Nachrichten zum Thema Landespolitik

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20.05.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Beck und Schmid: Lob für Metropolregion Rhein-Neckar

 

Die Metropolregion Rhein-Neckar, die zweite Rheinbrücke bei Wörth und der Hochwasserschutz am Rhein waren unter anderem Thema bei einem Gespräch von Ministerpräsident Kurt Beck und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD und SPD-Parteivorsitzenden in Baden-Württemberg, Nils Schmid.

18.05.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: Schwacher Start der Landesregierung in ihren ersten 100 Tagen

 

Fraktionschef Schmiedel: "Das Merkeln unter Schwarz-Gelb in Berlin findet auch in Stuttgart treue Anhänger"

Nils Schmid: "In der Landesregierung wird viel gestritten, aber wenig entschieden. Und wenn etwas entschieden wird, geht das in die falsche Richtung"

09.05.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Rechtsanspruch auf Krippenplatz: SPD-Landesvorstand fordert Klarstellung von Mappus

 

Nils Schmid: "Das ist nichts anderes als die schwarzgelbe Nettolüge"

Der SPD-Landesvorstand in Baden-Württemberg hat sich am Wochenende eindeutig für den von 2013 an geltenden Rechtsanspruch auf einen Platz in der Kinderkrippe ausgesprochen.

08.05.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Sascha Binder soll erstes Mandat holen

 

TIM ZAJONTZ,
Neue Württembergische Zeitung

Raum Geislingen. Die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden schlagen den Kreisvorsitzenden Sascha Binder als Bewerber für die Landtagswahl im Wahlkreis Geislingen vor.

"Wir wollen einen landespolitischen Politikwechsel. Den verkörpert unser Kreisvorsitzender Sascha Binder", sagte der Geislinger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ludwig Duschek. Kurz zuvor hatten die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Geislinger Wahlkreis den 27 Jahre alten Diplom-Juristen und Kreisrat Sascha Binder aus Geislingen als Landtagskandidat vorgeschlagen. Binder ist zudem SPD-Kreisvorsitzender.

08.05.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Sascha Binder soll das erste Mandat holen

 

SPD-Kreischef soll für Landtag kandidieren

TIM ZAJONTZ, Geislinger Zeitung

Raum Geislingen. Die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden schlagen den Kreisvorsitzenden Sascha Binder als Bewerber für die Landtagswahl im Wahlkreis Geislingen vor.

"Wir wollen einen landespolitischen Politikwechsel. Den verkörpert unser Kreisvorsitzender Sascha Binder," sagte der Geislinger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ludwig Duschek. Kurz zuvor hatten die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Geislinger Wahlkreis den 27 Jahre alten Diplom-Juristen und Kreisrat Sascha Binder aus Geislingen als Landtagskandidaten vorgeschlagen. Binder ist zudem SPD-Kreisvorsitzender.

04.05.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD unterstützt Finanzminister im Kampf gegen weitere Steuersenkungen durch CDU und FDP

 

Finanzexperte Schmid: "Zu meiner Überraschung entpuppt sich Stächele als letzter Mohikaner aus der Ära Oettinger, der das Fähnlein einer soliden Finanzpolitik zumindest hochhält"

29.04.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: Nur in Baden-Württemberg kein Rückgang bei der Arbeitslosigkeit

 

Finanzexperte Schmid: „Die Behauptung, das Land würde es besonders schnell schaffen, die Krise zu überwinden, erweist sich als Phantasiegemälde“

26.04.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: Durchsichtiges Wahlkampfmanöver von Mappus beim Länderfinanzausgleich

 

Finanzexperte Schmid: "Mappus schiebt die Entscheidung über eine Klage bis zur Wahl auf, um damit zu punkten und das Ganze danach wieder stillschweigend einsammeln zu können"

23.04.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

VORWÄRTS-Kolumne Nils Schmid: Den Menschen vertrauen

 

Die aktuelle Ausgabe der Kolumne von Nils Schmid für die Baden-Württemberg-Seiten des VORWÄRTS.

Den Menschen vertrauen

Liebe Genossinnen und Genossen,

bereits auf unserem Spitzentreffen habe ich erklärt, dass wir in Baden-Württemberg einen neuen Politikansatz verwirklichen wollen. Es gilt, das Vertrauen in die Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, anstatt über ihre Köpfe hinweg zu entscheiden. Ich will den Menschen mehr Verantwortung geben; und zwar, weil ich ihren Fähigkeiten vertraue. Die CDU hingegen hegt ein tiefes Misstrauen gegenüber der aktiven Bürgergesellschaft. Und genau darin zeigt sich ihre Ignoranz, ja ihre Arroganz der Macht.

22.04.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD kritisiert Ablehnung eines NS-Dokumentationszentrums durch die Landesregierung

 

Fraktionsvize Nils Schmid: „Der Eindruck drängt sich auf, dass Mappus an der Aufarbeitung der NS-Geschichte gar nicht interessiert ist“

Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert die schroffe Absage von Ministerpräsident Mappus an ein zentrales NS-Dokumentationszentrum in Stuttgart auf einen SPD-Antrag. Der Fraktionsvize und designierte SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid wirft dem Regierungschef vor, er beschönige die Forschungssituation in Baden-Württemberg zur Aufarbeitung der Geschichte der staatlichen Herrschaft in der NS-Zeit in Baden und Württemberg und verschließe zudem die Augen vor den neuen Entwicklungen im Gemeinderat der Landeshauptstadt.

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