Donzdorf

28.10.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Neubaustrecke Ulm-Wendlingen: Sascha Binder bei letztem Spaziergang über Filstalviadukt

Auf Deutschlands dritthöchster Eisenbahnbrücke spazieren zu gehen, ist ein besonderes Erlebnis. Die letzte Gelegenheit, in luftiger Höhe die Baufortschritte beim Filstalviadukt nahe Mühlhausen in Augenschein zu nehmen, nutzten jetzt der Landtagsabgeordnete Sascha Binder und sein Ulmer Parlamentskollege Martin Rivoir. In gut einem Jahr soll die Neubaustrecke Ulm-Wendlingen in Betrieb gehen, dann werden nur noch Züge auf der 85 Meter hohen Brücke verkehren.

Seit dem Baubeginn haben sich Binder und Rivoir regelmäßig vor Ort einen Überblick über die Arbeiten auf der größten Baustelle der Region verschafft. In diesem Jahr führt der pensionierte Ulmer Ingenieur Peter Schmidberger die Besuchergruppe um die beiden Abgeordneten über die Filstalbrücke. Sie verbindet den Steinbühltunnel (4,8 km Länge) mit dem Boßlertunnel (8,8 km Länge) – zwei von insgesamt neun Tunnelbauwerken auf der 60 Kilometer langen Strecke von Ulm bis zum Bahnknotenpunkt Wendlingen. 

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25.10.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Sascha Binder fordert mehr Personal für Kindergärten: „Das Land darf Kommunen und Träger nicht alleine lassen“

Im Südwesten gibt es immer öfter nicht genug Personal in Kitas und Kindergärten – und auch vor Ort im Wahlkreis Geislingen fehlen vielerorts Erzieherinnen und Erzieher. Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) setzt sich deshalb für ein Sofortprogramm ein, um Kindergärten besser zu unterstützen. „Es darf nicht sein, dass wegen Personalmangels Aufsichten nicht zu jeder Zeit gewährleistet sind“, betont Binder mit Blick auf die in der vergangenen Woche veröffentlichte Umfrage unter Kita-Leitungen.

Vor allem die Personalengpässe bei Erzieherinnen und Erziehern stellen für viele Kindergärten ein großes Problem dar. „Das Land muss mehr Geld in die Hand nehmen und darf die Träger und Kommunen in dieser Situation nicht alleine lassen“, macht der Geislinger Abgeordnete deutlich und fordert Maßnahmen gegen die Personalnot. Um mehr Personal zu gewinnen, könnten ein Sofortrückkehrprogramm und ein Aufstockungsbonus Anreize schaffen. Auch eine Entlastung der Kita-Leitungen sei nötig, die zuletzt durch die Corona-Pandemie zahlreiche zusätzliche Aufgaben übernehmen mussten.

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12.10.2021 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Andreas Stoch zu den aktuellen Umfragewerten: "Wir sind bereit, anzupacken"

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch äußert sich erfreut über die aktuellen Umfragewerte der insa im Auftrag der Bild-Zeitung: "Nach der aktuellen Umfrage wird deutlich - die Menschen in Baden-Württemberg haben große Erwartungen an die SPD. Und klar ist auch, die grünschwarze Regierung Kretschmann verliert deutlich an Zuspruch im Land. Eine Fortschrittskoalition aus SPD, Grüne und FDP hat seit der Landtagswahl deutlich an Zustimmung gewonnen. Wir sind bereit, auch in der Opposition hier im Land als Zukunftskraft zu wirken und dort anzupacken, wo es darauf ankommt. Wir werden uns dieser Aufgabe weiter geschlossen und konstruktiv stellen. Mehr bezahlbarer Wohnraum, ein Klimaschutz, der alle mitnimmt und die Verantwortung nicht abwälzt, faire Löhne und stabile Renten - Das ist echt soziale Politik, die wir umsetzen wollen.“

Stuttgart, 12.10.2021

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29.09.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

B10-neu zwischen Gingen/Ost und Geislingen/Ost: Baubeginn verzögert sich weiter 

Der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 10 zwischen Gingen/Ost und Geislingen/Ost wird nicht vor Ende 2024 erfolgen. Das geht aus einer Antwort des Landesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Sascha Binder hervor. Hintergrund von Binders Initiative ist eine im Juni erfolgte Bürgerinformation des Regierungspräsidiums Stuttgart über den aktuellen Planungsstand der Neubaumaßnahme. Die Behörde hatte dort über Planänderungen zu den Anschlüssen im Bereich Geislingen/West und Geislingen/Mitte berichtet.

Der Geislinger Wahlkreisabgeordneten ist besorgt, dass dadurch die Leistungsfähigkeit und die Entlastungswirkung der B 10-neu erheblich beeinträchtigt werden könnte. Auch angekündigte Verzögerungen bis zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens sowie Spekulationen über eine möglicherweise nicht sichergestellte Finanzierung eines bis 2025 terminierten Baubeginns, hätten in der Raumschaft erhebliche Irritationen ausgelöst, so Binder. 
 

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15.09.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Schulbeginn unter Corona-Bedingungen: Sascha Binder fordert mehr Unterstützung für Schulen im Kreis

Mit Blick auf den Schulbeginn unter Pandemiebedingungen fordert der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) mehr Unterstützung für die Schulen im Kreis. „Der Gesundheitsschutz für Schulkinder und Lehrkräfte muss absolute Priorität haben“, betont Binder. Dazu sei deutlich mehr Geld für mobile Luftreiniger in den Schulen nötig, damit neue Schulschließungen verhindert werden können. Auch der personelle Mangel an vielen Schulen bereitet dem Abgeordneten Sorgen.

„Damit unsere Schulen vor Ort die aktuellen Herausforderungen meistern können, benötigen sie von der Grundschule bis zu weiterführenden Schulen ausreichende Luftfiltergeräte und eine bessere personelle Versorgung“, unterstreicht Binder hinsichtlich der kommenden Monate. Es müsse alles dafür getan werden, um sicheren Präsenzunterricht zu garantieren und erneuten Fernunterricht zu vermeiden. „Dazu braucht es vor allem deutlich mehr Geld vom Land für Luftreiniger und flächendeckende Pool-Testungen in Kitas und Schulen“, fordert der Geislinger Abgeordnete und attestiert der grün-schwarzen Landesregierung Nachholbedarf.

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26.08.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Bus-Rad-Experiment: Sascha Binder testet ÖPNV im Selbstversuch

Bei sommerlichem Wetter hat der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) vor Kurzem ein Versprechen aus dem Landtagswahlkampf eingelöst und sich mit Fahrrad und Linienbussen von Eybach auf den Weg nach Lauterstein gemacht. „Der Busverkehr funktioniert auch auf abgelegeneren Strecken grundsätzlich gut“, bilanziert Binder seine Erfahrungen. Wichtig sei es jedoch, Taktung und Platzangebot zu verbessern, damit der Umstieg auf Bus und Rad im ländlichen Raum für noch mehr Menschen attraktiver werde.

Ins Rollen gebracht hatte das Bus-Rad-Experiment der ehemalige Lautersteiner Gemeinderat Erich Distel, der in einem Brief auf unzureichende ÖPNV-Verbindungen hingewiesen hatte. Dazu hatte Binder versprochen, den Busverkehr im Lautertal selbst zu testen und sich für Verbesserungen einzusetzen – gesagt, getan: In Eybach machte sich Sascha Binder mit Rad und Linienbussen auf den Weg nach Weißenstein. Dabei wurde schnell deutlich, dass etwa beim Platzangebot Nachholbedarf bestehe: „Im Bus gibt es für Fahrräder oft zu wenig Platz“, stellte Binder fest, „zumal markierte Standflächen in den Eingangsbereichen auch für Rollatoren zur Verfügung stehen müssen“. Bei mehreren Fahrrädern stoßen die Busse dann an ihre Grenzen. Während beim Platzangebot Verbesserungen nötig sind, waren die Verbindungen im Selbstversuch allesamt pünktlich. 

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17.08.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Praxistest Radschnellweg: Sascha Binder und ADFC im Einsatz für bessere Radinfrastruktur

Wie steht es um den Radschnellweg im Filstal? Davon hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) vor wenigen Tagen selbst ein Bild gemacht. Gemeinsam mit Vertretern des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) und der Städte und Gemeinden an der Strecke fuhr Binder mit dem Rad entlang des Radschnellweges von Göppingen über Eislingen und Salach bis nach Süßen. „Für einen attraktiven und sicheren Radverkehr gibt es noch viel zu tun“, so Binders Fazit. Mehr denn je brauche es dazu gut vernetzte innerörtliche Radwege, um den Wechsel aufs Fahrrad für Pendlerinnen und Pendler attraktiver zu machen.

„Es ist wichtig, die Streckenführungen und die Tücken vor Ort in Augenschein nehmen zu können. Dabei ist die kompetente und kritische Begleitung durch den ADFC eine große Hilfe“, sagte Sascha Binder mit Blick auf seine Tour. Schließlich komme es in Zukunft weiter darauf an, die Radschnellwege als vernetzte und wohngebietsnahe Strecken für Alltagsfahrer wie auch Pendlerinnen und Pendler attraktiv zu machen. Die Radschnellverbindung soll künftig über Ebersbach, Uhingen, Eislingen und Salach bis nach Süßen führen. Die Baukosten von rund 30 Millionen Euro werden zu knapp 90 Prozent durch Land und Bund mitfinanziert.

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22.07.2021 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Die SPD steht geschlossen im Kampf gegen Rechts

Gestern hat der Landtag von Baden-Württemberg einen AfD-Kandidaten in den Verfassungsgerichtshof gewählt - auch mit Stimmen der anderen Fraktionen. Der Kandidat der AfD erhielt 37 Ja-Stimmen. 32 Abgeordnete stimmten mit Nein, 77 enthielten sich. 

Für die SPD-Fraktion galt klar: Kein Fußbreit dem Faschismus! Verfassungsfeinde gehören nicht in den Verfassungsgerichtshof. 

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19.07.2021 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Neues Schuljahr, nichts dazu gelernt? Land muss für krisenfeste Klassenzimmer sorgen!

SPD, LEB und Schulen fordern: Das muss noch vor Beginn des neuen Schuljahrs passieren

Fünf Monate nach dem ersten virtuellen Bildungsgipfel haben Vertreter*innen der Lehrer- und Bildungsverbände, des Landeselternbeirats- und Landesschülerbeirats, Vertreter*innen aus der Schulpraxis und den Kommunen sowie Fachleute für die schulischen Unterstützungssysteme zusammengetragen, wie sicherer Unterricht nach den Sommerferien gewährleistet werden kann.

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15.07.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

MdL Sascha Binder bei Kuchener Jugendtreff: „Kinder- und Jugendarbeit braucht klare Perspektiven“

Wie ist offene Kinder- und Jugendarbeit unter Corona-Bedingungen möglich? Darüber hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) vor Kurzem beim Jugendtreff in Kuchen informiert. Dabei eröffnete dessen Leiter René Schamarek Einblicke in die aktuelle Situation. „Kinder und Jugendliche sind mit am meisten von der Pandemie betroffen“, betonte Binder. Umso mehr müsse jetzt getan werden, um Jugendarbeit unter klaren Vorgaben möglich zu machen.

Gemeinsam mit der Kuchener Gemeinderätin Miriam Zeitler informierte sich Sascha Binder aus erster Hand über die Situation in der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Unter den aktuellen Hygieneregeln sei Jugendarbeit zunehmend wieder möglich, erklärte René Schamarek. Die lange Pause habe für viele Jugendliche aber eine große Lücke gerissen, meinte der Leiter des Treffs – schließlich hatte der offene Jugendtreff pandemiebedingt über Monate hinweg geschlossen. Mit der Unterstützung zahlreicher Ehrenamtlicher kehre jetzt langsam der Alltag zurück, wobei die Gruppengrößen weiterhin reduziert blieben. Im Sommer sei das Schülerferienprogramm fest eingeplant. Beim offenen Spieleabend des Jugendtreffs konnte sich der Abgeordnete dann selbst davon überzeugen, wieviel Spaß die Jugendlichen beim gemeinsamen Spiel haben.

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