Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion

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04.05.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Situation der Kreiskliniken

 

Claudia Schlürmann, Sitzung des Kreistages am Freitag, 4. Mai

Es sind immer wieder 2 Themen, die uns neben allen Details zum Arbeitsplatz und den medizinisch interessanten Informationen aus den Kliniken besonders beschäftigen und sie sind symptomatisch für die Diskussionen in der Gesundheitspolitik. Ökonomische Zwänge beherrschen das Feld und die AFK sind davon wie alle anderen Häuser nicht ausgenommen.

Als erstes können wir nahezu im Zeitplan liegende Fortschritte in den vorzuziehenden Maßnahmen unseres Klinikneubaus, also Kita, Parkhaus und Personalwohnungen zur Kenntnis nehmen, was uns erfreut und für die weiteren Baumaßnahmen zuversichtlich stimmt. Ein Wermutstropfen ist die Steigerung der Bausumme von 1,8%, die aber nach Ihren Aussagen auf einer Abstimmungsproblematik der Planungsbüros und nicht einer Baupreissteigerung beruht. Wir verfolgen diese Aussage wachen Auges und gehen von einem für die Zukunft gelösten Problem aus.

08.12.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Verabschiedung des Kreishaushaltes

 

Am Freitag 8. Dezember wurde der Haushalt des Landkreises Göppingen in der 3. Lesung für das Jahr 2018 verabschiedet. Die Rede der SPD-Fraktion hielt die Fraktionsvorsitze Susanne Widmaier: dl/SPD-Kreistag_HH_2018__3.Lesung.pdf

10.11.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

„Es gibt keine Freiheit ohne Verantwortung für den Nächsten.“

 

Haushaltsrede zur 2. Lesung der Kreishaushaltes der Fraktionsvorsitzenden

Am Mittwoch, 10. November fand die Aussprache zum Haushaltsentwurf der Landkreisverwaltung statt. Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Susanne Widmaier bekennt sich in ihrer Rede klar zu den zentralen Großprojekten, fordert aber auch ein die "Solidarität" mit allen Menschen im Landkreis nicht zu vergessen.

Haushaltsrede 2018 (PDF)
Haushaltsrede 2018 - Anträge (PDF)

27.10.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zu den VVS-Beitrittsverhandlungen

 

Eine „Chance historischer Dimension“ nennt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Regionalrätin Susanne Widmaier das Verhandlungsergebnis zwischen dem Landkreis Göppingen und den anderen Landkreisen der Region Stuttgart zur Vollintegration in den Verkehrsverbund Stuttgart (VVS). „Die Tür zur Vollintegration steht so weit offen wie nie zuvor. Der Kreistag muss nun endlich Farbe bekennen“, so Widmaier.

02.08.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreistagsfraktion informiert sich in Eislingen

 

Die SPD Kreistagsfraktion war vor der Sommerpause in Eislingen
unterwegs. Peter Ritz, Kreisrat und Stadtrat aus Eislingen erklärte bei einem sehr informativen Rundgang die Stadtgeschichte von Eislingen. Dabei wurden auch aktuelle städteplanerische Themen angesprochen und diskutiert.
 

26.07.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Stellungnahme der SPD Fraktion zur Zukunft der Abfallwirtschaft (Müllheizkraftwerk)

 

Bereits in der Kreistagsitzung am 14.07.2017 forderte die SPD-Fraktion eine Bürgerinformation vor der endgültigen Entscheidung ein. Alle Zahlen und Fakten bezüglich der Mengen und der dadurch resultierenden Emissionen sollen den Bürgerinnen und Bürgern bekannt gemacht werden. Wir hatten erwartet, dass bereits in dieser Woche die bis jetzt bekannten Grenzwerte der Emissionen sowie die tatsächlichen Mengen in der Presse veröffentlicht werden. Sind diese niedriger als in jeder Firma oder in jedem Wohnhaus? Dann dürften die entsprechenden Messwerte und Informationen auch in allen Medien offengelegt werden. Wir bitten die Verwaltung um eine entsprechende Veröffentlichung.

Die Gesundheit der Menschen in unserem Landkreis darf durch erhöhte Durchsatzmengen und damit verbundene erhöhte Schadstoffausstöße keinesfalls gefährdet sein.

21.07.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Pressemitteilung: Bürgerinformation zur Zukunft der Abfallwirtschaft

 

Bürgerinformation zur Zukunft der Abfallwirtschaft

Die Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Susanne Widmaier, forderte bereits in der Kreistagsitzung am 14.07.2017 eine Bürgerinformation vor der endgültigen Entscheidung ein. Alle Zahlen und Fakten bezüglich der Mengen und der dadurch resultierenden Emissionen sollen den Bürgerinnen und Bürgern bekannt gemacht werden.

08.04.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Herzlichen Glückwunsch, Herr Landrat!

 

Am Freitag, 4. April wurde Edgar Wolff für weitere 8 Jahre zum Landrat des Landkreises Göppingen gewählt. Er erhielt 52 von 62 Stimmen der Kreistagsmitglieder.

Nachdem im Vorhinein bereits die SPD-Kreistagsfraktion sowie die Fraktionen der Freien Wähler, der Grünen und der FDP ihre klare Unterstützung für den Amtsinhaber signalisierten war Wolff der einzige Bewerber. Bereits bei der Landratswahl 2009 wurde Edgar Wolff von der SPD-Fraktion unterstützt.

03.02.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Kosten der Schülerbeförderung: SPD setzt sich durch

 

Seit Jahren setzt sich die SPD für eine Neuordnung der Elternanteile bei der Schülerbeförderung ein. Zentrale Forderung ist dabei die Gleichbehandlung aller Schulformen. Bisher entstanden unterschiedliche Kosten für Eltern, je nach Schulform, die ihre Kinder besuchen. Weiter fordert die SPD eine Absenkung der sehr hohen Elternanteile auf das Niveau des Verkehrsverbundes Stuttgart (VVS).

Im Kreistag wurden diese Änderungen am 3. Februar beschlossen.

Die stv. Fraktionsvorsitzende Brigitte Pullmann ging in ihrer Stellungnahme auf den langen Einsatz der SPD ein:

11.01.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Landratswahl 2017: SPD stellt sich hinter Wolff

 

Die SPD-Fraktion im Kreistag wird bei der Neuwahl des Landrates im April Amtsinhaber Edgar Wolff unterstützen.

Bei ihrer Jahresauftaktsitzung stimmte die Kreistagsfraktion auf Vorschlag des Fraktionsvorstandes einstimmig für die Unterstützung von Edgar Wollff bei der Landratswahl im April. „Wir als SPD-Fraktion haben klare Vorstellungen mit welchen Themen der Landkreis nach vorne gebracht werden kann“, betont die Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier.

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