Kreistagsfraktion
12.02.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Landratswahl: Am 3. April treten Hollatz, Ueding und Wolff an
Die 13 Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion haben sich jetzt einstimmig dafür ausgesprochen, dem Ebersbacher Bürgermeister Edgar Wolff bei der Landratswahl am 3. April ihre Stimme zu geben.
KARL-HEINZ STROHMAIER, Neue Württembergische Zeitung
04.02.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Familien- und bildungspolitisch ein Armutszeugnis, so der SPD-Sprecher im Umwelt- und Verkehrsausschuss, Arnulf Wein, in einer Pressemitteilung, sei die automatische Erhöhung des Elternanteils bei der Schülerbeförderung von 38,70 Euro auf 40,30 Euro. Die von der Mehrheit im Kreistag beschlossene Automatisierungsklausel, die die jährliche Tariferhöhung jeweils ohne politische Debatte an die Eltern weitergebe, widerspreche zutiefst dem Demokratieverständnis der SPD-Kreistagsfraktion. Das lauthals von der Landesregierung proklamierte Kinderland Baden-Württemberg werde so mit Füßen getreten. Die SPD stehe für einen benutzerfreundlichen, zukunftsweisenden öffentlichen Nahverkehr zu sozialverträglichen Elternanteilen bei der Schülerbeförderung.
30.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Kreistagsfraktion will Konjunkturprogramm schnell umsetzen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Schnellstmöglich das Konjunkturprogramm von Bund und Land vor Ort für wichtige kommunale Projekte nutzen. Das fordert die SPD-Kreistagsfraktion. "Erheblichen Bedarf für zusätzliche Investitionen" sieht die SPD:
bei der Instandsetzung und Renovierung der Beruflichen Schulen
30.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Schnellstmöglich das Konjunkturprogramm von Bund und Land vor Ort für wichtige kommunale Projekte nutzen. Das fordert die SPD-Kreistagsfraktion, die dazu einen förmlichen Antrag formuliert hat. "Erheblichen Bedarf für zusätzliche Investitionen" sieht die SPD vor allem in drei Bereichen:
23.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Kein finanzieller Zuschuss - Unterstützung bei den Masterplänen
Der Landkreis Göppingen bietet den Kommunen bei der Erstellung der Masterpläne für Landschaftsparks seine Kenntnisse und Erfahrungen an - an eine finanzielle Unterstützung ist freilich nicht gedacht.
KARL-HEINZ STROHMAIER, Neue Württembergische Zeitung
16.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Eigenanteil bei Schülerbeförderung steigt
Alle Jahre wieder bei den Haushaltsberatungen: Die SPD fordert die Rücknahme der Automatisierungsklausel beim Eigenanteil der Schülerbeförderung. Alle Jahre wieder: Der SPD-Antrag scheitert.
KARL-HEINZ STROHMAIER, Neue Württembergische Zeitung
15.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Höherer Investitionseinsatz nicht leistbar
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Dem Kreis droht ein Sanierungsstau", befürchtet Arnulf Wein (SPD). Der Kreisrat reagierte so auf die Tatsache, dass der Kreis Göppingen im kommenden Jahr nur rund fünf Kilometer an Kreisstraßen sanieren will. Um aber auf aktuellem Stand zu sein, müssten pro Jahr rund 8,5 Kilometer saniert werden, wie Kreiskämmerer German Staudenmaier selbst vorgerechnet hatte.
27.11.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Kreis Göppingen. Eine radikale Wende in der Umweltpolitik forderten die SPD-Kreisräte auf ihrer Klausurtagung zum Kreishaushalt 2009. "Wir schaffen dadurch hunderttausende zukunftsweisender Arbeitsplätze, schützen unsere Lebensgrundlagen und geben den Menschen in der Dritten Welt eine menschenwürdige Lebensperspektive", so unterstützte dies der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder.
22.11.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Geislinger Zeitung
Als dienstältestes Mitglied des Kreistags forderte der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Feige alle Kreisräte auf, bei den anstehenden Wahlen in dem unvermeidlichen aber auch notwendigen Wettstreit um das beste Programm und Absichten die gebotene Sachlichkeit nicht untergehen zu lassen.
22.11.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Neue Württembergische Zeitung
Als dienstältestes Mitglied des Kreistags forderte der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Feige alle Kreisräte auf, bei den anstehenden Wahlen in dem unvermeidlichen aber auch notwendigen Wettstreit um das beste Programm und Absichten die gebotene Sachlichkeit nicht untergehen zu lassen.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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