Landespolitik
29.01.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat heute Staatssekretär Ingo Rust in einer offiziellen Feierstunde verabschiedet. Rust wird zum 1. Februar 2015 das Amt des Finanzbürgermeisters der Stadt Esslingen übernehmen.
27.01.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid ist äußerst zufrieden mit der Entwicklung der Zahl der Erwerbstätigen in Baden-Württemberg. „In unserem Land waren 2014 so viele Menschen erwerbstätig wie nie zuvor. Das ist ein Rekord, auf den wir stolz sind“, sagte Schmid heute in Stuttgart.
26.01.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat sich mit Spitzenvertretern der Unternehmen aus der Nutzfahrzeugbranche und Anwendern zum fachlichen Austausch getroffen. Themen waren unter anderem nachhaltige Kraftstoffe und Antriebe sowie vernetztes und automatisiertes Fahren.
24.01.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Die SPD hat CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf zu seiner heutigen Wahl auf dem Landesparteitag in Ulm gratuliert und ihm eine „sachliche und harte Auseinandersetzung um die besten Ideen für eine gute Zukunft Baden-Württembergs“ versprochen.
22.01.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Im Jahr 2014 sind Kredite und Zuschüsse in Höhe von 415,7 Millionen Euro durch die L-Bank ausgegeben worden. Damit wurden durch die Landeswohnraumförderungsprogramme der Neubau und die Modernisierung von insgesamt 6343 Wohneinheiten unterstützt. „Die Nachfrage nach der Förderung ist im vergangenen Jahr deutlich angestiegen“, sagte Wirtschaftsminister Nils Schmid heute in Stuttgart. „Davon profitieren Mieterinnen und Mieter ebenso wie Familien mit Kindern im Eigenheim. Die Programme verhelfen ihnen zu einem gesicherten Zuhause.“
21.01.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Forderung des designierten CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf nach einer Trennung von Finanz- und Wirtschaftsministerium als „reines Wahlkampfgetöse vor dem CDU-Landesparteitag“ kritisiert. „Wenn jemand inhaltlich nichts zu sagen hat, dann sucht er sich eben irgendetwas Abseitiges“, so Mast. „Das ist ein Schrei nach Aufmerksamkeit.“
20.01.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Mit dem Mehr an Flüchtlingen steigt auch die Zahl der Kinder, die mit ihren Familien in Baden-Württemberg Schutz vor Gewalt und Verfolgung suchen. Die Integration dieser Kinder stellt alle Beteiligten im Land vor besondere Herausforderungen. Kultusstaatssekretärin Marion von Wartenberg hat deshalb einen Runden Tisch initiiert und am 19. Januar die beteiligten Ministerien, Verbände und Organisationen eingeladen, um gemeinsam neue Ansätze und Lösungen speziell für den frühkindlichen Bereich zu entwickeln.
15.01.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Auf dem Spitzentreffen der SPD Baden-Württemberg in Stuttgart haben SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und die renommierte Soziologin Jutta Allmendinger mit der SPD-Führung über die Zukunft der Familien- und Arbeitspolitik diskutiert. Nils Schmid betonte, die Landesregierung habe viel von dem unter der CDU angehäuften Reformstau im Bereich der Familienpolitik aufgelöst. So seien seit 2011 die Kleinkindbetreuung und die frühkindliche Bildung intensiv ausgebaut worden, ebenso die Ganztagesangebote an Schulen und die Schulsozialarbeit.
14.01.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Unter Federführung des Sozialministeriums wird derzeit ein landesweiter Aktionsplan entwickelt, um Vorurteile gegenüber lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, transgendern, intersexuellen und queeren Menschen (LSBTTIQ) abzubauen. Er soll im Frühjahr 2015 vom Kabinett beschlossen werden.
14.01.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Die SPD will Flüchtlinge künftig schneller in Arbeit bringen. „Berufliche Qualifikationen und Fähigkeiten, schulische Biografien und Sprachkompetenzen bei neu ankommenden Flüchtlingen sollen künftig bereits während des Aufenthalts in der jeweiligen Landeserstaufnahmeeinrichtung erfasst werden“, erklärte Integrationsministerin Bilkay Öney heute.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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