Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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25.07.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

CSD: Schmid kündigt gesellschaftspolitische Auseinandersetzung an

 

Anlässlich des Christopher Street Days in Stuttgart hat SPD-Landeschef Nils Schmid angekündigt, den bevorstehenden Landtagswahlkampf auch für eine gesellschaftspolitische Debatte über Modernität, Aufgeschlossenheit und Menschlichkeit zu nutzen.

21.07.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Urteil des Verfassungsgerichts: Betreuungsgeld ist gestorben

 

SPD-Landeschef Nils Schmid hat das Urteil des Verfassungsgerichts gegen das vom Bund eingeführte Betreuungsgeld als „schwere Klatsche für die Union“ bezeichnet. „Die Herdprämie war schon immer ein familienpolitischer Irrweg, nun ist ist sie auch für verfassungswidrig erklärt worden. Das Betreuungsgeld ist damit gestorben“, so Schmid.

16.07.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Schmid: Schäuble tritt europapolitisches Erbe Helmut Kohls mit Füßen

 

SPD-Landeschef Nils Schmid hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble aufgefordert, in der Griechenlanddebatte nicht weiter Öl ins Feuer zu gießen. „Es gilt jetzt dringend, auf Grundlage der Beschlüsse in der letzten Woche gemeinsam nach vorne zu schauen und nicht mehr die Schlachten der Vergangenheit zu schlagen“, so Schmid.

27.06.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

CSD: Schmid will an Öffnung der Ehe dranbleiben

 

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat anlässlich des Christopher Street Days am morgigen Sonntag angekündigt, an der "Öffnung der Ehe" dranzubleiben. "Es gibt keine Liebe erster und zweiter Klasse", so Schmid, "jedenfalls nicht für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten."

21.06.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Südschiene: Nils Schmid sieht mit heutiger CSU keine Zukunft

 

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat der CSU vorgeworfen, die jahrelange und über verschiedene Regierungskoalitionen hinweg gepflegte Südschiene zwischen Baden-Württemberg und Bayern bewusst gegen die Wand zu fahren.

12.06.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Öffnung der Ehe: Schmid appelliert vor Bundesratssitzung an Union

 

Kurz vor der heutigen Einbringung in den Bundesrat hat der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid nochmals eindringlich an die unionsgeführten Bundesländer appelliert, sich dem Gesetzentwurf aus Baden-Württemberg zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare anzuschließen.

08.06.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Empfang zum Kirchentag: Damit wir klug werden

 

Bei einem SPD-Empfang anlässlich des 35. Deutschen Evangelischen Kirchentages in der vergangenen Woche hat Nils Schmid in Stuttgart die Bedeutung von Glauben als persönliche Richtschnur seiner Politik hervorgehoben. Im Hinblick auf das Kirchentagsmotto „Damit wir klug werden“ sagte der SPD-Landeschef, auch im politischen Geschäft könne Glaube dabei helfen, klug zu werden.

26.05.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Gleichstellung: Schmid fordert Volksabstimmung über Homo-Ehe

 

Der baden-württembergische SPD-Landeschef Nils Schmid hat ein Referendum über die Homo-Ehe in Deutschland nach irischem Vorbild gefordert. „Dieses gesellschaftspolitische Thema eignet sich auch bei uns hervorragend für eine Volksabstimmung“, sagte Schmid. „Das Volk soll auch in Deutschland über die Öffnung der Ehe entscheiden können.“

25.05.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Schmid im Interview: SuedLink-Stromtrasse wird benötigt

 

Wirtschaftsminister Nils Schmid hat Spiegel Online ein Interview zum Streit mit Bayern über den Verlauf der Stromtrasse SuedLink gegeben. Wir dokumentieren das Interview hier im Volltext.

28.04.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Die Arbeit der Zukunft gestalten wir: Heraus zum 1. Mai

 

„Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“, lautet das Motto des DGB zum 1. Mai 2015. Und: „Gute Arbeit für eine gute Zukunft! Wir wollen die Arbeit der Zukunft gestalten.“ Wir rufen auf zur Teilnahme an den Mai-Kundgebungen des DGB Baden-Württemberg!

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01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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