmid: "Die Regierung hat es in der Hand, die Baden-Württemberger über den Bahnhofsneubau entscheiden zu lassen und Stuttgart 21 damit die Zustimmung der Bevölkerung zu verschaffen"
23.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Der Landkreis sollte sich mit guten Ausbildungsmöglichkeiten für die Zukunft rüsten. Peter Hofelich und Fachleute diskutierten, wie das zu schaffen ist.
"Unser Landkreis muss sich durch hervorragende Aus- und Weiterbildung positiv differenzieren", forderte der Abgeordnete Peter Hofelich auf dem Forum "Zukunft Landkreis Göppingen". Dr. Wolfgang Rapp, Mitglied in der Enquete-Kommission Weiterbildung des Landtages, blies ins gleiche Horn: "Es ist ein Gewinn, dass durch die Enquete jetzt endlich mehr über Erwachsenenbildung gesprochen wird."
21.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Der Landkreis sollte sich mit guten Ausbildungsmöglichkeiten für die Zukunft rüsten. Peter Hofelich und Fachleute diskutierten, wie das zu schaffen ist.
"Unser Landkreis muss sich durch hervorragende Aus- und Weiterbildung positiv differenzieren", forderte der Abgeordnete Peter Hofelich auf dem Forum "Zukunft Landkreis Göppingen". Dr. Wolfgang Rapp, Mitglied in der Enquete-Kommission Weiterbildung des Landtages, blies ins gleiche Horn: "Es ist ein Gewinn, dass durch die Enquete jetzt endlich mehr über Erwachsenenbildung gesprochen wird."
21.10.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid: "Baden-Württemberg hat es selbst in der Hand, schon bald allein auf regenerative Energien als Stromquellen der Zukunft zu setzen"
Thomas Knapp: "Eine Laufzeitverlängerung für die Atomkraft ist Gift für den vollständigen Umbau der Stromversorgung auf erneuerbare Energien"
16.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
JOACHIM ABEL, Geislinger Zeitung
Süßen/Raum Geislingen. Der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder tritt für seine Partei bei der Landtagswahl im Wahlkreis Geislingen an. Erwartungsgemäß wurde er nominiert, doch erhielt der S 21-Befürworter fünf Gegenstimmen.
Fünf Gegenstimmen, genau so viele wie bei seiner Nominierung zur Bundestagskandidatur, erhielt Sascha Binder am Donnerstagabend im Gasthof Hirsch in Süßen, wo die Sozialdemokraten den 27-jährigen Rechtsanwalt auf ihr Schild für die Landtagswahl im Wahlkreis Geislingen hoben. Der SPD-Kreisvorsitzende, der einziger Kandidat war, war mit dem Ergebnis nicht unzufrieden, 39 SPD-Mitglieder stimmten für ihn.
16.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
JOACHIM ABEL, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder tritt für seine Partei bei der Landtagswahl im Wahlkreis Geislingen an. Erwartungsgemäß wurde er nominiert, doch erhielt der S-21-Befürworter fünf Gegenstimmen.
Fünf Gegenstimmen, genau so viele wie bei seiner Nominierung zur Bundestagskandidatur, erhielt Sascha Binder am Donnerstagabend im Gasthof Hirsch in Süßen, wo die Sozialdemokraten den 27-jährigen Rechtsanwalt auf ihr Schild für die Landtagswahl im Wahlkreis Geislingen hoben. Der SPD-Kreisvorsitzende, der einziger Kandidat war, war mit dem Ergebnis nicht unzufrieden, 39 SPD-Mitglieder stimmten für ihn.
14.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
„Unser Landkreis muss sich durch hervorragende Ausbildung und Weiterbildung positiv differenzieren!“, gab MdL Peter Hofelich das Motto beim zweiten Forum ‚Zukunft Landkreis Göppingen‘ aus. Dr. Wolfgang Rapp, Mitglied in der Enquete-Kommission Weiterbildung des Landtages, nahm den Ball auf: „Es ist ein Gewinn, dass durch die Enquete jetzt endlich mehr über Erwachsenenbildung gesprochen wird“.
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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