Kurzinfo vom Landesparteitag

Veröffentlicht am 25.01.2011 in Landespolitik

Ein echter Wechsel für Baden-Württemberg
Aus Stuttgart geht ein Signal ins Land: Die Zeit für den Wechsel ist ge- kommen. Wir haben das Programm für den Wechsel. Wir haben das Personal für den Wechsel. Lasst uns gemeinsam kämpfen, damit der Wechsel Wirklichkeit wird. Mit Nils Schmid als neuem Ministerpräsidenten.

Beste Bildung für alle
Nur die SPD steht für gleiche Bildungschancen für alle. Wir werden den skandalösen Zusammenhang von sozialer Herkunft und Bildungschancen in Baden-Württemberg aufbrechen und das Recht auf einen gebühren- freien Bildungsweg vom Kindergarten bis zur Hochschule verwirklichen. Wir werden die Studiengebühren abschaffen. Die Eltern, Lehrer und Kin- der wissen selbst am besten, was gut für sie ist. Darum werden wir den Schulen mehr Eigenständigkeit und den Eltern echte Wahlfreiheit geben, etwa bei G8. Den Weg zur 10-jährigen Schule gehen wir im Dialog mit allen Beteiligten vor Ort gemeinsam. Aufstieg durch Bildung muss in Baden-Württemberg wieder möglich sein.
Gute Arbeit von der man auch leben kann

Wir werden Baden-Württemberg zum Musterland Guter Arbeit machen. Wer Vollzeit arbeitet, muss von seiner Arbeit auch gut leben können. Wir kämpfen für den flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn und werden den Missbrauch in der Leih- und Zeitarbeit bekämpfen. Die SPD wird mit Nils Schmid als Ministerpräsident mit gutem Beispiel vorangehen und ein Tariftreuegesetz beschließen. Öffentliche Aufträge in Baden- Württemberg werden wir nur an faire Unternehmen vergeben.

Umwelt schützen, Arbeitsplätze schaffen
Wir sagen Nein zur Atomkraft und Ja zum Ausbau erneuerbarer Energien. Wir werden die EnBW Schritt für Schritt vom Atom-zum Sonnenkonzern umbauen. Und wir werden das „Autoland“ Baden-Württemberg zum „Mobilitätsland“ und zur industriellen Herzkammer Europas weiterentwickeln, damit unser Land auch in Zukunft stark ist.

Gesundheit darf kein Luxus sein
Eine Stimme für die SPD ist eine Stimme gegen Kopfpauschale, Vorkasse und Zuzahlungen – auch bei der Landtagswahl. Wir kämpfen für eine gute Versorgung für alle und gegen eine Drei-Klassen-Medizin. Eine Privatisie- rung von Krankenhäusern lehnen wir ab. Wir kämpfen für Solidarität statt Spaltung und schicken Schwarz-Gelb in die Opposition.

Weitere Infos

Bilder vom Parteitag finden Sie hier in diesem Album bei dem Fotodienst Flickr.

Einen Videobericht über den Landesparteitag finden Sie hier bei YouTube.

Hier Links zu Pressestimmen zum Parteitag.

Stuttgarter Zeitung

Schwäbische Zeitung

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Ad Hoc News

Südwestdeutscher Rundfunk

 

Homepage SPD-Landesverband

Unsere Abgeordneten

Heike Baehrens

 

Shariff

Downloads

Flyer

OV-Zeitung

Suchen

WebsoziInfo-News

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de