Kreistagsfraktion
01.11.2011 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Fünf Wochen vor der Volksabstimmung haben Gegner und Befürworter des Bahnprojekts Stuttgart 21 gestern im Kreistag mächtig getrommelt. Am Ende stand eine Resolution, mit der das Projekt gestützt wird.
01.11.2011 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Regional- und Kreisrat Jürgen Lämmle bringt das Thema zu den Haushaltsplanberatungen erneut auf die Tagesordnung.
16.02.2011 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die Debatte über die künftige Kliniklandschaft im Kreis ist in vollem Gange. Die SPD-Kreistagsfraktion fordert eine offensive Politik und Transparenz.
26.11.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Kreistag tritt am Dienstag, 30. November, um 14 Uhr im Göppinger Landratsamt zusammen. Die Stellungnahmen der Fraktionssprecher zum Etat stehen dabei im Vordergrund. Außerdem soll eine Resolution der SPD-Fraktion verabschiedet werden - Titel: "Gewerbesteuer erhalten, Kommunen von Sozialausgabe entlasten." Die Sozialdemokraten sind der Ansicht, dass die Städte und Gemeinden entlastet werden sollen: "Dank der Konjunkturbelebung bieten sich Spielräume für die Senkung der Kreisumlage an", heißt es in einer Pressemitteilung der SPD. Sie fordert die Landkreisverwaltung auf, die Kreisumlage um 0,75 Punkte geringer als geplant festzusetzen. Dies sei der Wert, der nach der mittelfristigen Finanzplanung des Kreiskämmerers ursprünglich für 2011 vorgesehen gewesen sei. Das helfe in der derzeitigen Situation Städten und Gemeinden und damit deren Bürgern, so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige. pm
23.11.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Geislinger Zeitung & Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Gerätepark an der Göppinger Klinik am Eichert ist zu groß. Das war eine Feststellung, die Wolfgang Schmid, kaufmännischer Direktor der Kreiskliniken gGmbH, jüngst im Verwaltungsausschuss traf. Neben bereits jüngst bekannt gewordenen Spar- und Investitions-Vorhaben zur Eindämmung des Defizits bei den beiden Kreiskliniken informierte Schmid die Kreisräte zum Beispiel über ein Radiochirurgie-Projekt: Auf dem Gelände der Klinik am Eichert würden voraussichtlich zwei auswärtige Ärzte in Eigenregie in einem Neubau Radiochirurgie anbieten - Verhandlungen darüber laufen.
Unter anderem sagte Schmid, die Kliniken gGmbH strebe mittelfristig eine Servicegesellschaft an, in welcher das Personal aus patientenfernen Bereichen beschäftigt werde - neue Mitarbeiter zu reduziertem Tariflohn. SPD-Vertreter bekräftigten dazu ihre Ablehnung. rod
18.11.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. In einem Resolutionsantrag fordert die SPD-Kreistagsfraktion die Bundesregierung und vor allem die Landesregierung in Baden Württemberg auf, sich für den Erhalt der Gewerbesteuer vehement einzusetzen. "Die auf Bundesebene anstehende Gemeindefinanzreform muss den gravierenden Finanzierungsproblemen der Kommunen Rechnung tragen. Die Gewerbesteuer darf nicht - wie insbesondere die FDP fordert - abgeschafft, sondern muss im Gegenteil auf Freiberufler und Selbstständige ausgeweitet werden", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Feige laut Pressemitteilung. Diese Steuer sei ein unverzichtbares Band der Gemeinde mit der örtlichen Wirtschaft.
23.10.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
SUSANN SCHÖNFELDER, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die erwartete Demonstration von Stuttgart-21-Gegnern blieb aus. Die Kreisräte diskutierten indes gestern nochmals leidenschaftlich über das Für und Wider des Projekts. Am Ende stand ein Ja zur Resolution.
Es wurde gemunkelt, dass Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 die Debatte im Göppinger Kreistag nutzen würden, um erneut öffentlich gegen das Milliardenvorhaben zu protestieren. Möglicherweise verfolgten diese Gegner das erste Schlichtungsgespräch in Stuttgart im Fernsehen oder im Radio - zur Kreistagssitzung ins Landratsamt kamen gestern jedenfalls nur etwa zehn Zuhörer.
23.10.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
SUSANN SCHÖNFELDER, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die erwartete Demonstration von Stuttgart-21-Gegnern blieb aus. Die Kreisräte diskutierten indes gestern nochmals leidenschaftlich über das Für und Wider des Projekts. Am Ende stand ein Ja zur Resolution.
Es wurde gemunkelt, dass Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 die Debatte im Göppinger Kreistag nutzen würden, um erneut öffentlich gegen das Milliardenvorhaben zu protestieren. Möglicherweise verfolgten diese Gegner das erste Schlichtungsgespräch in Stuttgart im Fernsehen oder im Radio - zur Kreistagssitzung ins Landratsamt kamen gestern jedenfalls nur etwa zehn Zuhörer.
11.10.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
RODERICH SCHMAUZ, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die Gesellschaft altert, auch mit ihr die arbeitende Bevölkerung. Mit den Auswirkungen auf die Arbeitswelt befasste sich nun der Kreissozialausschuss.
In naher Zukunft wird der größere Teil der im Arbeitsleben Stehenden über 50 Jahre alt sein. Darauf machte Kreissozialamtsleiter Rudolf Dangelmayr jüngst in der Sitzung des Sozialausschusses aufmerksam. Neben der demografischen Entwicklung wird das auf 67 Jahre steigende gesetzliche Rentenalter den Trend beschleunigen.
09.10.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
HELGE THIELE, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die Defizite der Kliniken im Kreis sollen sinken. Landrat Edgar Wolff dämpft aber die Hoffnung auf eine schwarze Null. Das geplante Geislinger Gesundheitszentrum steht ebenfalls unter Kostendruck.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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