Donzdorf

02.12.2012 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Herzlichen Glückwunsch Frank Mentrup!

Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:

"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden-Württemberg und gibt unserer Landes-SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden-Württemberg verkörpert.“

23.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg

Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

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04.11.2010 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden

Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“

Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“

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09.02.2009 in Kommunalpolitik von KomPl@t - (inaktiv)

Materialien zum Konjunkturprogramm auf kommunaler Ebene

Im Folgenden zwei Dokumente, die für Kommunalpolitiker wichtige Informationen enthalten, wie das Konjunkturprogramm der Bundesregierung auf kommunaler Ebene umgesetzt werden kann.

Zum einen gibt es hier zum Download den aktuellen Informationsbrief der BundesSGK zum Umfang und Funktion des Paketes.

Zum anderen hat die Bundestagsfraktion einen Musterantrag entwickelt, mit dem die Fraktionen in den Gemeinderäten kommunale Investitionen anregen können.

26.06.2007 in Kommunalpolitik von KomPl@t - (inaktiv)

Gute Beispiele gesucht!

Zum Nachmachen und zur Anregung für andere Ortsvereine und Gemeinderatsfraktionen suchen wir Eure Beispiele für gelungene kommunalpolitische Arbeit und gute kommunalpolitische Aktionen bei Euch im Ort.

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26.06.2007 in Kommunalpolitik von KomPl@t - (inaktiv)

Berücksichtigung lokaler und regionaler Anbieter bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge in Baden Württemberg

Zusammen mit dem Gemeinde-, Städte-, Landkreis und Handwerkstags fordert die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, die Wertgrenzen bei freihändigen Vergaben und beschränkten Bauleistungen und Ausschreibungen zu erhöhen, um damit das Handwerk und die Unternehmen in den jeweiligen Regionen zu stärken.

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26.06.2007 in Kommunalpolitik von KomPl@t - (inaktiv)

KommunalAkademie 2007

Zweite Staffel der KommunalAkademie 2007: Jetzt anmelden

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26.06.2007 in Kommunalpolitik von KomPl@t - (inaktiv)

Kommunale Dienstleistungen in der Wertschöpfungskette

Vortrag von Oberbürgermeister Prof. Dr. Rainer Prewo, MdL am 6. Februar 2007 in Dresden auf der Auftaktveranstaltung "KOMMtest" mittelstandsfreundliche Verwaltung in Sachsen

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26.06.2007 in Kommunalpolitik von KomPl@t - (inaktiv)

Eckpunkte zu Themen- und Problemfeldern kommunalpolitischen Handelns

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26.06.2007 in Kommunalpolitik von KomPl@t - (inaktiv)

Eckpunkte zu Themen- und Problemfeldern kommunalpolitischen Handelns II Europa

Fortsetzung der Argumentesammlung für Debatten und Redebeiträge im Gemeinderat

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