Kreistagsfraktion
29.02.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Sozialausschuss des Kreistags beschäftigt sich in einer Sondersitzung mit dem ersten Teil des "Teilhabeplans"
Ein Meilenstein ist erreicht: 148 Seiten umfasst der "Teilhabeplan" für Menschen mit geistiger Behinderung im Kreis Göppingen. Jetzt liegt er vor. Damit beginnt die Arbeit erneut: Der Plan formuliert viele Aufgaben.
RODERICH SCHMAUZ, Neue Württembergische Zeitung
27.02.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Teilhabeplan für Menschen mit geistiger Behinderung formuliert Bedarf und Aufgaben
Ein Meilenstein ist erreicht: 148 Seiten umfasst der "Teilhabeplan" für Menschen mit geistiger Behinderung im Kreis Göppingen. Jetzt liegt er vor. Damit beginnt die Arbeit erneut: Der Plan formuliert viele Aufgaben.
RODERICH SCHMAUZ, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. In einer Sondersitzung, die in der Behindertenwerkstatt der "Lebenshilfe" in Geislingen stattfand, wurde dem Sozialausschuss des Kreistags gestern der erste Hauptteil des Kreisbehindertenplans vorgestellt. Er ist das Ergebnis von elf Sitzungen eines Arbeitskreises und von Vor-Ort-Besuchen in vielen Behinderteneinrichtungen. Dieser Teilhabeplan widmet sich "Menschen mit wesentlichen geistigen, körperlichen und Sinnesbehinderungen". Er macht eine Bestandserhebung, formuliert den Bedarf samt Stärken und Schwächen und entwickelt Perspektiven. Der zweite Teil, der auf Jahresende fertig sein soll, befasst sich dann mit seelisch Behinderten.
16.02.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Der SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige, sprechen sich für die Wiederaufnahme einer Landesförderung der Jugendsozialarbeit an Schulen aus. Nach wie vor halte die Landesregierung an dem Ausstieg aus der Landesförderung fest. "Durch den Wegfall der Fördergelder aus dem Europäischen Sozialfonds in der neuen Förderperiode vergrößere sich das Problem auch noch", so Peter Hofelich in einer Pressemitteilung. Peter Feige kritisiert, dass die Fortführung der ursprünglich auch vom Land mitfinanzierten Schulsozialarbeit allein den Kommunen und den Schulträgern überantwortet werde. Das Angebot hänge damit von deren Finanzkraft ab, nicht aber vom Bedarf.
15.02.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Neue Württembergische Zeitung
Der SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige, sprechen sich für die Wiederaufnahme einer Landesförderung der Jugendsozialarbeit an Schulen aus. Nach wie vor halte die Landesregierung an dem Ausstieg aus der Landesförderung fest. "Durch den Wegfall der Fördergelder aus dem Europäischen Sozialfonds in der neuen Förderperiode vergrößere sich das Problem auch noch", so Peter Hofelich in einer Pressemitteilung. Peter Feige kritisiert, dass die Fortführung der ursprünglich auch vom Land mitfinanzierten Schulsozialarbeit allein den Kommunen und den Schulträgern überantwortet werde. Das Angebot hänge damit von deren Finanzkraft ab, nicht aber vom Bedarf.
05.02.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD fordert Landesmittel
Geislinger Zeitung
KREIS GÖPPINGEN Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige, fordern, dass das Land die Jugendsozialarbeit an Schulen wieder fordert. "Die Schulen als Lebensort müssen gestärkt werden", betonen sie. Hofelich und Feige kritisieren, dass dem im CDU/FDP-Koalitionsvertrag formulierten Ziel, "gemeinsam mit den Kommunen die Jugendsozialarbeit an allen Schularten, vor allem aber an den Hauptschulen, zu stärken", bisher keine Taten gefolgt seien. Durch den Wegfall der Fördergelder aus dem Europäischen Sozialfonds in der neuen Förderperiode vergrößere sich das Problem noch, sagte Hofelich. Feige kritisierte, dass die Fortführung der ursprünglich auch vom Land mitfinanzierten Schulsozialarbeit allein Kommunen und Schulträgern überantwortet werde. Das Angebot hänge damit von der Finanzkraft der Schulträger ab, nicht aber vom örtlichen Bedarf.
01.02.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD fordert Landesmittel
Neue Württembergische Zeitung
KREIS GÖPPINGEN Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige, fordern, dass das Land die Jugendsozialarbeit an Schulen künftig wieder fordert. "Die Schulen als Lebensort müssen gestärkt werden", betonen die beiden Politiker in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Hofelich und Feige kritisieren, dass dem im CDU/FDP-Koalitionsvertrag formulierten Ziel, "gemeinsam mit den Kommunen die Jugendsozialarbeit an allen Schularten, vor allem aber an den Hauptschulen, zu stärken", bisher keine Taten gefolgt seien.
29.01.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Heftige Kritik am Land
Die geplante Neuordnung der Schulämter hat SPD-Fraktionschef Peter Feige zu heftiger Kritik im Kreistag an der Landespolitik veranlasst.
KARL-HEINZ STROHMAIER, Neue Württembergische Zeitung
29.01.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Heftige Kritik am Land
Die geplante Neuordnung der Schulämter hat SPD-Fraktionschef Peter Feige zu heftiger Kritik im Kreistag an der Landespolitik veranlasst.
KARL-HEINZ STROHMAIER, Geislinger Zeitung
22.01.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
"Es muss viel passieren"
SPD-Antrag auf eine ganze Stelle findet keine Mehrheit
Eine ganze Stelle für eine Frauenbeauftragte im Göppinger Landratsamt, das wollte die klare Mehrheit des Verwaltungsaussschusses doch nicht. Aber eine Aufstockung um 25 auf 50 Prozent, das ist beschlossene Sache.
KARL-HEINZ STROHMAIER, NWZ
21.01.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Kreisumlage: 38,0 Prozent
Geislinger Zeitung
KREIS GÖPPINGEN Der Verwaltungsausschuss hat die Weichen für die Verabschiedung des Kreishaushalts 2008 gestellt. Dabei ergab sich eine klare Mehrheit für eine Kreisumlage mit dem Hebesatz von 38 Prozent, wie von Landrat und Kämmerer vorgeschlagen. Keine Chance hatte der Antrag der Freien Wähler, den Hebesatz noch weiter auf 37 Prozent zu senken. Hans-Rudi Bührle hatte dies mit der relativ guten finanziellen Lage des Kreises begründet.
Abgelehnt wurden vom Verwaltungsausschuss am Freitag auch die beiden SPD-Anträge, den Stellenanteil bei der Jugendhilfeplanung um 25 Prozent zu erhöhen und eine 100-Prozent-Stelle für eine Gleichstellungsbeauftragte zu schaffen. Allerdings konnte sich eine Mehrheit des Ausschusses durchringen, die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten von 25 Prozent auf 50 Prozent anzuheben. SPD-Sprecher Peter Feige hatte zuvor vergeblich versucht, die Kreisräte von CDU, FPD, Grünen und Freien Wähler von der Wichtigkeit einer verbesserten Jugendhilfeplanung zu überzeugen, "gerade unter dem Eindruck der aktuellen Diskussion über Jugendkriminalität". Nach wie vor, so Susanne Widmaier (SPD), bestehe die Notwendigkeit einer ganzen Stelle für eine Gleichstellungsbeauftragte. Letztlich entscheidet der Kreistag.
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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