Kreistagsfraktion
20.12.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Neue Sensibilität beim Kinderschutz
Sozialdezernent: Schutz von Kindern bleibt eine dominierende Aufgabe
Eine Mutter, die ihre fünf Kinder tötet; ein Vater, der seinen Sohn schwer misshandelt; junge Eltern, die ihr Kind verhungern lassen - die Schreckensmeldungen lassen aufhorchen. Über das Thema wurde jetzt auch im Jugendhilfeausschuss des Kreises diskutiert.
KARL-HEINZ STROHMAIER, NWZ
05.12.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Die SPD-Fraktion im Göppinger Kreistag hat im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen unter anderen auch folgende Anträge gestellt:
05.12.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Mehr Hilfen für Familien
Peter Feige setzt Schwerpunkt in der Jugend- und Sozialpolitik
Der Kreis habe 2008 die große Chance, die Kommunen zu entlasten und dennoch eine Entschuldungsinitiative zu starten, so SPD-Fraktionschef Peter Feige in seiner Stellungnahme zum Haushaltsentwurf.
KARL-HEINZ STROHMAIER, NWZ
01.12.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Gestern war Stunde der Fraktionen
Das Planwerk soll Ende Januar verabschiedet werden - Dutzende von Anträgen
Die Fraktionen hatten das Wort. Gestern im Kreistag nahmen sie Stellung zum Etatentwurf 2008. Und gaben dem Landrat und seinen Dezernenten mit mehreren Dutzend Anträgen Hausaufgaben auf.
KARL-HEINZ STROHMAIER, NWZ
KREIS GÖPPINGEN. Landrat Franz Weber und seine Dezernenten haben eine Menge Hausaufgaben zu erledigen: Mehrere Dutzend Anträge der Fraktionen, die gestern im Kreistag gestellt wurden, gilt es nun bis Dienstagmittag zu sortieren und den zuständigen Ausschüssen zuzuordnen. Immerhin soll darüber bis Ende Januar beraten sein, denn dann soll der Haushalt 2008 verabschiedet werden. Über die Anträge und Stellungnahmen werden wir in den nächsten Ausgaben noch ausführlich berichten.
30.11.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD Kreistagsfraktion Göppingen
2. Lesung 30.11.07
Anrede,
Es geht uns wieder gut in Deutschland: die Wirtschaft, vor allem die Exportwirtschaft boomt, die Arbeitslosenzahl nähert sich der so definierten "Vollbeschäftigung", Steuerquellen sprudeln und nicht nur Bundes- und Landeshaushalte sind auf dem Weg zu einer nachhaltigen Konsolidierung, sondern auch, und da können wir alle miteinander aufatmen, die kommunalen Haushalte. Als "Senior" in diesem Kreistag kann ich mich nicht erinnern, jemals erlebt zu haben, dass die Kreisumlage um über 3 Prozentpunkte gesenkt werden, und gleichzeitig auch noch eine Entschuldung in Höhe von 4 Mio € jährlich angegangen werden soll. Vielleicht sollte ich gleich an dieser Stelle feststellen, dass die SPD-Fraktion beiden für diesen Haushalt wichtigen Parametern zustimmen wird.
16.05.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Landratsamt widerspricht
KREIS GÖPPINGEN. Das Kreisjugendamt wehrt sich gegen die Forderung der SPD-Kreistagsfraktion, mehr der Jugendhilfemaßnahmen innerhalb des Kreises Göppingen zu vergeben. Hintergrund: Eine Übersicht der Verteilung der Jugendhilfeausgaben hatte nach Angaben der SPD ergeben, dass 25 Prozent außerhalb des Kreises vergeben werden. Bei stationären und teilstationären Hilfen sogar 50 Prozent.
11.05.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
KREISTAG / SPD: Eigene Jugendhilfe-Anbieter bevorzugen
Die SPD-Kreistagsfraktion will Transparenz und das Gebot, die eigenen Anbieter für Jugendhilfemaßnahmen im Kreis bevorzugt zu bedienen.
Geislinger Zeitung
KREIS GÖPPINGEN. Eine Übersicht der Verteilung der Jugendhilfeausgaben im Jahr 2006, aus Datenschutzgründen im Jugendhilfeausschuss nichtöffentlich behandelt, hat ergeben, dass 25 Prozent aller Maßnahmen nach außerhalb des Landkreises vergeben werden. Bei stationären und teilstationären Hilfen sind es sogar 50 Prozent. "Das muss sich zu Gunsten unserer Einrichtungen ändern", so Friederike Kapphan in der jüngsten Beratung der SPD-Kreistagsfraktion. Auch die Selbstverpflichtung, maximal 15 Prozent der Hilfen zur Erziehung an private Anbieter zu vergeben, wurde von der Verwaltung mit 19 Prozent überschritten.
07.05.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
JUGENDHILFE
NWZ
KREIS GÖPPINGEN. Die SPD-Kreistagsfraktion will, dass mehr Maßnahmen zur Jugendhilfe an Anbieter aus dem Kreis Göppingen vergeben werden. Außerdem fordert sie mehr Transparenz. Anlass ist eine Übersicht der Jugendhilfeausgaben im Jahr 2006, nach der ein Viertel aller Maßnahmen an Anbieter von außerhalb des Landkreises vergeben wurden. Bei stationären und teilstationären Hilfen seien es sogar 50 Prozent. "Das muss sich zugunsten unserer Einrichtungen ändern", so Friederike Kapphan in einer Beratung der SPD-Kreistagsfraktion. "Der Erhalt von Strukturen und Arbeitsplätzen im Landkreis muss unser Ziel sein, andere Landkreise bedienen längst die eigenen Einrichtungen vorrangig", so der Fraktionsvorsitzende Peter Feige. Vielen Einrichtungen im Landkreis gehe es finanziell nicht gut.
14.03.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Filstaltakt: Unmut bleibt
Lob für Verkehrsexperte Jörg-Michael Wienecke, Kritik an der Landespolitik - die Kürzungen im Filstaltakt sorgen noch immer für Unruhe. Auch unter Kreisräten.
KARL-HEINZ STROHMAIER, Geislinger Zeitung
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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