Kreistagsfraktion
13.02.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Landrat Weber hat gestern versichert, dass im Landratsamt Göppingen weder von der Verwaltung selbst noch von Detekteien Mitarbeiterdaten ausgespäht wurden. Dies sei auch in Zukunft nicht beabsichtigt.
12.02.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Landratswahl in Göppingen: Am 3. April treten außerdem Andreas Hollatz und Gerhard Ueding an
Alle 13 SPD-Kreisräte wollen bei der Landratswahl am 3. April dem Ebersbacher Bürgermeister Edgar Wolff (Freie Wähler) ihre Stimme geben.
KARL-HEINZ STROHMAIER RODERICH SCHMAUZ, Geislinger Zeitung
12.02.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Landrat Franz Weber solle öffentlich versichern, dass in der Kreisverwaltung keine Mitarbeiter ausgespäht wurden. So will es ein Antrag der SPD-Kreistagsfraktion. Die Ausspähungen von Mitarbeitern der Telekom, der Bahn und offenbar auch der Stadt Stuttgart "veranlassen uns zu dieser Anfrage", so formuliert es SPD-Fraktionschef Peter Feige in einem Schreiben an Weber. Er verbindet das mit der dringenden Bitte, Weber möge "eindeutig öffentlich klarstellen, dass solche Praktiken der Datenbeschaffung, des Datenabgleichs und der weiteren Ausforschung der Daten von Mitarbeitern weder vom Landratsamt selber, noch von beauftragten Detekteien jemals beim Landratsamt Göppingen durchgeführt worden sind."
12.02.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Landratswahl: Am 3. April treten Hollatz, Ueding und Wolff an
Die 13 Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion haben sich jetzt einstimmig dafür ausgesprochen, dem Ebersbacher Bürgermeister Edgar Wolff bei der Landratswahl am 3. April ihre Stimme zu geben.
KARL-HEINZ STROHMAIER, Neue Württembergische Zeitung
04.02.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Familien- und bildungspolitisch ein Armutszeugnis, so der SPD-Sprecher im Umwelt- und Verkehrsausschuss, Arnulf Wein, in einer Pressemitteilung, sei die automatische Erhöhung des Elternanteils bei der Schülerbeförderung von 38,70 Euro auf 40,30 Euro. Die von der Mehrheit im Kreistag beschlossene Automatisierungsklausel, die die jährliche Tariferhöhung jeweils ohne politische Debatte an die Eltern weitergebe, widerspreche zutiefst dem Demokratieverständnis der SPD-Kreistagsfraktion. Das lauthals von der Landesregierung proklamierte Kinderland Baden-Württemberg werde so mit Füßen getreten. Die SPD stehe für einen benutzerfreundlichen, zukunftsweisenden öffentlichen Nahverkehr zu sozialverträglichen Elternanteilen bei der Schülerbeförderung.
30.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Kreistagsfraktion will Konjunkturprogramm schnell umsetzen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Schnellstmöglich das Konjunkturprogramm von Bund und Land vor Ort für wichtige kommunale Projekte nutzen. Das fordert die SPD-Kreistagsfraktion. "Erheblichen Bedarf für zusätzliche Investitionen" sieht die SPD:
bei der Instandsetzung und Renovierung der Beruflichen Schulen
30.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Schnellstmöglich das Konjunkturprogramm von Bund und Land vor Ort für wichtige kommunale Projekte nutzen. Das fordert die SPD-Kreistagsfraktion, die dazu einen förmlichen Antrag formuliert hat. "Erheblichen Bedarf für zusätzliche Investitionen" sieht die SPD vor allem in drei Bereichen:
23.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Kein finanzieller Zuschuss - Unterstützung bei den Masterplänen
Der Landkreis Göppingen bietet den Kommunen bei der Erstellung der Masterpläne für Landschaftsparks seine Kenntnisse und Erfahrungen an - an eine finanzielle Unterstützung ist freilich nicht gedacht.
KARL-HEINZ STROHMAIER, Neue Württembergische Zeitung
16.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Eigenanteil bei Schülerbeförderung steigt
Alle Jahre wieder bei den Haushaltsberatungen: Die SPD fordert die Rücknahme der Automatisierungsklausel beim Eigenanteil der Schülerbeförderung. Alle Jahre wieder: Der SPD-Antrag scheitert.
KARL-HEINZ STROHMAIER, Neue Württembergische Zeitung
15.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Höherer Investitionseinsatz nicht leistbar
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Dem Kreis droht ein Sanierungsstau", befürchtet Arnulf Wein (SPD). Der Kreisrat reagierte so auf die Tatsache, dass der Kreis Göppingen im kommenden Jahr nur rund fünf Kilometer an Kreisstraßen sanieren will. Um aber auf aktuellem Stand zu sein, müssten pro Jahr rund 8,5 Kilometer saniert werden, wie Kreiskämmerer German Staudenmaier selbst vorgerechnet hatte.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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