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Standpunkte, Informationen & News

Auf unserer Homepage erfahren Sie alles über die kommunalpolitischen Positionen und Tätigkeiten der SPD-Donzdorf. Im Ortsverein und Gemeinderat arbeiten wir für Sie mit der Überzeugung unsere Stadt nachhaltig zu gestalten, in Balance zwischen Ökonomie, Ökologie und Sozialem. Dies kann uns nur mit der SPD vor Ort gelingen. Ich freue mich Sie bald auch auf Veranstaltungen und Aktionen zu sehen.

Ihr                                                                                                                                                                                               Bircan Ergün

Vorsitzender SPD-Donzdorf

 

17.08.2026 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

„Brauchen eine Strategie der industriellen Selbstbehauptung!“ Mehr Unterstützung erwartet

 

„Wir brauchen im Kreis Göppingen künftig eine intensivere und zielgerichtete Unterstützung durch die regionale Wirtschaftsförderung WRS. Und dafür ist umgekehrt eine stärkere kreispolitische Aufmerksamkeit für die Herausforderungen des industriellen Strukturwandels im Filstal dringend geboten!“ So lautete das übereinstimmende Fazit von Regionalrat Dr. Klaus Spachmann und Kreisrat Peter Hofelich bei der zurückliegenden Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Mit Befriedigung nahm die Fraktion zur Kenntnis, dass nach der jüngsten Sitzung des zuständigen Verwaltungsausschusses des Kreistags „Bewegung in die bislang eher statische Haltung der Landkreis-Verwaltung“ gekommen ist.  

17.08.2026 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreisräte besuchen Justus von-Liebig-Schule: „Als Standort attraktiv und aktuell sein und bleiben!"

 

„Wir wollen als Schulstandort attraktiv sein und stets aktuell bleiben", bekundete Direktor Valentin Hoefer bei einem Besuch von Kreisräten aus der SPD-Kreistagsfraktion an der Justus von-Liebig-Schule. Dafür gab es zu Ferienbeginn bei einem Info-Gespräch mit dem seit nunmehr etwas über einem Jahr im beruflichen Schulzentrum Göppingen angekommenen Schulleiter manche Belege. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Hofelich: „Die Vielfalt der Angebote und die Bereitschaft, sich Neuem zu öffnen, sind beeindruckend!". Der SPD-Kreistagsfraktion liegt das berufliche Schulwesen in Trägerschaft des Landkreises am Herzen. „Es ist Grundlage für technische, wirtschaftliche, soziale und ökologische Ausbildungsberufe, es sichert Chancen auch im zweiten Anlauf und es bietet die Gelegenheit zum Bildungsaufstieg", waren sich die Gesprächspartner einig. Kreisrat Michael Grebner freute sich, daß die Schule jüngst in das ‚Startchancen-Programm' der Bundesregierung aufgenommen wurde, welches „soziale Herkunft und Bildungserfolg entkoppeln" soll, wie Direktor Hoefer ausführte. Als sogenannter Startchancen-Schule stehen der Justus-von-Liebig-Schule über den Förderzeitraum von knapp zehn Jahren zusätzliche finanzielle Mittel für Investitionen in zeitgemäße und förderliche Lernumgebung, zur Schul- und Unterrichtsentwicklung und für Personal zur Stärkung ‚multiprofessioneller Teams' zur Verfügung – als  einziger ausgewählter beruflicher Schule im Landkreis, ‚Deutsch' und ‚Mathe' stehen im Mittelpunkt, dazu das immer wichtiger werdende Thema ‚Ausbildungsreife'.

20.07.2026 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

69. Schülerwettbewerb des Landtags: Sascha Binder lädt zum Mitmachen ein 

 

Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) lädt alle Schülerinnen und Schüler zwischen 13 und 25 Jahren dazu ein, beim Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg mitzumachen. In Diskussionen bestehen, kritisch Stellung zu politischen Themen beziehen, argumentieren und gegenargumentieren – all dies macht die Teilnahme am Schülerwettbewerb des Landtags aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben die Qual der Wahl zwischen vielen verschiedenen, spannenden Themen und Arbeitsformen. Wer gerne kreativ ist, gestaltet ein Plakat, das sich mit Vorurteilen gegenüber Jugendlichen auseinandersetzt. Oder man kann der Frage nachgehen, ob schriftliche Klassenarbeiten und Tests angesichts von KI noch zeitgemäß sind. Anlässlich des 75. Jubiläums des Landes Baden-Württemberg im nächsten Jahr kann man sich zum Beispiel in einem Podcast oder einer Reportage damit befassen, wo und wie junge Menschen in unserem Land leben wollen. Auch eigene Themen können gewählt werden – in Facharbeiten, Songs, Comics oder worauf man eben Lust hat.

02.07.2026 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: „Steuerreform geht in die richtige Richtung – unser Anspruch geht weiter“

 

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

„Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

01.07.2026 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

SPD in Baden-Württemberg erhöht nach Gutachten Druck auf AFD-Verbotsverfahren

 

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

27.06.2026 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Leistungsfähige Daseinsvorsorge ist Schlüssel für gestärkten Landkreis!

 

„Eine leistungsfähige Infrastruktur in den Schlüsselbereichen Wohnen, Energie, Digitalisierung und Verkehr ist unverzichtbar für ein  Wiedererstarken unseres Kreises Göppingen. Der Kreistag trägt dabei herausgehobene Verantwortung für den ÖPNV. Hier sind, auch in der kommunalen Finanzkrise, keine substantiellen Abstriche ratsam. Denn nachhaltige Mobilität und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit gehören zusammen!“ So lautete das Plädoyer  von Peter Hofelich beim kreispolitischen Stammtisch der SPD Donzdorf.

22.06.2026 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

SPD Baden-Württemberg wählt neue Parteispitze und beschließt zentrale Anträge

 

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

20.06.2026 in Allgemein von SPD-Landesverband

Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue SPD-Landesvorsitzenden gewählt

 

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland. 

16.06.2026 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Ergebnis der Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz

 

 

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.

12.05.2026 in Allgemein von SPD-Landesverband

Prof. Dr. Maja Göpel mit dem Carlo-Schmid-Preis 2026 ausgezeichnet

 

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.

Unsere Abgeordneten

Heike Baehrens

 

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WebsoziInfo-News

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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