Nachrichten zum Thema Landespolitik

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03.11.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Ein Ort für den Dialog in vielfältiger Form

 
Foto: hin

Geislinger Zeitung

Der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder ist jetzt auch mit eigenen Räumen in Geislingen präsent: Der Landespolitiker hat gestern in der Hohenstaufenstraße 29 sein Wahlkreisbüro eröffnet.

27.10.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Landesregierung richtet Wohnraumförderung komplett neu aus

 

Mietwohnraumförderung wird mehr als verdoppelt

Weg ins Wohneigentum für einkommensschwächere Familien wird durch sozialen Ausgleich der Mehrbelastungen aus der Grunderwerbsteuererhöhung erleichtert

"Die Landesregierung stärkt mit einer kompletten Neuausrichtung der Wohnraumförderung die Versorgung mit bezahlbarem und energetisch saniertem Wohnraum im Land. Die Mietwohnraumförderung wird mehr als verdoppelt.“ Dies sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid heute in Stuttgart. „Zugleich schaffen wir einen sozialen Ausgleich der Grunderwerbsteuererhöhung, um beim Wohneigentum Mehrbelastungen für einkommensschwächere Haushalte abzufedern“, so Schmid.

12.10.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

S21: SPD startet Mobilisierungskampagne zur Volksabstimmung

 

Nils Schmid: „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“

Rechtzeitig zum bevorstehenden Landesparteitag am Wochenende in Offenburg hat die SPD Baden-Württemberg eine Kampagne zur Volksabstimmung über Stuttgart 21 gestartet. „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“, das ist die Überschrift, unter der die SPD die Menschen im Land für den 27. November mobilisieren will.

05.10.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid: Baden-Württemberg entscheidet

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Stuttgart 21 entzweit noch immer – unser Land und unsere Partei. Zwar haben wir zum einen die volle demokratische Legitimation des Projekts durch sämtliche Parlamente – und zum anderen eine klare Beschlusslage in der SPD über all‘ die Jahre hinweg. Aber kein Bauvorhaben und kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft darüber dauerhaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Gerade deshalb ist uns die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt diese immer weiter zu spalten.

26.09.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid: Verwunderung über Grünen-Beteiligung am Bündnis gegen Stuttgart 21

 

Nils Schmid: „Abgesprochen war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat die Entscheidung der Grünen, sich formal, finanziell und personell am Bündnis gegen Stuttgart 21 zu beteiligen, mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. „Abgesprochen zwischen den Regierungspartnern war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“, so Schmid. „Wir jedenfalls werden uns daran halten.“

17.09.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landesvorstand bekräftigt Beschlusslage zu Stuttgart 21

 

Auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Nils Schmid hat der SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg am Samstag in Stuttgart einstimmig folgende Resolution zu Stuttgart 21 beschlossen:

16.09.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

2012 zum Jahr der ‚Guten Arbeit‘ machen: Tariftreue, Mindestlohn, Ausbildung für jeden jungen Menschen

 

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel: „Jeder junge Mensch kann ausgebildet werden. Mangelnde Ausbildungsreife soll künftig nicht mehr gelten.“

SPD-Sozialexperte Rainer Hinderer: „Gute Arbeit braucht Löhne, von denen die Menschen auch leben können“

07.09.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Gründung „Runder Tisch Islam“ unter Federführung der Ministerin für Integration Bilkay Öney

 

Ministerin Bilkay Öney: „Innere Sicherheit erreichen wir nur über inneren Zusammenhalt“

Anlässlich des 10. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 auf das World-Trade-Center in New York hat die baden-württembergische Ministerin für Integration, Bilkay Öney (SPD), heute an die verhängnisvolle Verflechtung von Islamophobie und der Abwendung mancher Muslime vom gesellschaftlichen Diskurs erinnert.

30.08.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD: Reform stärkt Polizeidirektion

 

Neue Württembergische Zeitung

Göppingen. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich sehen gute Chancen, dass die Polizeidirektion Göppingen gestärkt aus der geplanten Polizeireform im Land hervorgeht.

30.08.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Dialog nach Sonnenuntergang

 

Neue Württembergische Zeitung
Axel Raisch

Kreis Göppingen. Es ist Ramadan, die Fastenzeit der Muslime. Bei einem gemeinsamen abendlichen Fastenbrechen wurde auf Einladung der im letzten Jahr gegründeten Kreisvereinigung Türkischer Vereine der Dialog gesucht.

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