Nachrichten zum Thema Landespolitik

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22.04.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Stand der Koalitionsverhandlungen

 

Binder und Hofelich berichten zum Stand der Koalitionsverhandlungen

TIM ZAJONTZ

KREIS GÖPPINGEN. In der jüngsten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes ergriffen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich die Gelegenheit, über den Stand der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zu berichten. Die beiden Abgeordneten berichteten von konstruktiven, sachorientierten und kollegialen Verhandlungen.

18.04.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid bei ZEIT: "An Stuttgart 21 wird die Regierungsbildung nicht scheitern."

 

DIE ZEIT: Herr Schmid, sind Sie wirklich bereit, die Koalition für den Bahnhof aufs Spiel zu setzen?

Nils Schmid: An Stuttgart 21 wird die Regierungsbildung nicht scheitern. Aber man darf nicht versuchen, sich gegenseitig zu bekehren. Die Grünen müssen bereit sein, im Zweifelsfall den Bahnhof zu bauen, genau wie wir bereit sein müssen, das Projekt abzuwickeln, wenn die Bahn aussteigt. Das fällt den Grünen schwerer als uns. Sie wollen um jeden Preis Recht behalten. Sozialdemokraten leben einfach schon länger mit verschiedenen Positionen (lacht). Egal, wie die Sache jetzt ausgeht: diese Regierung trifft das Schicksal, S21 zu Ende zu bringen.

13.04.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Peter Hofelich sieht "Licht und Schatten"

 

Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. "Im Wahlkreis Göppingen ist die SPD weiter eine selbstbewusste Volkspartei." Das betonte der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich bei einer Mitgliederversammlung der Göppinger Sozialdemokraten.

12.04.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Zuerst Qualität der Bildung verbessern, dann Einsparungen vornehmen

 

Grüne und SPD betonen, dass eine bessere Bildungspolitik ein zentrales Markenzeichen der künftigen grün-roten Regierung sein werde. „Wir werden nicht an der Bildung sparen, sondern im Gegenteil die Bildung von der Kita bis zur Hochschule konsequent verbessern“, erklären Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann und der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid.

29.03.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

INTERVIEW SASCHA BINDER: Ziele durchsetzen

 

JOA SCHMID, Geislinger Zeitung

Seine politischen Ziele will der neue SPD-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Geislingen Sascha Binder auch in einer Koalition mit den Grünen gewahrt wissen. Oberste Priorität haben Bildung und Verkehr.

29.03.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

"Wichtige Verkehrsprojekte haben Priorität"

 

JOA SCHMID, Neue Württembergische Zeitung

Seine politischen Ziele will der neue SPD-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Geislingen Sascha Binder auch in einer Koalition mit den Grünen gewahrt wissen. Oberste Priorität haben Bildung und Verkehr.

29.03.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Claus Schmiedel als Fraktionschef einstimmig wiedergewählt

 

Die neu gewählte SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen konstituierenden Sitzung Claus Schmiedel in seinem Amt als Fraktionschef bestätigt. Schmiedel wurde in geheimer Abstimmung von den 33 anwesenden Abgeordneten einstimmig wiedergewählt. „Ich freue mich darauf, die SPD in den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen vertreten zu können“, erklärt Claus Schmiedel.

29.03.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Erklärung von Schmid und Kretschmann zum Baustopp bei Stuttgart 21

 

Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Winfried Kretschmann und der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklären gemeinsam zum angekündigten Bau- und Vergabestopp von Stuttgart 21:

"Wir begrüßen ausdrücklich den nun vom Bahnvorstand angekündigten Bau- und Vergabestopp von Stuttgart 21. Es ist nur folgerichtig, dass in der derzeitigen Situation keine weiteren Fakten geschaffen werden dürfen. Wir müssen wissen, welche Auswirkungen der Stresstest auf das Projekt hat. Und danach muss das Volk über das Projekt entscheiden."

29.03.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Das Team für die Koalitionsverhandlungen steht

 

Der Vorstand der SPD Baden-Württemberg hat gestern Abend auf Vorschlag von Nils Schmid die Mitglieder der Komission benannt, die für die SPD in die Koalitionsverhandlungen mit den GRÜNEN eintreten werden.

28.03.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

"Mehr Kante zeigen"

 

Neue Württembergische Zeitung

"Ich fühle mich in meiner Rolle im Landkreis sehr gestärkt", zieht der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich eine Bilanz zu seinem Abschneiden bei der gestrigen Wahl. Dass die Sozialdemokraten trotz der enormen Zugewinne der Grünen im Landkreis zweitstärkste Kraft geblieben sind und im Vergleich zum Land besser abschneiden, erfüllt Hofelich mit Genugtuung. Allerdings räumt der Salacher, der wieder den Sprung ins Landesparlament geschafft hat, auch ein: "Ich hätte gerne mehr Ernte eingefahren."

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