Kreistagsfraktion
17.08.2026 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
„Wir brauchen im Kreis Göppingen künftig eine intensivere und zielgerichtete Unterstützung durch die regionale Wirtschaftsförderung WRS. Und dafür ist umgekehrt eine stärkere kreispolitische Aufmerksamkeit für die Herausforderungen des industriellen Strukturwandels im Filstal dringend geboten!“ So lautete das übereinstimmende Fazit von Regionalrat Dr. Klaus Spachmann und Kreisrat Peter Hofelich bei der zurückliegenden Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Mit Befriedigung nahm die Fraktion zur Kenntnis, dass nach der jüngsten Sitzung des zuständigen Verwaltungsausschusses des Kreistags „Bewegung in die bislang eher statische Haltung der Landkreis-Verwaltung“ gekommen ist.
17.08.2026 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
„Wir wollen als Schulstandort attraktiv sein und stets aktuell bleiben", bekundete Direktor Valentin Hoefer bei einem Besuch von Kreisräten aus der SPD-Kreistagsfraktion an der Justus von-Liebig-Schule. Dafür gab es zu Ferienbeginn bei einem Info-Gespräch mit dem seit nunmehr etwas über einem Jahr im beruflichen Schulzentrum Göppingen angekommenen Schulleiter manche Belege. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Hofelich: „Die Vielfalt der Angebote und die Bereitschaft, sich Neuem zu öffnen, sind beeindruckend!". Der SPD-Kreistagsfraktion liegt das berufliche Schulwesen in Trägerschaft des Landkreises am Herzen. „Es ist Grundlage für technische, wirtschaftliche, soziale und ökologische Ausbildungsberufe, es sichert Chancen auch im zweiten Anlauf und es bietet die Gelegenheit zum Bildungsaufstieg", waren sich die Gesprächspartner einig. Kreisrat Michael Grebner freute sich, daß die Schule jüngst in das ‚Startchancen-Programm' der Bundesregierung aufgenommen wurde, welches „soziale Herkunft und Bildungserfolg entkoppeln" soll, wie Direktor Hoefer ausführte. Als sogenannter Startchancen-Schule stehen der Justus-von-Liebig-Schule über den Förderzeitraum von knapp zehn Jahren zusätzliche finanzielle Mittel für Investitionen in zeitgemäße und förderliche Lernumgebung, zur Schul- und Unterrichtsentwicklung und für Personal zur Stärkung ‚multiprofessioneller Teams' zur Verfügung – als einziger ausgewählter beruflicher Schule im Landkreis, ‚Deutsch' und ‚Mathe' stehen im Mittelpunkt, dazu das immer wichtiger werdende Thema ‚Ausbildungsreife'.
27.06.2026 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
„Eine leistungsfähige Infrastruktur in den Schlüsselbereichen Wohnen, Energie, Digitalisierung und Verkehr ist unverzichtbar für ein Wiedererstarken unseres Kreises Göppingen. Der Kreistag trägt dabei herausgehobene Verantwortung für den ÖPNV. Hier sind, auch in der kommunalen Finanzkrise, keine substantiellen Abstriche ratsam. Denn nachhaltige Mobilität und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit gehören zusammen!“ So lautete das Plädoyer von Peter Hofelich beim kreispolitischen Stammtisch der SPD Donzdorf.
28.04.2026 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
„Wir erleben derzeit Schuldzuweisungen und einen Verschiebebahnhof an gemeinsamen kommunalen Aufgaben und Lasten, der durch das einseitige Vorpreschen der Landkreisverwaltung mit Kürzungen im Vorjahr ausgelöst wurde. Es ist dringend notwendig, dass sich große Kreisstädte, Kommunen, Landkreis und Leistungs-Träger vor der nächsten Haushaltsrunde an einen Tisch setzen!. Man sollte nicht weiter einseitig Fakten schaffen und nicht übereinander, sondern miteinander reden“, sagt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Benjamin Christian. Dafür sei jetzt bis zu den Sommermonaten noch ausreichend Zeit.
Auslöser für den Appell ist der neu aufgeflammte Streit um die Finanzierung und Einschränkung der Schulsozialarbeit in den Landkreis-Kommunen.
06.04.2026 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
„Wir begrüßen die Erweiterung der Containeranlage am Interim der Bodelschwingh-Schule im Stauferpark. Die Dynamik der Schülerzahlen lässt kaum eine andere Wahl. Die räumlichen Bedingungen in allen drei Gebäuden und das Angebot der Spielflächen im Freien müssen aber mit der Entwicklung Schritt halten. Hier ist klarer Nachbesserungsbedarf!“ sagte Kreisrätin und st.v. Fraktionsvorsitzende Susanne Widmayer im Gefolge der Sitzung des zuständigen Kreistags-Verwaltungsausschusses, als der Punkt aufgerufen wurde.
22.01.2026 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
12.12.2025 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Sehr geehrter Herr Landrat, Sie haben bei Ihrer Antrittsrede die Frage gestellt, was für ein Landkreis wir sein wollen…
Sie haben Ihre Antwort darauf gegeben – mit dem Entwurf des Kreishaushalts 2026. Nach Meinung der SPD-Kreistagsfraktion war und ist das nicht die richtige Antwort. Wir nehmen zur Kenntnis, dass anscheinend auch der restliche Kreistag nicht bereit ist Ihre Antwort vollständig mitzugehen und zumindest für eine gewisse Mäßigung bei den Kürzungen eintritt. Wir tragen als SPD-Fraktion den größeren Teil der über den Sommer von der Verwaltung erarbeiteten Kürzungs- und Konsolidierungsvorschläge mit. Bei uns sind aber auch nach den Diskussionen der letzten Wochen weiterhin die vorgesehenen Streichungen im Bereich Jugend und Soziales strittig.
09.11.2025 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Die SPD-Kreistagsfraktion wirbt bei den Haushaltsberatungen für einen Erhalt der sozialen Infrastruktur im Landkreis. „Wir haben die Schulsozialarbeit, die Suchberatung, die psychologische Familienberatung, die Familientreffs, die Schwangerschaftskonfliktberatung sowie die offene Kinder- und Jugendarbeit in der 2. Lesung in den Haushalt zurück beantragt“, berichtet der Fraktionsvorsitzende Benjamin Christian.
19.05.2025 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
„Das neue Klinikum ist eine Gemeinschaftsleistung, die zeigt, dass unser Landkreis zu landesweiter Beachtung wieder zurückfinden kann. Denn eine hochklassige soziale Daseinsvorsorge bei der Gesundheitsversorgung ist ein Ausweis der Stärke!“, sagt die st.v. SPD-Kreistags-Fraktionsvorsitzende und Aufsichtsrätin, Susanne Widmaier. „Der Blick geht nun nach vorne. Das moderne Klinikum soll zum Erfolg, der auch über den Landkreis hinaus Wirkung entfaltet, werden.“
Das heißt für die SPD auch, dass weiterhin eine unterstützende Flankierung von Land und Bund für den nachhaltigen Erfolg der Klinik gefordert ist. Denn im Kreistag ist bislang für alle Seiten klar, dass sowohl der Bund bei der Finanzierung des laufenden Betriebes der Krankenhäuser in Deutschland wie auch das Land mit seiner gesetzlichen Pflicht der auskömmlichen Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser beide mehr gefordert sind. „Diese Erinnerung darf man in den Dank einschließen“, heißt es aus den Reihen der SPD-Kreisräte. In das Lob einschließen will man gerne auch Jürgen Lämmle, den in der ersten Entscheidungsphase, ob Neubau oder Sanierung des Altbaus, amtierenden Ministerialdirektor und Amtschef im Gesundheitsministerium des Landes war. Der frühere Göppinger erste Bürgermeister, war damals ein guter Ratgeber für den weitsichtigen Schritt, der nun gegangen worden ist.
14.04.2025 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
„Hinter uns liegen bewegte Jahre im Kreistag. Unter'm Strich konnten erhebliche Fortschritte erzielt werden. Auch wenn es große Aufreger-Themen und ein gelegentlich ungünstiges Medien-Echo gab“, fasste Kreisrat Peter Hofelich seinen Bericht vor der SPD-Hauptversammlung zusammen. Aufregungen gab es insbesondere um das geänderte Abfallkonzept, um die Aufgabe des stationären Teils der Helfensteinklinik, um den Abriss der alten Klinik am Eichert, um die Voll-Integration in den VVS. „Kritik an der Kommunikation mancher Maßnahmen ist sicher berechtigt. In der Sache lag die Mehrheit im Kreistag am Ende aber meist richtig!“ Gleichwohl gäbe es Handlungsbedarf, so Hofelich: Bei der Abfallwirtschaft mehren sich die Argumente für die braune Bio-Tonne statt blauer Beutel für Speiseabfälle.
Das Gesundheitszentrum ‚Helfenstein‘ als Ort neuer ambulanter und teilstationärer Einrichtungen in Geislingen brauche Erfolg. Die Gründe für die Nichtveräußerung und den Abriss der alten Klinik müssen vor allem deutlicher erklärt werden. Der VVS ist, trotz Zugverspätungen der DB, ein Erfolg für den Landkreis, der eher nach mehr ÖPNV verlangt. Peter Hofelich sprach dann vier aktuelle Themen an, die im Kreistag des 260.000-Einwohner-Kreises derzeit drängen und die zeigten, daß auch „bewegte Jahre kommen“: „Unsere SBBZ, also die Schulen und Kindergärten für Kinder mit Behinderungen, brauchen aufgrund der starken Nachfrage dringend Erweiterungen. In Geislingen ist mit der Grundsteinlegung für die neue Bodelschwingh-Schule ein Anfang gemacht. In Göppingen werden wir vermutlich mit dem heutigen Areal hinter dem Landratsamt alleine nicht mehr hinkommen.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de