Kreistagsfraktion
20.12.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Neue Sensibilität beim Kinderschutz
Sozialdezernent: Schutz von Kindern bleibt eine dominierende Aufgabe
Eine Mutter, die ihre fünf Kinder tötet; ein Vater, der seinen Sohn schwer misshandelt; junge Eltern, die ihr Kind verhungern lassen - die Schreckensmeldungen lassen aufhorchen. Über das Thema wurde jetzt auch im Jugendhilfeausschuss des Kreises diskutiert.
KARL-HEINZ STROHMAIER, NWZ
05.12.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Die SPD-Fraktion im Göppinger Kreistag hat im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen unter anderen auch folgende Anträge gestellt:
05.12.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Mehr Hilfen für Familien
Peter Feige setzt Schwerpunkt in der Jugend- und Sozialpolitik
Der Kreis habe 2008 die große Chance, die Kommunen zu entlasten und dennoch eine Entschuldungsinitiative zu starten, so SPD-Fraktionschef Peter Feige in seiner Stellungnahme zum Haushaltsentwurf.
KARL-HEINZ STROHMAIER, NWZ
01.12.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Gestern war Stunde der Fraktionen
Das Planwerk soll Ende Januar verabschiedet werden - Dutzende von Anträgen
Die Fraktionen hatten das Wort. Gestern im Kreistag nahmen sie Stellung zum Etatentwurf 2008. Und gaben dem Landrat und seinen Dezernenten mit mehreren Dutzend Anträgen Hausaufgaben auf.
KARL-HEINZ STROHMAIER, NWZ
KREIS GÖPPINGEN. Landrat Franz Weber und seine Dezernenten haben eine Menge Hausaufgaben zu erledigen: Mehrere Dutzend Anträge der Fraktionen, die gestern im Kreistag gestellt wurden, gilt es nun bis Dienstagmittag zu sortieren und den zuständigen Ausschüssen zuzuordnen. Immerhin soll darüber bis Ende Januar beraten sein, denn dann soll der Haushalt 2008 verabschiedet werden. Über die Anträge und Stellungnahmen werden wir in den nächsten Ausgaben noch ausführlich berichten.
30.11.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD Kreistagsfraktion Göppingen
2. Lesung 30.11.07
Anrede,
Es geht uns wieder gut in Deutschland: die Wirtschaft, vor allem die Exportwirtschaft boomt, die Arbeitslosenzahl nähert sich der so definierten "Vollbeschäftigung", Steuerquellen sprudeln und nicht nur Bundes- und Landeshaushalte sind auf dem Weg zu einer nachhaltigen Konsolidierung, sondern auch, und da können wir alle miteinander aufatmen, die kommunalen Haushalte. Als "Senior" in diesem Kreistag kann ich mich nicht erinnern, jemals erlebt zu haben, dass die Kreisumlage um über 3 Prozentpunkte gesenkt werden, und gleichzeitig auch noch eine Entschuldung in Höhe von 4 Mio € jährlich angegangen werden soll. Vielleicht sollte ich gleich an dieser Stelle feststellen, dass die SPD-Fraktion beiden für diesen Haushalt wichtigen Parametern zustimmen wird.
16.05.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Landratsamt widerspricht
KREIS GÖPPINGEN. Das Kreisjugendamt wehrt sich gegen die Forderung der SPD-Kreistagsfraktion, mehr der Jugendhilfemaßnahmen innerhalb des Kreises Göppingen zu vergeben. Hintergrund: Eine Übersicht der Verteilung der Jugendhilfeausgaben hatte nach Angaben der SPD ergeben, dass 25 Prozent außerhalb des Kreises vergeben werden. Bei stationären und teilstationären Hilfen sogar 50 Prozent.
11.05.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
KREISTAG / SPD: Eigene Jugendhilfe-Anbieter bevorzugen
Die SPD-Kreistagsfraktion will Transparenz und das Gebot, die eigenen Anbieter für Jugendhilfemaßnahmen im Kreis bevorzugt zu bedienen.
Geislinger Zeitung
KREIS GÖPPINGEN. Eine Übersicht der Verteilung der Jugendhilfeausgaben im Jahr 2006, aus Datenschutzgründen im Jugendhilfeausschuss nichtöffentlich behandelt, hat ergeben, dass 25 Prozent aller Maßnahmen nach außerhalb des Landkreises vergeben werden. Bei stationären und teilstationären Hilfen sind es sogar 50 Prozent. "Das muss sich zu Gunsten unserer Einrichtungen ändern", so Friederike Kapphan in der jüngsten Beratung der SPD-Kreistagsfraktion. Auch die Selbstverpflichtung, maximal 15 Prozent der Hilfen zur Erziehung an private Anbieter zu vergeben, wurde von der Verwaltung mit 19 Prozent überschritten.
07.05.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
JUGENDHILFE
NWZ
KREIS GÖPPINGEN. Die SPD-Kreistagsfraktion will, dass mehr Maßnahmen zur Jugendhilfe an Anbieter aus dem Kreis Göppingen vergeben werden. Außerdem fordert sie mehr Transparenz. Anlass ist eine Übersicht der Jugendhilfeausgaben im Jahr 2006, nach der ein Viertel aller Maßnahmen an Anbieter von außerhalb des Landkreises vergeben wurden. Bei stationären und teilstationären Hilfen seien es sogar 50 Prozent. "Das muss sich zugunsten unserer Einrichtungen ändern", so Friederike Kapphan in einer Beratung der SPD-Kreistagsfraktion. "Der Erhalt von Strukturen und Arbeitsplätzen im Landkreis muss unser Ziel sein, andere Landkreise bedienen längst die eigenen Einrichtungen vorrangig", so der Fraktionsvorsitzende Peter Feige. Vielen Einrichtungen im Landkreis gehe es finanziell nicht gut.
14.03.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Filstaltakt: Unmut bleibt
Lob für Verkehrsexperte Jörg-Michael Wienecke, Kritik an der Landespolitik - die Kürzungen im Filstaltakt sorgen noch immer für Unruhe. Auch unter Kreisräten.
KARL-HEINZ STROHMAIER, Geislinger Zeitung
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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