Donzdorf

11.11.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Junge Flüchtlinge: Berufsausbildung ist bester Weg zu Integration

Wirtschaftsminister Nils Schmid hat sich heute mit Spitzenvertretern des Bündnis für Ausbildung getroffen, um sich über die Integration von Flüchtlingen durch Ausbildung auszutauschen.

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05.11.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Wohnraum: Schmid setzt Förderung des sozialen Wohnungsbaus fort

Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid realisiert einen weiteren Baustein für bezahlbaren Wohnraum und setzt die Förderung des sozialen Wohnungsbaus fort. Damit setzt er die auf dem Wohnungsbaugipfel besprochenen Maßnahmen konsequent um.

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31.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Wahlprogramm: Über 3000 Rückmeldungen beim Baden-Württemberg-Dialog

Bezahlbarer Wohnraum und Zusammenhalt in der Gesellschaft angesichts der Flüchtlingskrise sind die am meisten diskutierten Themen beim Baden-Württemberg-Konvent in Waiblingen gewesen.

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30.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Ruhiger Oktober: Stimmung bei Unternehmen bleibt gut

Der baden-württembergische Arbeitsmarkt hat im Oktober den im September eingesetzten Herbstaufschwung fortgesetzt. Mit 218.028 gemeldeten Arbeitslosen waren 7.906 Menschen weniger arbeitslos als noch im September.

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29.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Solidarpakt Sport wird fortgeführt

Die Landesregierung und der Landessportverband haben sich auf die Fortführung des Solidarpakts Sport verständigt. Der Solidarpakt Sport III wird für die Jahre 2017 bis 2021 gelten.

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26.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

CDU: Zu allem bereit und zu nichts zu gebrauchen

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat das heute vom CDU-Landesvorstand vorgelegte Wahlprogramm als „heiße Luft“ bezeichnet. „Das ist das Wackelpuddingprogramm eines Wackelkandidaten Wolf, ganz nach dem Motto: Zu allem bereit, aber zu nichts zu gebrauchen.“

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25.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

AfD-Parteitag ist Frontalangriff auf gemeinsame Werte

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den Landesparteitag der AfD in Horb als „Sammelbecken von Scharfmachern“ bezeichnet. „Wer sich nicht klar von Pegida abgrenzt, der ist für Pegida.“

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22.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Notwendige Maßnahmen für Wende im Wohnungsbau

Drei Handlungsbereiche für eine Wohnungsbau-Wende haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Wohnungsbaugipfels am 14. Oktober 2015 in Stuttgart ausgemacht: Aktivierung von Investitionen in sozialen Mietwohnraum, die befristete Befreiung von Bauvorschriften und die verstärkte Ausweisung von Bauflächen.

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14.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

43 Bauprojekte für Ganztagsschulen mit 16,7 Millionen Euro bezuschusst

Im Jahr 2015 werden 48 Schulbaumaßnahmen mit 50 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Dazu kommen rund 16,7 Millionen für 43 Bauprojekte von Ganztagsschulen. „Die Investitionen in den Schulhausbau sind auch Investitionen in guten Unterricht“, sagte Kultusminister Andreas Stoch.

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13.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nachtragshaushalt: Nullverschuldung gesichert trotz zusätzlicher Mittel für Flüchtlinge und Digitalisierung

Die Landesregierung hat den Entwurf eines zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan 2015/2016 beschlossen. Damit sorgt sie für Mittel, die aufgrund der gestiegenen Zahl an Flüchtlingen notwendig sind. Sie setzt die Kreditaufnahme im laufenden Jahr auf Null und bringt Investitionen im Bereich der Digitalisierung auf den Weg.

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