Landespolitik
17.11.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen/Stuttgart. Wie sieht für Sie die Schule der Zukunft aus? Was muss sich im Vergleich zu heute ändern? Wie wird aus dem Lernort Schule auch ein Lebensraum? Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich lädt alle Interessierten dazu ein, mit den SPD-Fachpolitikern sowie Schulpraktikern, Eltern und prominenten Gästen über diese Fragen beim Bildungstag der SPD-Landtagsfraktion zu diskutieren. "B 21 - Wie geht die Schule der Zukunft?" lautet das Thema am kommenden Samstag, 20. November, im Haus des Landtags in Stuttgart. Die Veranstaltung beginnt um 10.15 Uhr und endet um 13.30 Uhr.
16.11.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Böhmenkirch / Kreis Göppingen. Die Landesstraße 1221 zwischen Böhmenkirch und Bartholomä hat es in die Top Ten geschafft. Allerdings im negativen Sinn. Sie zählt zu den zehn schlechtesten Landesstraßen in Baden-Württemberg.
Aus der Bevölkerung wurden Hunderte Fotos für den Wettbewerb eingereicht. Eine Jury mit dem sprechenden Namen "Holterdiepolter" hat sie begutachtet. Der Automobilclub Europa (ACE) und die SPD-Landtagsfraktion hatten dazu aufgerufen. Zusammen kamen aussagekräftige Fotodokumente über 70 Straßen in 25 Landkreisen. Die Jury wählte anhand der Fotos die zehn miserabelsten Straßen aus - darunter die Landesstraße 1221 zwischen Böhmenkirch und Bartholomä.
16.11.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die Aktion "Holterdiepolter" hat die zehn schlechtesten Landesstraßen in Baden-Württemberg "gekürt". Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und der Kreisvorsitzende der SPD, Sascha Binder, werden mit der Jury noch vor Ort sein, um die miserabelste Straße zu benennen.
15.11.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Fraktionsvize Nils Schmid: "Gerade im Rheintal zeigt sich, dass das Land nur dann eine bessere und menschenwürdigere Planung der Schienenwege erreichen kann, wenn es sich an den Kosten der Bahn beteiligt"
08.11.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Landeschef Nils Schmid: „Wer A sagt, muss auch B sagen“
SPD-Landeschef Nils Schmid hat die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Mappus, die Schlichtung bei Stuttgart 21 würde quasi automatisch zu einer Bevölkerungsmehrheit in der Befürwortung des Projekts führen, als „zu kurz gesprungen“ bezeichnet.
07.11.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
"Die Position Stächeles ist ein neuer Höhepunkt in der Kommunalfeindlichkeit der Landesregierung." kritisiert der SPD-Generalsekretär Peter Friedrich.
06.11.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Da im industriell geprägten Kreis Göppingen bei Forschungs- und Entwicklungskapazitäten Nachholbedarf besteht und dies Innovation und Markterfolg behindert, veranstaltet der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich dazu ein Fachgespräch. "Zukunft von Forschung, Entwicklung und Markterfolg im Landkreis Göppingen", lautet das Thema. Ihre Teilnahme an dem Gespräch am Mittwoch, 10. November, ab 18 Uhr in der Stadthalle Göppingen haben unter anderem zugesagt: Eberhard Veit, Vorstandsvorsitzender der Festo AG, Professor Rainer Würslin, Dekan der FH am Standort Göppingen, Peter Saile, Geschäftsführer der IHK-Bezirkskammer Göppingen.
06.11.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. "Der wirtschaftliche Aufschwung ist in vielen Betrieben da, aber keineswegs in allen", zog der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Peter Hofelich eine Zwischenbilanz mehrerer Gespräche mit Betriebsräten im Landkreis. Die Krisenerfahrung der vergangenen beiden Jahre könne man auch nicht einfach aus den Kleidern schütteln. Der SPD-Politiker: "Wir brauchen mehr soziale Gerechtigkeit für einen nachhaltigen Aufschwung." Das heiße massive Eindämmung der Leiharbeit, Realitäts-Check für die Rente mit 67 und die Binnennachfrage durch anständige Löhne tragfähig zu machen. Nach den Betriebsratswahlen im Frühjahr initiierte Hofelich Gespräche mit den neu gewählten Arbeitnehmervertretungen. Für die SPD ist dieser Dialog nach seiner Auffassung grundlegend. "Wir müssen da auch einiges wieder aufholen. Politische Einsicht in die eingetretene soziale Realität ist nicht ein Zeichen der Schwäche, sondern der Stärke." Dass die Leiharbeit, die heute 40 Prozent aller Neueinstellungen abdeckt, massiv eingeschränkt werden muss, ist ein politisches Ergebnis der Betriebsratsgespräche. Mindestlöhne und schnelle Anpassung der Leiharbeitslöhne an das tarifliche Lohnniveau im Betrieb sind die Schlüssel. Dass die Rente mit 67 nicht realisiert werden kann, wenn die Betriebe nicht genügend altersgerechte Arbeitsplätze anbieten, ist ein weiteres Ergebnis. pm
04.11.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid: „Es wäre sicher sinnvoll, wenn die Volksabstimmung auch Thema der laufenden Schlichtungsgespräche würde“
29.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Auch mit der Stimme von Peter Hofelich hat der Landtag einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes am 30. September im Stuttgarter Schlossgarten eingesetzt. "Der Innenminister muss sich mit der gesamten Landesregierung politisch verantworten", betont der Göppinger SPD-Abgeordnete. Hofelich: "Es müsse aufgeklärt werden, wie es zu den Anweisungen gekommen ist, zu deren Folgen auch Ministerpräsident Mappus sagt, dass sie sich in unserem Land nicht mehr wiederholen dürfen." Dafür sei die parlamentarische Möglichkeit des Untersuchungsausschusses ausdrücklich vorgesehen, so Hofelich. Und: "Mir ist es ein Anliegen, dass unsere Polizei dabei Rückenstärkung erfährt."
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de