Nachrichten zum Thema Landespolitik

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30.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Land unterstützt Kommunen bei der Eindämmung des Glückspiels

 

SPD-Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitiker aus dem Kreis Göppingen zum Landesglücksspielgesetz

30.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Peter Hofelich und Jörg Fritz im Gespräch mit Werkrealschul-Rektoren: „Um Spielräume für Ergänzungsunterricht ringen!“

 

„In unseren Haupt- und Werkrealschulen in den Städten nimmt der Ergänzungsunterricht oft die Rolle des Pflichtunterrichts ein. Deshalb sind wir auf Stundenzuweisungen angewiesen“, war der eindeutige Tenor in einem Gespräch der Rektoren von Werkrealschul- und Hauptschulrektoren mit den Landtagsabgeordneten der Regierungsfraktionen. Fritz und Hofelich: „Die Unterrichtsversorgung mit Pflichtunterricht hat im neuen Schuljahr Vorrang. Wir ringen aber für Spielraum im Ergänzungsbereich, also insbesondere bei Sprachförderung, Inklusion und Sport“.

30.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Regierungspräsidium bewilligt rund 2 Millionen Euro aus dem Ausgleichsstock für kommunale Investitionen im WK Geislingen

 

Sascha Binder begrüßt die Förderung wichtiger Investitionen im Wahlkreis Geislingen

25.07.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Abiturergebnisse der Gemeinsamen Kursstufe 2012 zeigen keine Unterschiede zwischen G8- und G9-Schülern

 

Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Das große Engagement der Lehrerinnen und Lehrer und die gute Vorbereitung durch die Schulverwaltung haben dafür gesorgt, dass alle Schülerinnen und Schüler der Gemeinsamen Kursstufe gleiche Chancen auf ein erfolgreiches Abitur hatten."

23.07.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Kultusministerium genehmigt den Start der ersten 42 Gemeinschaftsschulen

 

Kultusministerium genehmigt den Start der ersten 42 Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg - Einladung an CDU-Fraktionschef Peter Hauk

 
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Die Zustimmung zur Gemeinschaftsschule geht vor Ort immer stärker über alle Parteigrenzen hinweg und zeigt die große Bereitschaft, neue Wege in den Schulen zu beschreiten"

22.07.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landesvorstand stellt inhaltliche Weichen für zweites Halbjahr 2012

 

Katja Mast: "Während sich die CDU in Karlsruhe an ihrer Vergangenheit abgearbeitet hat, beschäftigen wir uns mit der Zukunft unseres Landes!"

Der SPD-Landesvorstand hat auf seiner Sitzung am Wochenende in Stuttgart wichtige inhaltliche Weichen für das zweite Halbjahr 2012 gestellt. "Während sich die CDU auf ihrem Parteitag in Karlsruhe an ihrer Vergangenheit abgearbeitet hat, beschäftigen wir uns mit der Zukunft unseres Landes", so SPD-Generalsekretärin Katja Mast.
 

20.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Endgültigen Zusagen des Kultusministeriums an die Gemeinschaftsschulen in Bad Boll und Süßen

 

Die Gemeinschaftsschulen in Bad Boll und Süßen, die zum Schuljahresbeginn 2012/13 ihre Arbeit aufnehmen, erhalten nächste Woche ihre endgültigen Genehmigungsbescheide aus dem Kultusministerium. Dieser formale Schritt ist nun der finale Abschluss des Antragsverfahrens für die neue Schulform.

20.07.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

CDU-Parteitag: „Strobl und Hauk dürfen sich nicht wegducken“

 

SPD-Generalsekretärin Mast: "Nur in Sack und Asche zu gehen reicht nicht - sie standen die ganze Zeit an der Seite von Mappus."

 
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die CDU in Baden-Württemberg vor deren Landesparteitag am Samstag in Karlsruhe dazu aufgerufen, im Interesse der Menschen in Baden-Württemberg "endlich klar Schiff" zu machen und "den Eiertanz" in den eigenen Reihen zu beenden. "Die CDU hat am Parlament vorbei den Milliardendeal zur EnBW eingetütet. Demut und Entschuldigung wären angemessene Reaktionen. Nur wer die Vergangenheit aufarbeitet, kann glaubwürdig Politik nach vorne machen", so Katja Mast.
 

19.07.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Land unterstützt Schulen massiv bei Bauprojekten

 

Land bezuschusst 62 Schulhausbauprojekte mit insgesamt 57,6 Millionen Euro und 33 Baumaßnahmen für Ganztagsschulen mit 8,92 Millionen Euro

Kultusministerin Warminski-Leitheußer: "Das Land unterstützt die Schulen bei ihren Bauprojekten, damit sie gute räumliche Bedingungen für guten Unterricht schaffen können."
 
Der Schulhausbau wird im Jahr 2012 mit 57,6 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Insgesamt erhalten 62 Bauprojekte Zuschüsse. Darauf haben sich Kultusministerium, Finanzministerium und Innenministerium mit den Kommunalen Landesverbänden (Städtetag Baden-Württemberg, Gemeindetag Baden-Württemberg, Landkreistag Baden-Württemberg) verständigt. "Das Land unterstützt die Schulen bei ihren Bauprojekten, damit sie gute räumliche Bedingungen für guten Unterricht schaffen können", sagte Kultusministerin Gabrielle Warminski-Leitheußer.

18.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD Ortsvereine im Filstal begrüßen Priorisierungsentscheidung der Landesregierung und fordern zügige Planung des Weiter

 

Auf Einladung des SPD Ortsvereins Gingen kamen Vertreter und Mitglieder der Ortsvereine von Salach, Süßen, Donzdorf, Kuchen und Geislingen nach Gingen. Vor Ort wurde mit dem Landtagsabgeordneten Sascha Binder sowie dem Bürgermeister der Gemeinde Gingen Marius Hick über die Bedeutung dieser Entscheidung für die Region diskutiert.

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