30.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Land unterstützt Kommunen bei der Eindämmung des Glückspiels

 

SPD-Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitiker aus dem Kreis Göppingen zum Landesglücksspielgesetz

30.07.2012 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Gutachten: Klinik-Neubau unumgänglich

 

SÜDWEST PRESSE | SUSANN SCHÖNFELDER | 26.07.2012

Kreis Göppingen. Wenn der Beschluss im Herbst gefasst wird und alles reibungslos läuft, könnten Anfang 2014 die Bagger am Eichert anrücken. An einem Klinik-Neubau führt wohl kein Weg vorbei. Auch sonst ist vieles im Fluss.

30.07.2012 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

KOMMENTAR zu Kliniken: Besser spät als nie

 

SÜDWEST PRESSE | Autor: SUSANN SCHÖNFELDER | 24.07.2012

Es ist noch gar nicht lange her, da wurde der Gedanke an einen Klinik-Neubau ins Reich der Träume verbannt.

30.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Peter Hofelich und Jörg Fritz im Gespräch mit Werkrealschul-Rektoren: „Um Spielräume für Ergänzungsunterricht ringen!“

 

„In unseren Haupt- und Werkrealschulen in den Städten nimmt der Ergänzungsunterricht oft die Rolle des Pflichtunterrichts ein. Deshalb sind wir auf Stundenzuweisungen angewiesen“, war der eindeutige Tenor in einem Gespräch der Rektoren von Werkrealschul- und Hauptschulrektoren mit den Landtagsabgeordneten der Regierungsfraktionen. Fritz und Hofelich: „Die Unterrichtsversorgung mit Pflichtunterricht hat im neuen Schuljahr Vorrang. Wir ringen aber für Spielraum im Ergänzungsbereich, also insbesondere bei Sprachförderung, Inklusion und Sport“.

30.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Regierungspräsidium bewilligt rund 2 Millionen Euro aus dem Ausgleichsstock für kommunale Investitionen im WK Geislingen

 

Sascha Binder begrüßt die Förderung wichtiger Investitionen im Wahlkreis Geislingen

25.07.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Abiturergebnisse der Gemeinsamen Kursstufe 2012 zeigen keine Unterschiede zwischen G8- und G9-Schülern

 

Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Das große Engagement der Lehrerinnen und Lehrer und die gute Vorbereitung durch die Schulverwaltung haben dafür gesorgt, dass alle Schülerinnen und Schüler der Gemeinsamen Kursstufe gleiche Chancen auf ein erfolgreiches Abitur hatten."

25.07.2012 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Wahlrecht verfassungswidrig: „Schwere Klatsche für Merkel“

 

SPD-Generalsekretärin Mast: "Damit wird der skandalösen Schieflage gerade in Bezug auf Baden-Württemberg ein Riegel vorgeschoben."

 
Die Landes-SPD hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nachdem das geltende Wahlrecht für Bundestagswahlen verfassungswidrig ist, als "guten Tag für die deutsche Demokratie" bewertet. "Damit wird der skandalösen Schieflage gerade in Bezug auf Baden-Württemberg ein Riegel vorgeschoben", erklärte SPD-Generalsekretärin Katja Mast.

23.07.2012 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Beschneidungsurteil: SPD-Chef in Baden-Württemberg für Straffreiheit

 

Nils Schmid: "Wir brauchen hier Klarheit"

 
Der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich in die Debatte um religiös motivierte Beschneidungen von Jungen in Deutschland eingeschaltet. "Religionsbedingte Beschneidungen von Jungen in Deutschland dürfen nicht strafbar sein. Auch wenn einzelne Urteile die Rechtslage nicht ändern, muss der Bundesgesetzgeber hierfür eine unmissverständliche Grundlage schaffen", erklärte der SPD-Chef im Hinblick auf das Kölner Gerichtsurteil, das die Beschneidung unlängst als strafbare Körperverletzung bewertet hat. "Wir brauchen hier Klarheit."

23.07.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Kultusministerium genehmigt den Start der ersten 42 Gemeinschaftsschulen

 

Kultusministerium genehmigt den Start der ersten 42 Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg - Einladung an CDU-Fraktionschef Peter Hauk

 
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Die Zustimmung zur Gemeinschaftsschule geht vor Ort immer stärker über alle Parteigrenzen hinweg und zeigt die große Bereitschaft, neue Wege in den Schulen zu beschreiten"

22.07.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landesvorstand stellt inhaltliche Weichen für zweites Halbjahr 2012

 

Katja Mast: "Während sich die CDU in Karlsruhe an ihrer Vergangenheit abgearbeitet hat, beschäftigen wir uns mit der Zukunft unseres Landes!"

Der SPD-Landesvorstand hat auf seiner Sitzung am Wochenende in Stuttgart wichtige inhaltliche Weichen für das zweite Halbjahr 2012 gestellt. "Während sich die CDU auf ihrem Parteitag in Karlsruhe an ihrer Vergangenheit abgearbeitet hat, beschäftigen wir uns mit der Zukunft unseres Landes", so SPD-Generalsekretärin Katja Mast.
 

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