Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

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28.02.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom 25. Februar 2008

 

Hier im kompletten Wortlaut der Beschluss des Parteivorstandes der SPD, den dieser am 25. Februar 2008 in Berlin mit einer Gegenstimme verabschiedet hat.

27.02.2008 in Pressemitteilungen von KomPl@t - (inaktiv)

SPD Kommunalpolitiker für verbindliche Mindestlöhne

 

SGK Landesvorstand verabschiedet Resolution zum Mindestlohn

Der Landesvorstand der Gemeinschaft der sozialdemokratischen Kommunalpolitiker in Baden-Württemberg (SGK) fordert die Einführung verbindliche Mindestlöhne in Deutschland. Dazu verabschiedete der Landesvorstand auf seiner jüngsten Sitzung in Stuttgart einstimmig eine Resolution.

26.02.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

„Man muss sich an Zusagen halten“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt im Interview mit der Pforzheimer Zeitung zum Umgang mit der „Linken“

18.02.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

„Integration ist eine Frage gleicher Bildungschancen“

 

In der März-Ausgabe des Magazins VORWÄRTS nimmt die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt Stellung zur laufenden Debatte um Integration in Deutschland

06.02.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Politischer Aschermittwoch: SPD verurteilt Oettingers Doppelzüngigkeit bei sozialer Gerechtigkeit

 

Claus SchmiedelBei einer Rede anlässlich des Politischen Aschermittwochs der SPD Baden-Württemberg am heutigen Mittwoch in Stuttgart-Ost hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Claus Schmiedel den amtierenden Ministerpräsidenten Günther Oettinger scharf angegriffen: „Wer die Zustimmung zu Stuttgart 21 neu gewinnen will, der darf nicht jeden Ruf nach einer Schulsozialarbeiterstelle mit dem Hinweis auf knappe Kassen ablehnen!“

30.01.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

SPD: Auswirkungen des Stellenabbaus bei der Polizei zeigt „unglaubwürdige Sicherheitspolitik“ der Landesregierung

 

SPD-General Jörg Tauss: „Die Stadtbezirke und die Polizeibeamten dürfen jetzt die Suppe auslöffeln, die die Landesregierung ihnen eingebrockt hat“

27.01.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

SPD Baden-Württemberg: Wahlsonntag ist „Wendepunkt in der großen Koalition“

 

Ute Vogt: „Das wachsweiche Präsidialgetue von Frau Merkel findet heute ein knallhartes Ende“

23.01.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Pendlerpauschale: SPD-Landesvorsitzende fordert Rücknahme der Kürzung

 

Ute Vogt: „Wir brauchen jetzt eine politische Neuregelung, die im Dienste der vielen betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer steht“

19.01.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

"Wir werden Partei und Fraktion ganz eng verzahnen"

 

Ute Vogt im Interview mit der Pforzheimer Zeitung vom 19. Januar 2008 über ihre künftige Arbeit als SPD-Landesvorsitzende

16.01.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Jugendgewalt: Strobls Äußerungen sind „aufgewärmtes Wahlkampfgeplapper“

 

SPD-General Jörg Tauss: „Die CDU in Baden-Württemberg verfängt sich aufgrund mangelnder Wertehaltungen wieder einmal in inhaltlicher Konfusion“

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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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