Kreistagsfraktion
04.05.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Claudia Schlürmann, Sitzung des Kreistages am Freitag, 4. Mai
Es sind immer wieder 2 Themen, die uns neben allen Details zum Arbeitsplatz und den medizinisch interessanten Informationen aus den Kliniken besonders beschäftigen und sie sind symptomatisch für die Diskussionen in der Gesundheitspolitik. Ökonomische Zwänge beherrschen das Feld und die AFK sind davon wie alle anderen Häuser nicht ausgenommen.
Als erstes können wir nahezu im Zeitplan liegende Fortschritte in den vorzuziehenden Maßnahmen unseres Klinikneubaus, also Kita, Parkhaus und Personalwohnungen zur Kenntnis nehmen, was uns erfreut und für die weiteren Baumaßnahmen zuversichtlich stimmt. Ein Wermutstropfen ist die Steigerung der Bausumme von 1,8%, die aber nach Ihren Aussagen auf einer Abstimmungsproblematik der Planungsbüros und nicht einer Baupreissteigerung beruht. Wir verfolgen diese Aussage wachen Auges und gehen von einem für die Zukunft gelösten Problem aus.
08.12.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Am Freitag 8. Dezember wurde der Haushalt des Landkreises Göppingen in der 3. Lesung für das Jahr 2018 verabschiedet. Die Rede der SPD-Fraktion hielt die Fraktionsvorsitze Susanne Widmaier: dl/SPD-Kreistag_HH_2018__3.Lesung.pdf
10.11.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Am Mittwoch, 10. November fand die Aussprache zum Haushaltsentwurf der Landkreisverwaltung statt. Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Susanne Widmaier bekennt sich in ihrer Rede klar zu den zentralen Großprojekten, fordert aber auch ein die "Solidarität" mit allen Menschen im Landkreis nicht zu vergessen.
27.10.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Eine „Chance historischer Dimension“ nennt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Regionalrätin Susanne Widmaier das Verhandlungsergebnis zwischen dem Landkreis Göppingen und den anderen Landkreisen der Region Stuttgart zur Vollintegration in den Verkehrsverbund Stuttgart (VVS). „Die Tür zur Vollintegration steht so weit offen wie nie zuvor. Der Kreistag muss nun endlich Farbe bekennen“, so Widmaier.
02.08.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Die SPD Kreistagsfraktion war vor der Sommerpause in Eislingen
unterwegs. Peter Ritz, Kreisrat und Stadtrat aus Eislingen erklärte bei einem sehr informativen Rundgang die Stadtgeschichte von Eislingen. Dabei wurden auch aktuelle städteplanerische Themen angesprochen und diskutiert.
26.07.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Bereits in der Kreistagsitzung am 14.07.2017 forderte die SPD-Fraktion eine Bürgerinformation vor der endgültigen Entscheidung ein. Alle Zahlen und Fakten bezüglich der Mengen und der dadurch resultierenden Emissionen sollen den Bürgerinnen und Bürgern bekannt gemacht werden. Wir hatten erwartet, dass bereits in dieser Woche die bis jetzt bekannten Grenzwerte der Emissionen sowie die tatsächlichen Mengen in der Presse veröffentlicht werden. Sind diese niedriger als in jeder Firma oder in jedem Wohnhaus? Dann dürften die entsprechenden Messwerte und Informationen auch in allen Medien offengelegt werden. Wir bitten die Verwaltung um eine entsprechende Veröffentlichung.
Die Gesundheit der Menschen in unserem Landkreis darf durch erhöhte Durchsatzmengen und damit verbundene erhöhte Schadstoffausstöße keinesfalls gefährdet sein.
21.07.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Bürgerinformation zur Zukunft der Abfallwirtschaft
Die Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Susanne Widmaier, forderte bereits in der Kreistagsitzung am 14.07.2017 eine Bürgerinformation vor der endgültigen Entscheidung ein. Alle Zahlen und Fakten bezüglich der Mengen und der dadurch resultierenden Emissionen sollen den Bürgerinnen und Bürgern bekannt gemacht werden.
08.04.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Am Freitag, 4. April wurde Edgar Wolff für weitere 8 Jahre zum Landrat des Landkreises Göppingen gewählt. Er erhielt 52 von 62 Stimmen der Kreistagsmitglieder.
Nachdem im Vorhinein bereits die SPD-Kreistagsfraktion sowie die Fraktionen der Freien Wähler, der Grünen und der FDP ihre klare Unterstützung für den Amtsinhaber signalisierten war Wolff der einzige Bewerber. Bereits bei der Landratswahl 2009 wurde Edgar Wolff von der SPD-Fraktion unterstützt.
03.02.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Seit Jahren setzt sich die SPD für eine Neuordnung der Elternanteile bei der Schülerbeförderung ein. Zentrale Forderung ist dabei die Gleichbehandlung aller Schulformen. Bisher entstanden unterschiedliche Kosten für Eltern, je nach Schulform, die ihre Kinder besuchen. Weiter fordert die SPD eine Absenkung der sehr hohen Elternanteile auf das Niveau des Verkehrsverbundes Stuttgart (VVS).
Im Kreistag wurden diese Änderungen am 3. Februar beschlossen.
Die stv. Fraktionsvorsitzende Brigitte Pullmann ging in ihrer Stellungnahme auf den langen Einsatz der SPD ein:
11.01.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Bei ihrer Jahresauftaktsitzung stimmte die Kreistagsfraktion auf Vorschlag des Fraktionsvorstandes einstimmig für die Unterstützung von Edgar Wollff bei der Landratswahl im April. „Wir als SPD-Fraktion haben klare Vorstellungen mit welchen Themen der Landkreis nach vorne gebracht werden kann“, betont die Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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