28.11.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

SPD: Oettingers Fundamentalopposition gegen Türkei-Beitritt ist „fatal für Baden-Württemberg“

 

Ute Vogt: „Das Exportland Nummer 1 hat ein veritables Interesse an einer stärkeren Anbindung der Türkei an Europa“

27.11.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Kinderland Baden-Württemberg – ein Weihnachtsmärchen?!

 

Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt in der Dezember-Ausgabe des VORWÄRTS über das "Kinderland" Baden-Wurttemberg

26.11.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Betreuungsgeld: Beschluss des CDU-Landesvorstands ist „rückschrittlich und realitätsverweigernd“

 

SPD-Generalsekretär Jörg Tauss: „Das ist kein Zickzack-Kurs mehr, das ist schon eine doppelte Rolle rückwärts“

26.11.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Initiative für faire Leiharbeit

 

Gemeinsames Positionspapier von SPD und IG Metall

18.11.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

CDU-Landesparteitag: SPD kritisiert „familienpolitischen Offenbarungseid“

 

SPD-Generalsekretär Jörg Tauss: „Die CDU in Baden-Württemberg ist gesellschaftspolitisch immer noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen“

14.11.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Schulverpflegung: Warmes Mittagessen für alle Kinder

 

Ute Vogt: „Zum erfolgreichen Lernen gehört eine ausreichende und gesunde Ernährung, erst recht bei ganztägigen Bildungsangeboten – hier steht auch das Land bei der Finanzierung in der Verantwortung“

31.10.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Pendlerpauschale: Ministerpräsident soll „Fundamentalopposition“ aufgeben

 

Ute Vogt: „Herr Oettinger wäre gut beraten, er würde endlich einmal im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land handeln“

29.10.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Landes-SPD mit Ergebnissen des Hamburger Bundesparteitags zufrieden

 

Ute Vogt: „Wir haben gute inhaltliche und personelle Akzente gesetzt“

21.10.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

SPD: Parteitag der so genannten Linken ist „Demonstration der Substanzlosigkeit“

 

Generalsekretär Jörg Tauss: „Was sich da zusammensammelt, ist nicht links, das ist schlicht billige Schlagwortpolitik ohne jeden Realitätsbezug“

09.10.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Ute Vogt: „Ich habe nicht vor, in meiner politischen Arbeit nachzulassen“

 

Stabübergabe für Vorsitz der SPD-Landtagsfraktion im Januar

Unsere Abgeordneten

Heike Baehrens

 

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WebsoziInfo-News

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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