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17.08.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

„100 Tage, Null getan“: SPD-Chef kritisiert grün-schwarze Koalition

 

Andreas Stoch: „Statt einer Bilanz eine Selbstdiagnose“

 

„In den ersten 100 Tagen ist die Landesregierung noch auf keinen grün-schwarzen Zweig gekommen“, so SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zur heutigen Bilanz der Regierungsfraktionen: „Man will anpacken, man behauptet, man habe Weichen gestellt, nur in die Gänge ist das aufgewärmte Grün-Schwarz-Bündnis nirgendwo gekommen. Die Bilanz fällt also aus, dafür ist es eine treffende Selbstdiagnose. Es wird gewollt und gewünscht und gehofft, aber so gut wie nichts getan.“

 

Stoch: „Grüne und CDU loben sich jetzt schon für Absichtserklärungen, die man aufs geduldige Papier gebracht hat. Dabei zeigen die ersten 100 Tage der Neuauflage, dass es wohl so weitergehen wird wie in den 1800 Tagen zuvor: Man predigt große Ziele und praktiziert den Stillstand.“

 

16.08.2021 in Aus dem Parteileben von SPD Baden-Württemberg

Heiße Tage, heiße Phase ​​​​​​

 

???? Dieses Wochenende fiel unser Startschuss in die letzten Wochen vor der Bundestagswahl, zugleich beginnt die Briefwahl. Wir sind wir mit einem Litomobil, beladen mit Infoflyern zur Briefwahl und unseren Themen, Sonnencreme und Wassereis durchs Land getourt. Von Mannheim über Freiberg bis nach Konstanz waren wir in Baden-Württemberg unterwegs. Auch Olaf Scholz hatten wir im Gepäck – zumindest auf der Fotoleinwand.

05.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Neue Ausstellung im SPD-Bürgerbüro: Kunst mit Botschaft

 

"Kunst muss Stellung beziehen, sonst ist sie (nur) Deko." Diesem Motto folgt der Stuttgarter Maler Rolf Lorenz. Seine Bilder stellt er aktuell im Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens in Göppingen aus.

"Seine Bilder sind voller kritischer politischer Anspielungen. Seine Kunst ist eine stetige Interpretation des Weltgeschehens", so stimmte Heike Baehrens die Besucherinnen und Besucher der Vernissage am vergangenen Sonntag auf die Ausstellung ein. Die Betrachter der Bilder stellten fest, dass sich der Maler nicht auf eine bestimmte Richtung festlegen lässt. Er arbeitet abstrakt, aber auch gegenständlich. Als ehemaliger Inhaber einer Marketingagentur, die sich insbesondere mit Werten und Ethik von Marken auseinander gesetzt hat, verzichtet er auch als Maler nicht auf die Sprache. So tauchen in seinen Bildern Worte und Sätze auf. In seinem Ausstellungskatalog geht er auf seine Denkanstöße und die konkreten Anlässe seiner Bilder ein und lässt Betrachtern dabei genug Raum für eigene Interpretationen.  

Die Ausstellung im SPD-Bürgerbüro im Roth-Carré kann während der Geschäftszeiten von 9.30 bis 17.00 besucht werden. Zusätzlich wird es am Montag, 23. August und am Montag, 13. September abends Führungen mit Rolf Lorenz geben.

05.08.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion erfreut über Zuwendungsbescheid Nebenbahnen

 

Die SPD-Kreistagsfraktion ist erfreut über die nun zügig erfolgte Freigabe der Mittel für eine Machbarkeitsstudie zu den beiden Bahnnebenstrecken im Kreis, nämlich die ‚Boller Bahn‘ und das ‚Josefle‘. Deren Sprecher für Verkehr und Umwelt, Benjamin Christian: „Wir setzen richtig Erwartungen in die nun auszuschreibende Machbarkeitsstudie. Unser Landkreis in seiner Vielfalt kann durch reaktivierte und modernisierte Bahn-Nebenstrecken für klimaschonenden ÖPNV viel besser erschlossen werden“.

Für ihn und die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, ist dabei klar, „dass wir dabei über ungehobene Potentiale von Pendlern unter Arbeitnehmern, Schülern, Studierenden und Einkaufskunden reden, aber sicher auch über einen Schub für Freizeit und Tourismus, und damit auch für Gastronomie und Freizeitangebote!“ Natürlich wisse die SPD, dass dies ‚Zukunftsmusik‘ ist und das Bohren dicker Bretter über Jahre hinweg bedeute. Es sei auch klar, dass bei der Bahn nach Schwäbisch Gmünd schon manche Fakten geschaffen seien. Die Studie werde dies in verschiedenen Varianten ja berücksichtigen und auch unterschiedliche Realisierungsfenster aufzeigen.

27.07.2021 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD wählt neuen Kreisvorstand – Sabrina Hartmann als Kreisvorsitzende bestätigt

 

Bei der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD in der Gemeindehalle Ottenbach haben die Delegierten vor wenigen Tagen Sabrina Hartmann mit 96 Prozent der Stimmen als Kreisvorsitzende bestätigt. Unter den aktuellen Hygiene- und Abstandsregeln diskutierten die Sozialdemokraten aktuelle politische Themen rund um die anstehende Bundestagswahl.

Die alte und neue SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann sieht die SPD gut für die anstehende Bundestagswahl vorbereitet „Wir haben mit Olaf Scholz einen regierungserfahrenen Kanzlerkandidaten, der als Regierender Bürgermeister in Hamburg schon gezeigt hat, wie gute Politik für die Menschen aussieht“, so Hartmann. Es gehe auch darum, dass der Landkreis weiterhin durch die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens mit einer starken sozialen Stimme in Berlin vertreten bleibe. Nicht zuletzt beim wichtigen Thema Pflege und Gesundheit habe Heike Baehrens viel für die Menschen im Kreis erreichen können, so Hartmann.

26.07.2021 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Matthias Klopfer wird Oberbürgermeister von Esslingen

 

Unser Genosse Matthias Klopfer wurde am Sonntag zum Oberbürgermeister der Stadt Esslingen gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Matthias!

25.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Lambrecht und Heil im Landkreis: Zwei Bundesminister leiten den Bundestagswahlkampf der Kreis-SPD ein

 

Mit doppelter Unterstützung des Bundeskabinetts startet die Kreis-SPD in den Bundestagswahlkampf. Sowohl Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil wie auch die amtierende Bundesjustiz- und Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht kommen in den Landkreis Göppingen.

Lambrecht wird am Mittwoch um 18 Uhr beim Wahlkampfauftakt des SPD-Kreisverbandes sprechen. Die Sozialdemokraten laden dazu in den Biergarten der Pizzeria Da Franco an der TV Halle in Uhingen ein. Für musikalische Unterhaltung sorgt im Anschluss das Blasorchester des Musikverein Wangen. Die Ministerin besucht vor der Veranstaltung zwei Projekte ihres Ministeriums in Geislingen und Göppingen.

Am Donnerstag lädt die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens um 14 Uhr zum Sozialgipfel mit Hubertus Heil auf den Waldeckhof. „Uns als SPD ist es wichtig, aufzuzeigen, dass jede und jeder davon profitiert, wenn wir den sozialen Zusammenhalt stärken und laden deshalb zum Austausch ein“, so Baehrens.

Der SPD-Kreisverband bittet alle Gäste um kurze Anmeldung unter info@heike-baehrens.de.

22.07.2021 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg

Talk: „Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet“

 

Einladung: Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet

Dienstag, 27.07.2021, 14 Uhr bis 16:45 Uhr im Foyer des Landtags

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben viel Nachholbedarf an den Tag gebracht: Wir diskutieren Schwächen und Unzulänglichkeiten in unserem Schulsystem und in der Gesundheitsversorgung, im europäischen Zusammenhalt und in unserem kulturellen Leben. Dazu haben Corona und die Folgen aber auch viele bestehende Ungleichheiten verstärkt und verschärft. Wenn wir aus der Krise lernen wollen, müssen wir das Erlebte analysieren und Konsequenzen ziehen. Ganz besonders trifft dies auch auf queeres Leben in unserem Land zu. Denn zu allen Einschränkungen kamen hier noch weitere hinzu, die speziell und ausschließlich queere Menschen betrafen. Und gerade diese Folgen der Pandemie wurden bisher von der Politik noch kaum berücksichtigt.

22.07.2021 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Umfangreiches Hilfspaket für die Hochwasserregionen

 

Der Bund hat gestern schnelle und unbürokratische Finanzhilfen auf den Weg gebracht, um die vom Hochwasser betroffenen Regionen finanziell zu unterstützen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Soforthilfen der Länder mit der Beteiligung des Bundes in Höhe von zunächst 200 Millionen verdoppelt. Damit stehen nun 400 Millionen Euro bereit für die Beseitigung unmittelbarer Schäden an Gebäuden und der kommunalen Infrastruktur sowie zur Überbrückung von Notlagen der von den Hochwasserschäden betroffenen Menschen. Weiterhin wird der Bund alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die bundeseigene Infrastruktur schnellstmöglich dort wiederherzustellen, wo sie beschädigt oder zerstört worden ist.

22.07.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Die SPD steht geschlossen im Kampf gegen Rechts

 

Gestern hat der Landtag von Baden-Württemberg einen AfD-Kandidaten in den Verfassungsgerichtshof gewählt - auch mit Stimmen der anderen Fraktionen. Der Kandidat der AfD erhielt 37 Ja-Stimmen. 32 Abgeordnete stimmten mit Nein, 77 enthielten sich. 

Für die SPD-Fraktion galt klar: Kein Fußbreit dem Faschismus! Verfassungsfeinde gehören nicht in den Verfassungsgerichtshof.