Nachrichten zum Thema Landespolitik

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28.06.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Sparpaket: CDU Baden-Württemberg verliert „soziale Balance“ aus dem Blickfeld

 

Nils Schmid: „In der CDU Baden-Württemberg hat die Kaltherzigkeit die Oberhand behalten“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat das unkritische Festhalten des CDU-Landesvorstands am Sparpaket der Bundesregierung mit Unverständnis zur Kenntnis genommen.

„Im viel beschworenen Bemühen um Geschlossenheit hat die CDU völlig die soziale Balance in unserem Land aus dem Blickfeld verloren“, so Schmid. „In der CDU Baden-Württemberg hat die Kaltherzigkeit die Oberhand behalten – und ihr Landesvorsitzender Mappus bildet die Speerspitze der Bewegung. Das lässt nichts Gutes erwarten im Hinblick auf das für Herbst angekündigte Sparpaket in Baden-Württemberg.“

23.06.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD tritt mit Peter Hofelich an

 

CEZAR MÄNDLE, Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. Der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich wurde auf der Wahlkreismitgliedsversammlung der Sozialdemokraten erneut zum Landtagskandidaten im Wahlkreis Göppingen gewählt.

55 stimmberechtigte SPD-Mitglieder waren in den Roten Ochsen nach Rechberghausen gekommen, 55 Stimmen entfielen bei der Wahl des Landtagskandidaten auf Peter Hofelich. Die Wahlkreismitgliederversammlung bot also wenig Überraschendes. Zu dominant ist dafür die Person Hofelichs, der die Anwesenden auf den kommenden Wahlkampf einstimmte. Zur Zweitkandidatin wurde Christine Schlenker-Ferth gewählt.

23.06.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD mit Peter Hofelich

 

Einstimmig zum Landtagskandidaten gewählt

Geislinger Zeitung

Göppingen. Der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich wurde auf der Wahlkreismitgliedsversammlung der Sozialdemokraten erneut zum Landtagskandidaten im Wahlkreis Göppingen gewählt.55 stimmberechtigte SPD-Mitglieder waren in den Roten Ochsen nach Rechberghausen gekommen, 55 Stimmen entfielen auf Peter Hofelich. Zweitkandidatin ist Christine Schlenker-Ferth.

22.06.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Peter Friedrich: Aussagen von Mappus sind nichts wert

 

"Die Leute draußen verzweifeln, dass plötzlich nicht mehr das gilt, was vor einem halben Jahr gesagt wurde." sagte Mappus auf den Regionalkonferenzen der CDU, bei denen er die eigenen Basis beruhigen will.

Die Festlegungen von Herrn Mappus gelten aber nicht mal 3 Tage.

17.06.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Spitzensteuersatz: Mappus gerät unter Druck von Hauk

 

 
SPD-Fraktionsvize Nils Schmid: „Während der Regierungschef eine höhere Reichensteuer ablehnt, wäre der CDU-Fraktionschef eigentlich dafür. Das ist ein Widerspruch, der für eine Bundesratsinitiative fruchtbar gemacht werden sollte“

14.06.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD entscheidet über Göppinger Landtagskandidatur

 

„CDU verwaltet das Land, statt es zu gestalten!“

TIM ZAJONTZ

GÖPPINGEN. Am kommenden Montag, 21. Juni 2010, sollen die Mitglieder der SPD im Göppinger Landtagswahlkreis darüber abstimmen, wer für sie in den Wahlkampf ziehen wird. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich möchte erneut antreten. Seit 2006 vertritt der Salacher Gemeinde- und Kreisrat den Wahlkreis Göppingen im Stuttgarter Landtag. Unterstützung soll Hofelich von der Göppinger Stadträtin Christine Schlenker erhalten, die von den SPD-Ortsvereinen im Wahlkreis Göppingen als Zweitkandidatin vorgeschlagen wurde.

09.06.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Generalsekretär Friedrich: "Landesregierung hat eine Wählertäuschung vor"

 

Hier im Faksimile ein Interview mit SPD Generalsekretär Peter Friedrich, das heute in den Stuttgarter Nachrichten erschienen ist.

09.06.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: Schwarz-Gelb aus Niedersachsen führt die Politik von Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg ad absurdum

 

Finanzexperte Schmid: „Die Politik von Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg hinterlässt eine klare Botschaft: Sie schonen die wohlhabenden Steuerhinterzieher und das Klientel der FDP, während die ärmeren Schichten die Zeche zu zahlen haben“

25.05.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Handwerkstag und SPD-Fraktion fordern mehr Berufsorientierung an allen Schularten

 

Mehr Berufsorientierung an allen Schularten, mehr Möglichkeiten für innovative Schulkonzepte und einen echten Realschulabschluss auch an Werkrealschulen, der dem allgemeinbildenden in allen Belangen gleich gestellt ist - dies forderten die SPD-Landtagsfraktion und der Baden-Württembergische Handwerkstag (BWHT) in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

21.05.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Grußwort-Absage von Mappus beim CSD beschämend

 

Nils Schmid: "In der Debatte zur Regierungserklärung gab es noch sanfte Signale, dass Mappus sogar zum CSD hingehen will. Jetzt versinkt er doch wieder in seinem altbackenen Gesellschaftsbild"

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