MdB und MdL
13.01.2022 in MdB und MdL von SPD-Landesverband
Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch!
Foto: Fionn Grosse
15.11.2017 in MdB und MdL von SPD-Landesverband
Die Bundestagsabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg haben eine große Dialogaktion im Land gestartet. Der neuen Landesgruppe ist es wichtig, auch nach der Wahl weiter das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. „Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunizieren, grundsätzlich hinterfragen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.
22.04.2013 in MdB und MdL von SPD-Landesverband
Ute Vogt meint: Geht gar nicht: Der Mann im Flugzeug auf dem Mittelplatz.
07.03.2013 in MdB und MdL von SPD-Landesverband
Die Landstraße ist ein gefährliches Pflaster. Das Risiko, hier tödlich zu verunglücken, ist im Vergleich zu anderen Straßen am höchsten. 2010 kamen auf Landstraßen über 2.200 Menschen ums Leben -- das sind 60 Prozent aller Verkehrstoten.
28.09.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
KATJA EISENHARDT, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Fünf Euro mehr sollen Hartz-IV-Empfänger ab Januar bekommen, geht es nach der Bundesregierung. SPD und AWO vor Ort sind unzufrieden. "Das ist ein Skandal", meint AWO-Geschäftsführer Wohlrab.
28.09.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
KATJA EISENHARDT, Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Fünf Euro mehr sollen Hartz IV-Empfänger von Januar an bekommen. SPD und AWO zeigen sich mit dem Beschluss der Regierung unzufrieden.
24.09.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich plant eine Veranstaltungsreihe zu Zukunftsthemen des Landkreises Göppingen. "Wir brauchen in unserem Landkreis den Blick nach vorne. Dabei sind gesellschaftlicher Zusammenhalt, wirtschaftliche Dynamik und ökologische Verantwortung keine Gegensätze, sondern machen im Zusammenwirken erst einen starken Landkreis aus", sagt Hofelich. Darüber wolle er einen Dialog führen.
24.09.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
Neue Württemergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich startet am Montag, 27. September, seine Veranstaltungsreihe "Zukunftsfragen". Hofelich will damit zur Aufbruchstimmung im Landkreis Göppingen beitragen.
23.09.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
Peter Hofelich startet Reihe 'Zukunftsfragen'
"Wir brauchen in unserem Landkreis den Blick nach vorne. Dabei sind gesellschaftlicher Zusammenhalt, wirtschaftliche Dynamik und ökologische Verantwortung keine Gegensätze, sondern machen im Zusammenwirken erst einen starken Landkreis aus. Darüber will ich in den kommenden Monaten den Dialog führen.", so kündigt der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) eine Veranstaltungsreihe an, für die er interessante Impulsreferenten gefunden hat und zu der er die interessierte Öffentlichkeit einlädt. "Es geht mir darum, aus Themen, die an der Schnittstelle zwischen Landespolitik und heimischen Herausforderungen liegen, konkrete Initiativen für unseren Landkreis zu entwickeln. Die Reihe soll damit zur dringend notwendigen Aufbruchstimmung im Kreis beitragen und dabei vor allem diejenigen einbeziehen, die tagtäglich mit den Herausforderungen konfrontiert sind. "Es ist Zeit, von der Verkündigung zur Umsetzung zu kommen.", so der frühere Direktor bei der IBM Deutschland.
22.09.2010 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Göppingen
MdL Peter Hofelich weist Vorwurf der Irreführung zum Grünen-Gutachten zurück
"Nicht wie behauptet irreführend, sondern ausgesprochen erhellend für die Bürgerinnen und Bürger im Filsal ist die Lektüre des von den Grünen in Auftrag gegebenen Gutachtens des Planungsbüros Vieregg-Rößler. Es ist glasklar: Die beschleunigte Filstaltrasse wurde der versammelten Landespresse von den grünen Bundes- und Landespolitikern als Alternative zur Neubaustrecke Stuttgart-Ulm vorgestellt. Die Grünen im Kreis sollten sich deshalb lieber über ihre Vorderleute empören und nicht über den sozialdemokratischen Wahlkreisabgeordneten, der zur Sache aufklärt und sich kein X für ein U vormachen lässt.", so MdL Peter Hofelich.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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