Donzdorf

27.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD legt Konzept für mehr Bürgerbeteiligung bei der Entscheidung über Großprojekte vor

Spitzenkandidat Nils Schmid: „Nur wenn wir die Baden-Württemberger künftig bei Großprojekten besser mitnehmen, werden sie umgesetzt – und nur dann kann das Land seinen hohen Standard bei der Infrastruktur halten“

Konzeptinitiator Rainer Prewo: „Das SPD-Verfahren würde sicherstellen, dass die Bürger tatsächlich frühzeitig einbezogen wären – und nicht erst dann, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist“

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26.01.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Schmid eröffnet den Wahlkampf SPD-Spitzenkandidat in Bad Ditzenbach

GÜNTER HOFER, Geislinger Zeitung

Bad Ditzenbach. Dr. Nils Schmid will Ministerpräsident werden. Am Montag stellte sich der SPD-Spitzenkandidat in Bad Ditzenbach rund 40 Bürgern vor.

Seit 1997 ist der Nürtinger Nils Schmid Mitglied im Stuttgarter Landtag. In zwei Monaten tritt der 38-Jährige als SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl an. Er geht davon aus, dass am 27. März nicht nur die CDU-Regierung nach 58 Jahren abgelöst wird, sondern der neue Ministerpräsident in Baden-Württemberg auch Nils Schmid heißt.

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25.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Kurzinfo vom Landesparteitag

Ein echter Wechsel für Baden-Württemberg
Aus Stuttgart geht ein Signal ins Land: Die Zeit für den Wechsel ist ge- kommen. Wir haben das Programm für den Wechsel. Wir haben das Personal für den Wechsel. Lasst uns gemeinsam kämpfen, damit der Wechsel Wirklichkeit wird. Mit Nils Schmid als neuem Ministerpräsidenten.

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25.01.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Bildungsdialog in der Stadthalle

Neue Württembergische Zeitung

Göppingen. "Wie geht gute Schule?" Dieser Frage widmet sich die SPD-Landtagsfraktion bei einer Veranstaltung in der Reihe "Film und Gespräch" am 2. Februar um 19 Uhr im Märklin-Saal der Göppinger Stadthalle. Nach der Begrüßung durch den Göppinger SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich wird eine Dokumentation von Reinhard Kahl gezeigt. Titel: "Treibhäuser der Zukunft - Wie in Deutschland Schulen gelingen." Nach der Filmvorführung ist ein Bildungsdialog geplant. Auf dem Podium sitzen Sonderschullehrerin Tina Theobald und Fachlehrerin Bianca Jagoschinski, beide von der Torwiesenschule Stuttgart-Heslach, und der Landtagsabgeordnete Norbert Zeller, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Rückfragen unter Telefon: (07161) 98 83 534. Anmeldung im Internet bis 31. Januar unter: wahlkreis@peter-hofelich.de

24.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: Maulheld Mappus nutzt den Länderfinanzausgleich für sein Wahlkampfgetöse

Spitzenkandidat Nils Schmid: „Wer soll Mappus nach diesem langen Vorspiel eigentlich noch glauben, dass er tatsächlich den Gang vors Verfassungsgericht anstrebt?“

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21.01.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Wille zur Veränderung spürbar

Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. "In unserem Landkreis gibt es den Willen zur Bewegung und Veränderung", zieht Peter Hofelich ein Resümee seiner Zukunftsreihe.

"Sozialer, wirtschaftlicher, ökologischer und technischer Fortschritt gehen Hand in Hand. Wer das beherzigt, hat Vorteile, wer nicht, fällt zurück." Das ist für den SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich das positive Fazit seiner Reihe "Zukunft Landkreis Göppingen", die ihren Abschluss gefunden hat. Peter Hofelich fasst in einer jetzt veröffentlichten Zusammenfassung seiner zwischen September und Dezember veranstalteten Zukunftsforen die Ergebnisse der fünf öffentlichen Fachveranstaltungen zusammen, zu denen rund 200 interessierte und fachkundige Menschen gekommen seien.

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21.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD setzt Stärkung der Steuerverwaltung im Finanzausschuss durch

Die SPD-Faktion begrüßt es als wichtiges Signal, dass der Finanzausschuss des Landtags gestern mit den Stimmen der FDP ihren Antrag auf Stärkung der Steuerverwaltung unterstützte. „Angesichts der großen Personalnot in den Finanzämtern müssen CDU und FDP diesen Beschluss bei der abschließenden Beratung im Landtag bestätigen“, erklärt Nils Schmid, Spitzenkandidat und Fraktionsvizechef.

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20.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

EnBW-Deal: SPD und Grüne ziehen vor Staatsgerichtshof

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die Landesregierung hat beim Kauf des Aktienpakets das Haushaltsrecht des Parlaments verletzt“

Grünen-Fraktionschef und Spitzenkandidat Winfried Kretschmann: „Der Finanzminister beruft sich zu Unrecht auf das Notbewilligungs recht“

Prof. Dr. Joachim Wieland: „Die Regierung kann ein Geschäft nur dann abschließen, wenn die Verfassung es ihr erlaubt“

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18.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Entscheidung zur Rheintalbahn: Tunnel muss kommen

Nils Schmid: „Das Nein des Regierungspräsidiums zu den Bahnplänen in Offenburg ist das Signal, auch auf anderen Abschnitten eine menschen- und umweltfreundliche Trasse zu realisieren“

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid sieht mit der Ablehnung der Bahnpläne für Offenburg durch das Regierungspräsidium Freiburg eine langjährige Forderung der SPD-Fraktion erfüllt.

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17.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: Land muss Hartz-IV-Kinder unterstützen

Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die SPD drängt darauf, eine wirksame Förderung armer und sozial benachteiligter Kinder im Land schnell umzusetzen“

Sozialexpertin Katrin Altpeter: „Die Kommunen sind für die Förderung sozial schwacher Kinder weit besser geeignet“

Bürgermeisterin Gabriele Warminski-Leitheußer: „MAUS bietet eine einfache kommunale Antwort, um benachteiligte Kinder und Jugendliche besser am Bildungssystem zu beteiligen“

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