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30.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär Sascha Binder zu den Ergebnissen des BaWü-Checks

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich zu den Ergebnissen des BaWüChecks: „Zwei Drittel der Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sind mit der Schulpolitik im Land nicht zufrieden. Das ist ein verheerendes Zeugnis für die Kultusministerin!
 
Die Bildungspolitik von Frau Eisenmann war schon vor Corona eine Katastrophe. Doch in der Krise zeigt sich besonders, wer einem Amt gewachsen ist - oder eben nicht. Frau Eisenmann hat einmal gesagt „Wer Kultusministerin kann, kann auch Ministerpräsidentin“. Die Bürgerinnen und Bürger haben dazu ein klares Votum abgegeben: Eisenmann kann keins von beiden.
 
Frau Eisenmann kümmert sich mehr um den Wahlkampf als um die Schulen und Kitas im Land. Für die CDU und ihre Spitzenkandidatin ist die Bildung im Land zur Nebensache geworden. Mit Andreas Stoch sorgen wir dafür, dass Bildung wieder eine zentrale Rolle spielt“, so Binder.

 

30.10.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

Kreistagsfraktion priorisiert zum Kreis-Haushalt: „Den wirtschaftlichen und ökologischen Wandel sozial gestalte

 

„Die Transformation bei Qualifikationen und bei Produkten im heimischen Gewerbe muss uns im Filstal in den kommenden Jahren gelingen. Wir sind Industrie- und Handwerks-Kreis und wollen das im modernen Gewand in der Substanz bleiben. Und das in sozialer Verantwortung. Darauf konzentrieren wir unsere Anträge zum Haushalt 2021 des Landkreises Göppingen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier.

Der Anlass: die Klausurtagung ihrer Fraktion zur Vorbereitung der Haushaltsstellungnahme, traditionell im ‚Haus der Musik‘ in Rechberghausen. Die SPD, das machte der st.v. Fraktionsvorsitzende BM Julian Stipp, klar, denkt dabei auch an ‚das andere Ende‘ der sozialen Leiter: „Leistungsberechtigten SGB II und SGB XII-Empfängern kann bei Anträgen über ihr sprachliches oder fachliches Unvermögen besser hinweggeholfen werden, ob durch mehr personelle Reserven im Job Center oder durch einen Unterstützerkreis“. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht sich auch als Anwalt dieser Kreis-Bewohner und schreibt niemand vorschnell ab.

29.10.2020 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg

Digitaler Landesparteitag der SPD in Baden-Württemberg

 

Der SPD-Landesverband wird den ersten digitalen Landesparteitag in Baden-Württemberg ausrichten. Das hat der Landesvorstand gestern einstimmig beschlossen. „Wir wollen die Demokratie ins digitale Zeitalter bringen“, so der SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „die SPD ist schon seit langem eine innovative politische Kraft in diesem Land, und wir freuen uns auf die Möglichkeit, dies erneut unter Beweis zu stellen.“ Der digitale Parteitag wird am 14. November stattfinden. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken werden sich mit einer Rede an die Delegierten und Gäste wenden.

28.10.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

KfW-Förderprogramm: Schon 263 Anträge aus dem Landkreis Göppingen bewilligt

 

„Im Alter zuhause und in vertrauter Umgebung wohnen bleiben können: Das ist ein weit verbreiteter Wunsch vieler älterer Menschen, der leider zu oft nicht erfüllt werden kann. Aber auch ein Unfall kann zum Beispiel dazu führen, dass sich in den eigenen vier Wänden plötzlich schier unüberwindbare Hürden für Menschen mit körperlicher Einschränkung ergeben“, so die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Kreisbehindertenrings Heike Baehrens, MdB.

Neben anderen Unterstützungsangeboten stellt der Bund Fördermittel für das KfW-Förderprogramm Altersgerecht Wohnen (Kredit)  und Barrierereduzierung bereit. Im Regierungsentwurf von Horst Seehofer als zuständigem Bauminister war ein Absinken der Förderung auf 75 Millionen Euro vorgesehen. „Das ist für mich völlig unverständlich, denn das Programm ist für alte und behinderte Menschen sehr wichtig und eine Aufstockung ist allein schon wegen der demografischen Entwicklung dringend notwendig“, so Baehrens. So wurden allein im ersten Halbjahr 2020 schon allein für Baden-Württemberg 8.200 Anträge mit einem Volumen von knapp 22 Millionen Euro bewilligt, davon 263 Anträge aus dem Landkreis Göppingen.

28.10.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD trauert um Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann

 

Wir sind bestürzt über den plötzlichen Tod von Thomas Oppermann. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, Andreas Stoch, hat unseren Schock und die Trauer über diese Nachricht heute morgen in Worte gefasst:

„Das sind sehr, sehr traurige Nachrichten, ich kann es noch gar nicht richtig glauben. Thomas war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der sich um die SPD und unser Land sehr verdient gemacht hat und dessen Feinsinn und Humor ich wirklich geschätzt habe. Seine leidenschaftliche Art wird mir in Erinnerung bleiben. Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Lebensgefährtin und seinen Kindern.“

26.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zum Tod von Thomas Oppermann

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch äußert sich zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann: „Das sind sehr, sehr traurige Nachrichten, ich kann es noch gar nicht richtig glauben. Thomas war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der sich um die SPD und unser Land sehr verdient gemacht hat und dessen Feinsinn und Humor ich wirklich geschätzt habe. Seine leidenschaftliche Art wird mir in Erinnerung bleiben. Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Lebensgefährtin und seinen Kindern.“

22.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

 

Bei den Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern bezieht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch klare Stellung: „Jetzt geht es darum, genau den Menschen den Rücken zu stärken, die in Corona-Krise an vorderster Front stehen. Der unermüdliche Einsatz der vielen Beschäftigten, zum Beispiel im Pflege- oder Erziehungsbereich, muss endlich belohnt werden. Deshalb müssen den wohlfeilen Worten und dem Applaus nun auch Taten folgen! Wir können nicht immer nur von der Systemrelevanz dieser Berufsgruppen reden, sondern müssen auch dafür sorgen, dass die Beschäftigten in diesen Bereichen ihren gerechten Lohn bekommen“, so Stoch.

 

21.10.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Sabrina Hartmann in Eislingen: Verbesserungen beim ÖPNV dringend nötig

 

Was bewegt die Eislinger Bürgerinnen und Bürger derzeit besonders? Um sich über die aktuellen Themen vor Ort zu informieren, hat die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann auf dem Eislinger Wochenmarkt das Gespräch mit vielen Eislingern gesucht, natürlich unter geltenden AHA-Regeln. Dabei wurde schnell deutlich: Vielen Menschen ist ein wirksamer Klimaschutz wichtig. 

Sabrina Hartmann: „Gerade beim Klimaschutz zeigt sich, dass Grün-Schwarz bei wichtigen Zukunftsthemen nicht genug liefert. Wir müssen den Ausbau der erneuerbaren Energien besser fördern und eine Verkehrswende vorantreiben. Auch in Eislingen leiden viele Pendlerinnen und Pendler seit Monaten unter dem Verkehrschaos auf der Filstalbahn. Der ÖPNV muss attraktiver und bezahlbarer werden, hier hat der grüne Verkehrsminister zu wenig beigetragen“.
 

21.10.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

Buslinie Deggingen-Schlat: SPD-Kreistagsfraktion hält an Untersuchung fest

 

SPD-Kreisrat Dr. Michael Grebner betonte in der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss , es sei dringend notwendig eine Buslinie Deggingen-Schlat zu untersuchen, mithin das obere und das mittlere Filstal besser zu verbinden. „Die Verbindung würde eine Lücke schließen. Dafür müssen wir wissen wie dies organisatorisch umzusetzen ist und wie hoch die Kosten sind. Dies muss im Zuge der Überprüfung des neuen Nahverkehrsplans 2021 untersucht werden“, so Grebner.

Der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion geht auf eine Initiative von Kreisrat Martin Gansloser zurück. Auch die Degginger Gemeinderäte Ilse Knoblauch und Joachim Traub unterstützen den Vorschlag: „Für Berufsschüler sowie Kinder und Jugendliche die das Schulangebot im mittleren Filstal nutzen fehlt eine Busverbindung in Richtung Göppingen." Die Kreisverwaltung sagte zu, das Thema bei der Evaluierung das Nahverkehrsplans mit auf die Agenda zu nehmen.

21.10.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD wählt Heike Baehrens erneut zur SPD-Bundestagskandidatin im Wahlkreis Göppingen

 

Mit 97,3 Prozent der Stimmen haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Göppingen am Montagabend in der Stadthalle Göppingen Heike Baehrens MdB erneut zu ihrer Bundestagskandidatin gewählt.

In Ihrer Bewerbungsrede betonte die Göppinger Bundestagsabgeordnete vor allem auch die Bedeutung eines leistungsfähigen Staates in Zeiten der Pandemie. Dazu brauche es eine soziale Politik, um für die Menschen im Landkreis Göppingen einzutreten. Baehrens tritt damit im September 2021 erneut als SPD-Bundestagskandidatin im Bundestagswahlkreis Göppingen an, den sie bereits seit 2013 in Berlin vertritt.