Kreistagsfraktion
29.02.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Sozialausschuss des Kreistags beschäftigt sich in einer Sondersitzung mit dem ersten Teil des "Teilhabeplans"
Ein Meilenstein ist erreicht: 148 Seiten umfasst der "Teilhabeplan" für Menschen mit geistiger Behinderung im Kreis Göppingen. Jetzt liegt er vor. Damit beginnt die Arbeit erneut: Der Plan formuliert viele Aufgaben.
RODERICH SCHMAUZ, Neue Württembergische Zeitung
27.02.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Teilhabeplan für Menschen mit geistiger Behinderung formuliert Bedarf und Aufgaben
Ein Meilenstein ist erreicht: 148 Seiten umfasst der "Teilhabeplan" für Menschen mit geistiger Behinderung im Kreis Göppingen. Jetzt liegt er vor. Damit beginnt die Arbeit erneut: Der Plan formuliert viele Aufgaben.
RODERICH SCHMAUZ, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. In einer Sondersitzung, die in der Behindertenwerkstatt der "Lebenshilfe" in Geislingen stattfand, wurde dem Sozialausschuss des Kreistags gestern der erste Hauptteil des Kreisbehindertenplans vorgestellt. Er ist das Ergebnis von elf Sitzungen eines Arbeitskreises und von Vor-Ort-Besuchen in vielen Behinderteneinrichtungen. Dieser Teilhabeplan widmet sich "Menschen mit wesentlichen geistigen, körperlichen und Sinnesbehinderungen". Er macht eine Bestandserhebung, formuliert den Bedarf samt Stärken und Schwächen und entwickelt Perspektiven. Der zweite Teil, der auf Jahresende fertig sein soll, befasst sich dann mit seelisch Behinderten.
16.02.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Der SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige, sprechen sich für die Wiederaufnahme einer Landesförderung der Jugendsozialarbeit an Schulen aus. Nach wie vor halte die Landesregierung an dem Ausstieg aus der Landesförderung fest. "Durch den Wegfall der Fördergelder aus dem Europäischen Sozialfonds in der neuen Förderperiode vergrößere sich das Problem auch noch", so Peter Hofelich in einer Pressemitteilung. Peter Feige kritisiert, dass die Fortführung der ursprünglich auch vom Land mitfinanzierten Schulsozialarbeit allein den Kommunen und den Schulträgern überantwortet werde. Das Angebot hänge damit von deren Finanzkraft ab, nicht aber vom Bedarf.
15.02.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Neue Württembergische Zeitung
Der SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige, sprechen sich für die Wiederaufnahme einer Landesförderung der Jugendsozialarbeit an Schulen aus. Nach wie vor halte die Landesregierung an dem Ausstieg aus der Landesförderung fest. "Durch den Wegfall der Fördergelder aus dem Europäischen Sozialfonds in der neuen Förderperiode vergrößere sich das Problem auch noch", so Peter Hofelich in einer Pressemitteilung. Peter Feige kritisiert, dass die Fortführung der ursprünglich auch vom Land mitfinanzierten Schulsozialarbeit allein den Kommunen und den Schulträgern überantwortet werde. Das Angebot hänge damit von deren Finanzkraft ab, nicht aber vom Bedarf.
05.02.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD fordert Landesmittel
Geislinger Zeitung
KREIS GÖPPINGEN Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige, fordern, dass das Land die Jugendsozialarbeit an Schulen wieder fordert. "Die Schulen als Lebensort müssen gestärkt werden", betonen sie. Hofelich und Feige kritisieren, dass dem im CDU/FDP-Koalitionsvertrag formulierten Ziel, "gemeinsam mit den Kommunen die Jugendsozialarbeit an allen Schularten, vor allem aber an den Hauptschulen, zu stärken", bisher keine Taten gefolgt seien. Durch den Wegfall der Fördergelder aus dem Europäischen Sozialfonds in der neuen Förderperiode vergrößere sich das Problem noch, sagte Hofelich. Feige kritisierte, dass die Fortführung der ursprünglich auch vom Land mitfinanzierten Schulsozialarbeit allein Kommunen und Schulträgern überantwortet werde. Das Angebot hänge damit von der Finanzkraft der Schulträger ab, nicht aber vom örtlichen Bedarf.
01.02.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD fordert Landesmittel
Neue Württembergische Zeitung
KREIS GÖPPINGEN Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige, fordern, dass das Land die Jugendsozialarbeit an Schulen künftig wieder fordert. "Die Schulen als Lebensort müssen gestärkt werden", betonen die beiden Politiker in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Hofelich und Feige kritisieren, dass dem im CDU/FDP-Koalitionsvertrag formulierten Ziel, "gemeinsam mit den Kommunen die Jugendsozialarbeit an allen Schularten, vor allem aber an den Hauptschulen, zu stärken", bisher keine Taten gefolgt seien.
29.01.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Heftige Kritik am Land
Die geplante Neuordnung der Schulämter hat SPD-Fraktionschef Peter Feige zu heftiger Kritik im Kreistag an der Landespolitik veranlasst.
KARL-HEINZ STROHMAIER, Neue Württembergische Zeitung
29.01.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Heftige Kritik am Land
Die geplante Neuordnung der Schulämter hat SPD-Fraktionschef Peter Feige zu heftiger Kritik im Kreistag an der Landespolitik veranlasst.
KARL-HEINZ STROHMAIER, Geislinger Zeitung
22.01.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
"Es muss viel passieren"
SPD-Antrag auf eine ganze Stelle findet keine Mehrheit
Eine ganze Stelle für eine Frauenbeauftragte im Göppinger Landratsamt, das wollte die klare Mehrheit des Verwaltungsaussschusses doch nicht. Aber eine Aufstockung um 25 auf 50 Prozent, das ist beschlossene Sache.
KARL-HEINZ STROHMAIER, NWZ
21.01.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Kreisumlage: 38,0 Prozent
Geislinger Zeitung
KREIS GÖPPINGEN Der Verwaltungsausschuss hat die Weichen für die Verabschiedung des Kreishaushalts 2008 gestellt. Dabei ergab sich eine klare Mehrheit für eine Kreisumlage mit dem Hebesatz von 38 Prozent, wie von Landrat und Kämmerer vorgeschlagen. Keine Chance hatte der Antrag der Freien Wähler, den Hebesatz noch weiter auf 37 Prozent zu senken. Hans-Rudi Bührle hatte dies mit der relativ guten finanziellen Lage des Kreises begründet.
Abgelehnt wurden vom Verwaltungsausschuss am Freitag auch die beiden SPD-Anträge, den Stellenanteil bei der Jugendhilfeplanung um 25 Prozent zu erhöhen und eine 100-Prozent-Stelle für eine Gleichstellungsbeauftragte zu schaffen. Allerdings konnte sich eine Mehrheit des Ausschusses durchringen, die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten von 25 Prozent auf 50 Prozent anzuheben. SPD-Sprecher Peter Feige hatte zuvor vergeblich versucht, die Kreisräte von CDU, FPD, Grünen und Freien Wähler von der Wichtigkeit einer verbesserten Jugendhilfeplanung zu überzeugen, "gerade unter dem Eindruck der aktuellen Diskussion über Jugendkriminalität". Nach wie vor, so Susanne Widmaier (SPD), bestehe die Notwendigkeit einer ganzen Stelle für eine Gleichstellungsbeauftragte. Letztlich entscheidet der Kreistag.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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