Spitze der SPD-Landtagsfraktion komplett

Veröffentlicht am 10.05.2011 in Fraktion
In der Fraktion der SPD im Landtag Baden-Württemberg gab es heute Neuwahlen zum Geschäftsführenden Vorstand. Die Ergebnisse in der Übersicht:
  • Andreas Stoch wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer
  • Rosa Grünstein, Rita Haller-Haid und Martin Rivoir bilden Vize-Trio
  • Wolfgang Drexler erneut als Landtagsvizepräsident nominiert

Mit Neuwahlen zum Geschäftsführenden Vorstand hat die SPD-Fraktion auf ihrer heutigen Sitzung ihr Führungsgremium komplettiert. Der Heidenheimer Abgeordnete Andreas Stoch wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer. Auf den 41-jährigen Rechtsanwalt entfielen in geheimer Wahl 32 Ja-Stimmen. Mit Nein votierten 2 Fraktionsmitglieder.

Als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden die Schwetzinger Abgeordnete Rosa Grünstein, die Tübinger Abgeordnete Rita Haller-Haid und der Ulmer Abgeordnete Martin Rivoir gewählt. Der 50-jährige Diplom-Ingenieur erhielt 28 Stimmen. Zwei Abgeordnete votierten mit Nein, vier enthielten sich der Stimme. Die 60-jährige Heimleiterin aus Tübingen bekam 26 Ja-Stimmen. Zwei Abgeordnete stimmten mit Nein, fünf mit Enthaltung. Für die 62-jährige Schwetzinger Abgeordnete gab es 29 Ja-Stimmen, zwei Parlamentarier votierten mit Nein, drei mit Enthaltung.

Mit einer einstimmig angenommenen Änderung der Geschäftsordnung der SPD-Fraktion wurde zuvor die Zahl der stellvertretenden Vorsitzenden von zwei auf drei erhöht. „Die Rolle einer Regierungsfraktion verlangt es, unsere politische und parlamentarische Arbeit noch intensiver und breiter in der ganzen Fläche des Landes auch durch Spitzenpersonal zu vermitteln“, sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel zur Begründung.

Für die Wahl eines stellvertretenden Landtagspräsidenten nominierte die SPD-Fraktion in offener Abstimmung einstimmig erneut den 65-jährigen Esslinger Abgeordneten Wolfgang Drexler. Er amtierte bereits von 2006 bis 2011 als Erster stellvertretender Präsident des Landtags. In dieser Funktion gehört er ebenfalls mit Stimmrecht dem Geschäftsführenden Fraktionsvorstand an.

Schmiedel selbst war bereits auf der konstituierenden Sitzung der SPD-Landtagsfraktion am 29. März 2011 einstimmig in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt worden.

SPD-Landeschef Nils Schmid, der an der Fraktionssitzung wegen eines wichtigen politischen Termins in Berlin nicht teilnehmen konnte, gehört dem neuen Geschäftsführenden Vorstand kraft seines Parteiamtes ebenfalls mit Stimmrecht an.

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