Donzdorf

22.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Förderprogramm Wasserwirtschaft und Altlasten: Drei Projekte im Wahlkreis Göppingen erhalten Mittelzuwendungen

Aus dem Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ des Landes Baden-Württemberg werden Maßnahmen auch im Kreis Göppingen bezuschusst, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich mitteilt.

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21.03.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Kultusministerium stellt 22 Modellschulen vor, die im Schuljahr 2012/13 am Schulversuch G9 teilnehmen

Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: „Alle ausgewählten Schulen haben ein sehr gutes pädagogisches Konzept vorgelegt. Nun wird sich zeigen, wie Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte in den kommenden Schuljahren dieses Alternativangebot an den Gymnasien bewerten“

Das Kultusministerium stellte heute (21. März) in Stuttgart die 22 Gymnasien vor, die bereits im Schuljahr 2012/13 am Schulversuch G9 teilnehmen werden. Fristgerecht zum 1. März hatten für die erste Tranche des Schulversuchs 45 Schulträger für 51 Gymnasien einen Antrag gestellt. Die formalen Kriterien für die Auswahl der Schulen ergaben sich aus dem Ministerratsbeschluss vom Januar. Demnach sind die Modellschulen in der Regel vier- oder mehrzügig.

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21.03.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Innenminister Reinhold Gall: „In Baden-Württemberg immer weniger Jugendliche kriminell“

„Die Bevölkerung in Baden-Württemberg lebt sicher. Das drückt sich auch in den neuen Zahlen aus“, hat Innenminister Reinhold Gall am Mittwoch, 21. März 2012, bei der Vorlage der Polizeilichen Kriminalstatistik 2011 in Stuttgart betont. Besonders erfreulich sei, dass die Zahl der Tatverdächtigen unter 21 Jahren mit 61.263 und einem weiteren Minus von 4,2 Prozent den niedrigsten Stand in den vergangenen 15 Jahren erreichte. Der Höchststand sei im Jahr 2007 mit fast 72.000 Tatverdächtigen verzeichnet worden.

Zwar stieg 2011 die Kriminalitätsbelastung im Südwesten insgesamt von 5.324 auf 5.420 Straftaten pro 100.000 Einwohner (plus 1,8 Prozent). Das Ergebnis sei zum Teil aber darauf zurückzuführen, dass nunmehr die vom Zoll erfassten Rauschgiftdelikte voll abgebildet werden und von der Deutschen Bahn für jede beschädigte Betriebseinrichtung separat Strafantrag gestellt wird. Im Zehn-Jahres-Vergleich sei dies die drittniedrigste Kriminalitätsbelastung, hob Gall hervor. 2011 wurden insgesamt 582.844 Straftaten registriert.

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20.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

22 Schulen für den G9-Modellversuch ausgewählt – Helfenstein Gymnasium gehört dazu

Sascha Binder: „Es freut mich, dass auch ein Geislinger Gymnasium unter den ersten 22 Modellschulen für den G9-Versuch ist.“

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15.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Der Bund darf die SCHLECKER-Beschäftigten nicht in Stich lassen

Sascha Binder fordert die schnelle Einrichtung einer Transfergesellschaft für die SCHLECKER-Mitarbeiter

„Wenn schon die Schließung von Schlecker-Filialen nicht verhindert werden kann, so muss zumindest alles dafür getan werden, damit die Folgen des Arbeitsplatzabbaus durch eine Transfergesellschaft abgemildert werden.“, fordert der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder.

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15.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

„Dringlichste Aufgabe ist es, eine Finanzierung für den Start einer Transfergesellschaft zu finden!“

Peter Hofelich zur Schließung von Schleckerfilialen im Landkreis Göppingen

Sechs Schlecker-Filialen allein im Wahlkreis Göppingen stehen auf der aktuellen Schließungsliste: Vier in Göppingen und je eine in Rechberghausen und Wäschenbeuren. Das wurde gestern durch den Insolvenzverwalter bekannt. Die SPD im Landtag hält es für erforderlich, den Insolvenzverwalter bei der Gründung einer Transfergesellschaft mit einem günstigen Kredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zu unterstützen und ein künftiges existenzfähiges Kernunternehmen Schlecker dann auch bei Bedarf mit einer Bürgschaft auszustatten

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14.03.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Schmid und Altpeter sprechen mit ver.di-Vertretern und Schlecker-Insolvenzverwaltern

Wirtschaftsminister Nils Schmid und Sozialministerin Katrin Altpeter berieten zusammen mit ver.di Landesleiterin Leni Breymaier mit dem im Fall Schlecker beauftragten Insolvenzverwalter und Vertretern der im Finanz- und Wirtschaftsministerium eingerichteten Task-Force Unternehmensbetreuung die aktuellen Entwicklungen zur Schlecker-Insolvenz.

„Dringlichste Aufgabe ist es, eine Finanzierung für den Start der Transfergesellschaft zu finden“, sagten Wirtschaftsminister Schmid und Sozialministerin Altpeter. „Wir brauchen diese Transfergesellschaft. Sie ist keine Kosmetik, sondern das wirtschaft- und sozialpolitisch erforderliche Instrument zur Lösung des Problems. Sie ist die Brücke, mit der wir die zu kündigenden Mitarbeiterinnen in den Arbeitsmarkt entlassen. Das ist offenbar noch nicht im Bundeswirtschaftsministerium angekommen“, so die Minister.

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09.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Mittel aus Landesstädtebauförderprogramm für Kommunen im Wahlkreis Göppingen

MdL Peter Hofelich: Wichtige Maßnahmen können endlich vorangetrieben werden

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09.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Städte und Gemeinden aus dem Wahlkreis Geislingen bekommen Mittel aus Landesstädtebauförderprogramm 2012

Sascha Binder: Viele wichtige Maßnahmen in den Kommunen können endlich vorangetrieben werden

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08.03.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Mittel aus Landesstädtebauförderprogramm für Kommunen im Wahlkreis Göppingen

MdL Peter Hofelich: Wichtige Maßnahmen können endlich vorangetrieben werden

Die grün-rote Landesregierung stellt 177 Millionen Euro im Jahr 2012 für die städtebauliche Erneuerung bereit. Auch aus dem Wahlkreis Göppingen kommen mehrere Kommunen in den Genuss von Mitteln aus dem Förderprogramm.

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