23.12.2025 in Allgemein von SPD-Landesverband

Unser Wahlprogramm für Baden-Württemberg – Weil es um Dich geht!

 

Die Feiertage stehen vor der Tür und wir haben ein ganz besonderes „Geschenk“ für Baden-Württemberg: Unser Wahlprogramm! Unter der Überschrift „Weil es um Dich geht“ zeigen wir, wie wir dieses Land gestalten wollen. Mit sicheren Arbeitsplätzen, bezahlbarem Wohnen und Bildung, die allen die gleichen Chancen eröffnet.

12.12.2025 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Haushaltsrede im Kreistag, 12.12.2025

 

Sehr geehrter Herr Landrat, Sie haben bei Ihrer Antrittsrede die Frage gestellt, was für ein Landkreis wir sein wollen…

Sie haben Ihre Antwort darauf gegeben – mit dem Entwurf des Kreishaushalts 2026. Nach Meinung der SPD-Kreistagsfraktion war und ist das nicht die richtige Antwort. Wir nehmen zur Kenntnis, dass anscheinend auch der restliche Kreistag nicht bereit ist Ihre Antwort vollständig mitzugehen und zumindest für eine gewisse Mäßigung bei den Kürzungen eintritt. Wir tragen als SPD-Fraktion den größeren Teil der über den Sommer von der Verwaltung erarbeiteten Kürzungs- und Konsolidierungsvorschläge mit. Bei uns sind aber auch nach den Diskussionen der letzten Wochen weiterhin die vorgesehenen Streichungen im Bereich Jugend und Soziales strittig.

06.12.2025 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Sascha Binder vor Ort in Kuchen: Infrastruktur, Bildung und Gesundheit im Fokus

 

Bei seinem Ortsbesuch in Kuchen hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) vor Kurzem aus erster Hand über aktuelle Themen und Herausforderungen vor Ort informiert. Dabei eröffnete die Kuchener Bürgermeisterin Katja Schaible-Schmidt spannende Perspektiven auf aktuelle Projekte der Gemeinde und anstehende Zukunftsaufgaben im mittleren Filstal. Mit dabei waren auch der Vorsitzende der SPD im Kuchener Gemeinderat, Rainer Kruschina, und der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Jens Friedrich. 

So gehe es beim Bau des neuen Gesundheitszentrums auf dem Kuchener Filba-Areal gut voran, berichtete die Bürgermeisterin mit Blick auf die große Unterstützung und den Fortschritt vor Ort. Bereits vor Baubeginn seien alle Räumlichkeiten vermietet worden, was die Bedeutung des Projektes für die Versorgung der Raumschaft unterstreiche. „Das Projekt zeigt eindrucksvoll, wie wichtig auch bauliche Impulse für eine gute Gesundheitsversorgung vor Ort sind“, machte Binder deutlich, zumal auch der landesweite Trend hin zu mehr Gemeinschaftspraxen gehe.

 

06.12.2025 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-KT-Fraktion begrüßt Mittelfreigabe: Neuer Albaufstieg wird Lebensqualität und Wirtschaftskraft fördern

 

„Wir begrüßen die nunmehr erfolgte finale Freigabe der Finanzmittel für den Bau des Albaufstiegs im Zuge der A8. Das Vorhaben wird, wenn es hoffentlich zügig vollendet ist,  Lebensqualität, Mobilität und Wirtschaftskraft im Landkreis fördern“. Dies sagt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Benjamin Christian, zum am Dienstag vom Bund gegebenen grünen Licht für die zusätzlichen Infrastruktur-Mittel in Höhe von 3 Mrd Euro im Bereich des Verkehrsministeriums. Zusammen mit dem Geislinger Thomas Reiff vertritt er die SPD-Fraktion im Umwelt- und Verkehrsausschuss des Kreistages. Beide sind überzeugt, dass die Bundesregierung mit den Zusatzmitteln „einen sinnvollen und konsequenten Schritt vollzogen hat“. Manche Nervositäten der vergangenen Monate hätten sich nun erledigt, nachdem die entscheidende politische Ebene Klarheit geschaffen hat. „Die besonders betroffenen Gemeinden können nach langem Warten bei vergangenen Verkehrsministern aufatmen“.

05.12.2025 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Andreas Stoch: „Guter Tag für alle, die jeden Tag arbeiten gehen.“

 

Der Bundestag hat heute zahlreiche Steuerentlastungen für die arbeitende Mitte beschlossen.  

 

Dazu erklärt SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch: „Das ist ein guter Tag für Menschen, die jeden Tag arbeiten gehen. Wir entlasten Pendlerinnen und Pendler, senken die Umsatzsteuer in der Gastronomie und geben der Elektromobilität einen kräftigen Schub. Das zeigt: Die SPD steht für konkrete Verbesserungen im Alltag der Menschen.“

01.12.2025 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Abbau von Pflegerechten stoppen!

 

Keine Schwächung der Schwächsten! Wir stehen fest an der Seite von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung und kämpfen gegen das geplante Gesetz der grün-schwarzen Landesregierung!

Unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus sollen Rechte beschnitten und der staatliche Schutz abgebaut werden. Das ist ein drohender sozialpolitischer Dammbruch – ausgelöst ausgerechnet durch den grünen Sozialminister!

24.11.2025 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

Mitte Fils-Lauter-Treffen der SPD-Kommunalpolitiker

 

„Arbeitsplätze, Kinderbetreuung, Wohnungen und Aufenthaltsqualität im Mittelpunkt“

Unverständnis über Landrats-Streichliste und Bürgermeisterbrief

„Wir haben einen guten Betreuungsschlüssel und wenig Personalfluktuation“ freute sich Stadträtin Leni Breymaier über das Erreichte in der Kinderbetreuung der großen Kreisstadt Eislingen. Und der Tenor in Salach, Süßen und Donzdorf war ganz ähnlich beim Mitte Fils Lauter-Treffen der SPD-Kommunalpolitiker: Die vergangenen Jahre haben weitere Fortschritte für ein  kinderfreundliches Angebot gebracht, das auch Familie und Beruf vereinbaren lässt. „Dafür haben wir über Jahre geworben und auch gekämpft“, so Fraktionsvorsitzender Werner Staudenmayer aus Salach.

20.11.2025 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Andreas Stoch zur Rentendebatte: ,,Hagel muss zu den Vereinbarungen stehen"

 
Der Parteivorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch sitzt auf einer Couch in einer Lobby und lächelt in die Kamera.

„Wir fordern Manuel Hagel auf, zu den in der Koalition getroffenen Vereinbarungen zu stehen – und zum Wort des Kanzlers“, sagt SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch mit Blick auf die jüngsten Äußerungen des CDU-Landeschefs. „Im Kabinett wurde ein Rentengesetz beschlossen, das Sicherheit gibt. An diesem Gesetz wird nichts mehr geändert. Es kann nicht sein, dass Teile der Union erst zustimmen und anschließend wieder alles infrage stellen. So verspielt man Vertrauen.“

15.11.2025 in Wahlen von SPD-Landesverband

SPD Baden-Württemberg verabschiedet Wahlprogramm für 2026 – „Weil es um Dich geht“

 

Auf ihrem Landesparteitag in Ulm hat die SPD Baden-Württemberg ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2026 beschlossen. 320 Delegierte und rund 250 Gäste diskutierten und verabschiedeten das Programm, das unter dem Leitmotiv „Weil es um den Menschen geht“ steht. SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch stellte die programmatischen Leitlinien vor. Im Mittelpunkt des Programms stehen die Themen Wirtschaft & Arbeit, Bildung, Wohnen und Gesundheit. Ein weiteres Highlight des Parteitags war die Rede des SPD-Parteivorsitzenden und Vizekanzlers Lars Klingbeil.

09.11.2025 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD gegen sozialen Kahlschlag im Kreis: "Soziale Infrastruktur erhalten!"

 

Die SPD-Kreistagsfraktion wirbt bei den Haushaltsberatungen für einen Erhalt der sozialen Infrastruktur im Landkreis. „Wir haben die Schulsozialarbeit, die Suchberatung, die psychologische Familienberatung, die Familientreffs, die Schwangerschaftskonfliktberatung sowie die offene Kinder- und Jugendarbeit in der 2. Lesung in den Haushalt zurück beantragt“, berichtet der Fraktionsvorsitzende Benjamin Christian. 

Unsere Abgeordneten

Heike Baehrens

 

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Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
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