Donzdorf

04.01.2012 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

„Sozial-ökologische Erneuerung muss im Kreis konkret werden!“

„Von der Analyse zur Entscheidung. Vom Rahmenplan zur Aktion. Unser Landkreis sollte im neuen Jahr den jahrelang versäumten Mentalitätswandel vorantreiben,“ so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige, zum Jahreswechsel. „Im Kern geht es um die sozial-ökologische Erneuerung!“

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15.12.2011 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion drängt auf S-Bahn: "Aus Bekenntnissen müssen jetzt Entscheidungen werden!"

"Es ist höchste Eisenbahn, daß unser Landkreis jetzt sein Schicksal in die Hand nimmt und zeitig im nächsten Jahr S-Bahn-Anschluss und VVS-Teilintegration auf die Schiene setzt", so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige. "Aus den immer zahlreicher werdenden Bekenntnissen müssen jetzt Entscheidungen werden!"

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05.11.2011 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Christian rückt für Haugg nach

Neue Württembergische Zeitung
Geislinger Zeitung

Kreis Göppingen. Wechsel in der SPD-Kreistagsfraktion: Für den ausscheidenden Kreisrat Eugen Haugg aus Rechberghausen rückte gestern (21.10.2011) der Wangener Benjamin Christian nach.

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01.11.2011 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Rückenwind für Stuttgart 21

Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. Fünf Wochen vor der Volksabstimmung haben Gegner und Befürworter des Bahnprojekts Stuttgart 21 gestern im Kreistag mächtig getrommelt. Am Ende stand eine Resolution, mit der das Projekt gestützt wird.

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01.11.2011 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD lässt bei der Lkw-Schurwaldquerung nicht locker

Regional- und Kreisrat Jürgen Lämmle bringt das Thema zu den Haushaltsplanberatungen erneut auf die Tagesordnung.

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16.02.2011 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Kliniken: SPD fordert mehr Kooperation

Geislinger Zeitung

Kreis Göppingen. Die Debatte über die künftige Kliniklandschaft im Kreis ist in vollem Gange. Die SPD-Kreistagsfraktion fordert eine offensive Politik und Transparenz.

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26.11.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreisumlage als Knackpunkt

Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. Der Kreistag tritt am Dienstag, 30. November, um 14 Uhr im Göppinger Landratsamt zusammen. Die Stellungnahmen der Fraktionssprecher zum Etat stehen dabei im Vordergrund. Außerdem soll eine Resolution der SPD-Fraktion verabschiedet werden - Titel: "Gewerbesteuer erhalten, Kommunen von Sozialausgabe entlasten." Die Sozialdemokraten sind der Ansicht, dass die Städte und Gemeinden entlastet werden sollen: "Dank der Konjunkturbelebung bieten sich Spielräume für die Senkung der Kreisumlage an", heißt es in einer Pressemitteilung der SPD. Sie fordert die Landkreisverwaltung auf, die Kreisumlage um 0,75 Punkte geringer als geplant festzusetzen. Dies sei der Wert, der nach der mittelfristigen Finanzplanung des Kreiskämmerers ursprünglich für 2011 vorgesehen gewesen sei. Das helfe in der derzeitigen Situation Städten und Gemeinden und damit deren Bürgern, so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige. pm

23.11.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Gerätepark im Eichert zu groß

Geislinger Zeitung & Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. Der Gerätepark an der Göppinger Klinik am Eichert ist zu groß. Das war eine Feststellung, die Wolfgang Schmid, kaufmännischer Direktor der Kreiskliniken gGmbH, jüngst im Verwaltungsausschuss traf. Neben bereits jüngst bekannt gewordenen Spar- und Investitions-Vorhaben zur Eindämmung des Defizits bei den beiden Kreiskliniken informierte Schmid die Kreisräte zum Beispiel über ein Radiochirurgie-Projekt: Auf dem Gelände der Klinik am Eichert würden voraussichtlich zwei auswärtige Ärzte in Eigenregie in einem Neubau Radiochirurgie anbieten - Verhandlungen darüber laufen.

Unter anderem sagte Schmid, die Kliniken gGmbH strebe mittelfristig eine Servicegesellschaft an, in welcher das Personal aus patientenfernen Bereichen beschäftigt werde - neue Mitarbeiter zu reduziertem Tariflohn. SPD-Vertreter bekräftigten dazu ihre Ablehnung. rod

18.11.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Resolution: Gewerbesteuer erhalten

Geislinger Zeitung

Kreis Göppingen. In einem Resolutionsantrag fordert die SPD-Kreistagsfraktion die Bundesregierung und vor allem die Landesregierung in Baden Württemberg auf, sich für den Erhalt der Gewerbesteuer vehement einzusetzen. "Die auf Bundesebene anstehende Gemeindefinanzreform muss den gravierenden Finanzierungsproblemen der Kommunen Rechnung tragen. Die Gewerbesteuer darf nicht - wie insbesondere die FDP fordert - abgeschafft, sondern muss im Gegenteil auf Freiberufler und Selbstständige ausgeweitet werden", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Feige laut Pressemitteilung. Diese Steuer sei ein unverzichtbares Band der Gemeinde mit der örtlichen Wirtschaft.

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23.10.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Nach hitziger Debatte ein Ja zur Resolution

SUSANN SCHÖNFELDER, Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. Die erwartete Demonstration von Stuttgart-21-Gegnern blieb aus. Die Kreisräte diskutierten indes gestern nochmals leidenschaftlich über das Für und Wider des Projekts. Am Ende stand ein Ja zur Resolution.

Es wurde gemunkelt, dass Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 die Debatte im Göppinger Kreistag nutzen würden, um erneut öffentlich gegen das Milliardenvorhaben zu protestieren. Möglicherweise verfolgten diese Gegner das erste Schlichtungsgespräch in Stuttgart im Fernsehen oder im Radio - zur Kreistagssitzung ins Landratsamt kamen gestern jedenfalls nur etwa zehn Zuhörer.

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