Wer ist Online

Jetzt sind 1 User online

09.09.2020 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zu Moria: "Seehofer muss handeln!"

 

Bereits vor der Corona-Krise war das Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos hoffnungslos überfüllt. Seitdem wurden zu wenige Menschen evakuiert. Angesichts der gravierenden Lage auf der Insel Lesbos nach den Bränden in der Nacht fordert der baden-württembergische SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch jetzt umgehend Hilfe vor Ort und eine schnelle Aufnahme der Menschen in den Kommunen: „Die Bilder aus Moria sind erschütternd. Sie zeigen, dass jetzt gehandelt und den Menschen vor Ort Hilfe geleistet werden muss,“ so Stoch.

27 Kommunen in Baden-Württemberg hatten sich bereits vor Monaten bereit erklärt, Flüchtlinge, darunter viele Familien mit Kindern, aufzunehmen. Trotz der Bereitschaft aus der Bevölkerung hat die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg es versäumt Druck auf Bundesinnenminister Horst Seehofer auszuüben. Dieser hat immer wieder seine Zustimmung zu der Aufnahme der Geflüchteten verweigert. Stoch fordert deshalb: „Viele Kommunen in Baden-Württemberg haben sich bereit erklärt, Menschen aufzunehmen - das Bundesinnenministerium darf nicht weiter blockieren und muss den Weg dafür umgehend frei machen, damit den Menschen in Moria schnell geholfen werden kann.“

04.09.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD und GEW fordern bessere Unterstützung für Schulen im Landkreis Göppingen

 

Krisenfeste Konzepte und eine bessere Unterstützung für Schülerinnen und Schüler im Landkreis Göppingen: Das fordern die SPD und die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) zum Schuljahresbeginn. „Die kommende Zeit muss genutzt werden, um den Schulen sichere Konzepte und bessere Fördermöglichkeiten an die Hand zu geben", betont die Göppinger Landtagskandidatin und SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. „Es fehlen feste Zusagen, welche konkreten Schutzmaßnahmen für Lehrkräfte und Schülerschaft zur Verfügung stehen", meint Holger Kißling, Sprecher der GEW im Landkreis. Der reguläre Schulbetrieb dürfe nicht zum Risiko werden.

Damit die Corona-Krise nicht gravierende Folgen im Bildungsfortschritt von Kindern und Jugendlichen nach sich zieht, müssen umfassende Nachhilfeangebote ins Leben gerufen werden, sagt Sabrina Hartmann: „Lernbrücken in den zwei letzten Ferienwochen sind ein Anfang, können aber nicht alles sein. Deshalb fordern wir als SPD ein Landesnachhilfeprogramm im Umfang von zehn Millionen Euro für das kommende Schuljahr – davon werden auch Schülerinnen und Schüler im Kreis Göppingen sehr profitieren", betont Hartmann. Auch bei der Bereitstellung von digitalen Endgeräten sieht Hartmann Nachholbedarf: „Es muss sichergestellt werden, dass zu Schuljahresbeginn rasch digitale Geräte an Schüler und Lehrer verteilt werden können", fordert die Sozialdemokratin. Dabei gehe es auch um zuverlässige Anwendungen mit deutschen Servern für das Lernen auf Distanz.

30.08.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD fordert, Maskenpflicht konsequent durchzusetzen – Hartmann: „Corona meistern wir nur solidarisch“

 

Zu der jüngsten Diskussion über die Corona-Regeln und den Ausschreitungen in Berlin betont die SPD-Kreisvorsitzende und Göppinger Landtagskandidatin Sabrina Hartmann: „Wenn wie dieses Wochenende in Berlin Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker gegen die Abstands- und Maskenregeln verstoßen, müssen wir entschieden dagegen vorgehen. Reichskriegsflaggen in der Bannmeile des Bundestages sind ein Angriff auf unsere Demokratie, den wir scharf verurteilen.“ Die Corona-Krise könne nur solidarisch gemeistert werden, deshalb gebühre der großen Mehrheit an Menschen, die sich im Alltag an die geltenden Regeln halte, großer Dank. Gegen einzelne Masken-Verweigerer brauche es auch im Kreis Göppingen klare Konzepte.

Die Ausschreitungen in Berlin, zu denen auch Demonstranten aus der Region Stuttgart angereist waren, wertet Hartmann vor diesem Hintergrund als Alarmsignal: „Wenn Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker bewusst versuchen, Demonstrationen zu missbrauchen, riskiert das mitten in der Corona-Pandemie Menschenleben“, sagt die Sozialdemokratin. Schließlich sei es mit Blick auf steigende Infektionszahlen wichtiger denn je, die Hygieneregeln durchzusetzen – auch vor Ort im Kreis Göppingen. Dazu fordert Sabrina Hartmann eine „durchdachte Strategie“, um in Bussen und Bahnen im Filstal dauerhaft für die Einhaltung der Regeln zu sorgen.

29.08.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Lecker und idyllisch: MdB Heike Baehrens bei der Zwetschgenernte

 

Idyllischer kann der vor-Ort-Termin für eine Bundestagsabgeordnete kaum sein: Eine sonnige Streuobstwiese, die Bäume hängen voller Zwetschgen und im Hintergrund erheben sich die Schlater Hausberge Fuchseck und Wasserberg. Doch auch in beschaulicher Kulisse kann man über Klimawandel, Verbraucherverhalten und Düngeverordnungen diskutieren. Dies tat die SPD-Bundestagsabgeordnete auf Einladung der beiden Schlater Landwirte Florian Münkle und Frieder Mühlhäuser diese Woche.

Der erneut warme Sommer habe den Kalender der Obstbauern auch in diesem Jahr etwas durcheinandergebracht, berichtet Frieder Mühlhäuser: „Zwei Wochen früher sind die Zwetschgen in diesem Jahr reif.“ „Wenn es langfristig so weitergeht, müssen wir uns auch in unseren Breitengraden Gedanken zur Bewässerung oder zu hitzebeständigeren Sorten machen“, so Florian Münkle zum dritten Hitzesommer hintereinander.

26.08.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Die SPD im Landkreis Göppingen begrüßt die Beschlüsse des Koalitionsausschusses

 

„Aus der Sicht unseres Landes Baden-Württemberg sind die Verabredungen aus dem Koalitionsausschuss sehr erfreulich“, so Heike Baehrens MdB und der Göppinger Landtagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Peter Hofelich. „Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate unterstützt gerade die von Industrie und Exporten geprägte Wirtschaft unseres Südweststaats. Denn für den notwendigen Aufholprozess brauchen wir alle Kräfte und kein nur mühsam zu schließendes Beschäftigungsloch“, so Hofelich. Die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann begrüßt die Verknüpfung mit Weiterbildungsmaßnahmen: „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen im Strukturwandel mitgenommen werden."

Sabrina Hartmann: "Außer- und innerbetriebliche Fortbildungsmaßnahmen sind deshalb ein Kernanliegen von uns als Arbeitnehmerpartei.“ Der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens war es besonders ein Anliegen, dass Künstler, Soloselbständige und Kleinunternehmen weiter einen erleichterten Zugang zur Grundsicherung erhalten. Dies wird nun bis 31. Dezember verlängert. „Diese Personengruppe wird leider oft vergessen, obwohl sie kaum soziale Absicherung haben, aber dennoch viel zu unserer Wirtschaft beitragen. Deshalb ist es nur fair, ihnen die Möglichkeit der Grundsicherung in dieser schweren Phase zu ermöglichen“, so Baehrens. „Durch diese Krise kommen wir nur mit starken sozialen Maßnahmen und einem aktiv handelnden Staat. Deshalb bin ich froh, dass unser Finanzminister Olaf gemeinsam mit der Parteiführung im Koalitionsausschuss unsere Forderungen durchsetzen konnte“, erklärt Baehrens abschließend.

16.08.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich im Filstalwelle-Interview zur Boller Bahn

 

Nimmt das Boller Bähnle bald wieder Fahrt auf? Zu dieser Frage und den Chancen und Möglichkeiten einer Reaktivierung der Voralbbahn hat die Filstalwelle den Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) interviewt. Für Hofelich ist klar: Die Chancen stehen gut – denn es winken hohe Zuschüsse vom Bund. Jetzt komme es vor allem auf die kommunale Seite an.

Den gesamten Beitrag gibt es in der Filstalwelle-Mediathek zu sehen: https://filstalwelle.de/video/2020-08-13-nimmt-das-boller-baehnle-wieder-fahrt-auf 

16.08.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Sabrina Hartmann und Heike Baehrens begrüßen Kanzlerkandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens begrüßt die Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD: „Als Hamburger Bürgermeister, als Arbeitsminister während der Finanzkrise 2008 und aktuell als Finanzminister hat Olaf Scholz bewiesen, dass er sehr erfahren, mutig und mit Entschlossenheit regieren kann. Olaf Scholz wäre ein guter Kanzler für unser Land.“ Die besonnene und zukunftsorientierte Art von Olaf Scholz lernte die Göppinger Abgeordnete gerade während der durch die Corona-Pandemie hervorgerufene Wirtschaftskrise zu schätzen. „Scholz ist immer gut informiert und scheut sich auch nicht, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, die richtig für unser Land sind“, so Baehrens.

Am Montagvormittag haben sich das Präsidium und der Vorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für den amtierenden Finanzminister als Kanzlerkandidat ausgesprochen. Die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann begrüßt die Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt: „Damit schaffen wir ein Jahr vor der Bundestagswahl Klarheit, während sich die Union noch um das Erbe der Ära Merkel streitet.“ Dass Scholz auch inhaltlich Weitblick zeigt und klassische sozialdemokratische Themen vertritt macht Hartmann an seiner Arbeit als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg fest. Hier habe Scholz rechtzeitig die soziale Sprengkraft in den steigenden Mieten und Wohnungspreisen erkannt und früh mit mehr sozialem Wohnungsbau und beschleunigten Baugenehmigungen gegengesteuert.

10.08.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Scholz hat gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann“

 
Foto: Thomas Trutschel/ photothek.net

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat:

„Das ist ein ganz hervorragender Vorschlag unserer Parteispitze. Olaf Scholz hat als Finanzminister und Vizekanzler gerade in dieser Krisenzeit gezeigt, dass er das Land gut und mit Augenmaß führen kann. Und als Erster Bürgermeister in Hamburg hat er eindrücklich gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann.

Der Zeitpunkt dieser Entscheidung ist völlig richtig und sehr gut gewählt. Wir haben als SPD in einem engen Schulterschluss gezeigt, dass wir alle gut zusammenarbeiten. Jetzt kann deutlich werden, dass die SPD kraftvoll nach vorne geht, während bei der CDU die Lage vollkommen unübersichtlich ist. Heute beginnt die Zeit nach der Ära Merkel.“

07.08.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich bei Göppinger SPD-Senioren: „Grün-Schwarz liefert in der Krise nur Streit und Uneinigkeit“

 

Spannende Perspektiven aus der aktuellen Landespolitik eröffnete der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor wenigen Tagen beim Treffen der SPD-Senioren in der Gaststätte „Wilder Schwob“ in Göppingen. „Ob Schulöffnungen, Gastronomie-Hilfen, Schottergärten-Verbot oder Konjunkturprogramm – Grüne und Schwarze liefern sich im Land seit Monaten einen Dauerstreit“, kritisierte der Sozialdemokrat. Statt einer zerstrittenen Koalition bräuchte auch der Kreis Göppingen dringend mehr Investitionen und eine klare Linie der Landespolitik.

Während sich der Sprecher der SPD-Senioren, Werner Lorenz, über die große Resonanz des Treffens trotz hochsommerlicher Temperaturen freute, skizzierte der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich die aktuellen Herausforderungen der Landespolitik. „Wir sind als Land und als Region in einer sehr ernsthaften wirtschaftlichen Krise. Auf das Konjunkturtal hat sich nun eine strukturelle Krise des Automobilbaus und seiner Zulieferer gesetzt, das spüren wir besonders im Filstal – und nun auch noch das ‚Corona-Tal’“, betonte Hofelich mit Blick auf die wirtschaftlichen Herausforderungen vor Ort. Peter Hofelich, der vor seiner Zeit als Berufspolitiker lange Jahre Direktor in einem Industrieunternehmen war, zeigte sich überzeugt, „dass gegen die Folgen der Pandemie und des Strukturwandels investiert und nicht gespart werden muss – gerade auch bei öffentlicher Beschaffung.“ So seien etwa Investitionen beim Nahverkehr oder bei kommunalen Belangen wie Wohnen, Bildung und Familie jetzt wichtiger denn je.

04.08.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich freut sich über Verbesserungen für den Bahnhof Göppingen

 

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) begrüßt, dass auch der Bahnhof in Göppingen im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms II barrierefrei ausgebaut wird. „Wir haben uns in der Vergangenheit in Gesprächen und Briefen für Verbesserungen eingesetzt“, sagt Hofelich – und freut sich über die nun bekanntgegebene Umsetzung.

Hofelich: „Ich bin sehr froh, dass unser jahrelanger Einsatz für die Aufwertung des Göppinger Bahnhofes und seines Umfeldes nun weitere Früchte trägt. Göppingen muss seiner zentralen Lage zwischen den Oberzentren Stuttgart und Ulm gerecht werden – der heutige Tag sollte ein weiterer Schritt dazu sein.“ Verwundert zeigt sich der Abgeordnete über ausbleibende Einladungen zur Bekanntgabe vor Ort am Bahnhof in Göppingen.