Nachrichten zum Thema Landespolitik

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11.03.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid punktet bei Elefantenrunde

 

In der Elefantenrunde hat unser Spitzenkandidat Nils Schmid klar gezeigt: Die SPD hat Baden-Württemberg stärker und gerechter gemacht. Keine Studiengebühren mehr, dafür sanierte Straßen.

10.03.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD startet 72-Stunden-Wahlkampf

 

Die SPD hat heute Morgen in ganz Baden-Württemberg den Endspurt zur Landtagswahl am Sonntag eingeläutet. „Diese Landtagswahl ist eine Richtungsentscheidung. Nur die SPD steht für sozialen Zusammenhalt“, betonte SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid.

09.03.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Kundgebung in Karlsruhe: Schmid, Gabriel und Kretschmann werben für Grün-Rot

 

Über 750 begeisterte Gäste erlebten die Abschlusskundgebung mit SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid, Ministerpräsident Winfried Kretschmann und dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel in Karlsruhe.

07.03.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Internationaler Frauentag: Wir setzen uns für Entgeltgleichheit ein

 

„Viel zu oft steigen Frauen nach der Familienphase unter ihren Potenzialen und Qualifikationen wieder in den Beruf ein“, sagte SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid heute anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März.

05.03.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Mast: „Meuthen pflegt seinen braunen Sumpf“

 

Die SPD hat den Verdacht gegen die AfD auf illegale Parteispenden und Umgehung des Parteiengesetzes als „weiteren Beleg für die demokratiefeindliche Geisteshaltung“ dieser Partei bezeichnet. Generalsekretärin Mast erklärte, eine rechtliche Prüfung des menschenverachtenden Pamphlets namens „Extrablatt“ sei „absolut zwingend“.

04.03.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid: Es geht ums Ganze!

 

Noch gut eine Woche, dann geht es ums Ganze. Am 13. März geht es um nicht weniger als um die Frage, ob unser Land erfolgreich, modern und zukunftsgewandt bleibt – oder ob es in die alten Muster der Vergangenheit zurückfällt: In den Mief, Muff und die Erstarrung der ewiggestrigen Miesmacher.

04.03.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Integration: Auf die SPD kommt es an

 

Vor über 800 Gästen diskutierten der SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid, Integrationsministerin Bilkay Öney, Fraktionschef Claus Schmiedel und die Stuttgarter Kandidierenden über die Integrationspolitik der SPD Baden-Württemberg.

15.02.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Zukunft, Zuversicht, Zusammenhalt: Sozialdemokratische Antworten auf die Fragen unserer Zeit

 

Wir leben in bewegten Zeiten. Während Baden-Württemberg floriert, ist die Welt im Umbruch. Menschen fliehen vor Krieg, Terror, Verfolgung und Perspektivlosigkeit. Allein im vergangenen Jahr haben mehr als 100.000 Menschen bei uns Zuflucht gesucht. Das fordert unser Land, die Kommunen und die vielen Helfer vor Ort.

04.02.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Stuttgart: Schröder und Schmid im Gespräch

 

Gestern Abend traf SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid in der Sparkassenakademie in Stuttgart auf Altkanzler Gerhard Schröder. Das Thema der Veranstaltung war gute Wirtschaftspolitik.

03.02.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

73 Mio. Euro für Qualifizierung und Beschäftigung

 

Die Landesregierung ist ihrem Ziel, Baden-Württemberg zu einem Musterland für gute und sichere Arbeit zu machen, einen großen Schritt näher gekommen. Dieses Fazit zog Sozialministerin Katrin Altpeter in ihrer Bilanz zum Landesarbeitsmarktprogramm.

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Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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