Spitze der SPD-Landtagsfraktion komplett

Veröffentlicht am 10.05.2011 in Fraktion
In der Fraktion der SPD im Landtag Baden-Württemberg gab es heute Neuwahlen zum Geschäftsführenden Vorstand. Die Ergebnisse in der Übersicht:
  • Andreas Stoch wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer
  • Rosa Grünstein, Rita Haller-Haid und Martin Rivoir bilden Vize-Trio
  • Wolfgang Drexler erneut als Landtagsvizepräsident nominiert

Mit Neuwahlen zum Geschäftsführenden Vorstand hat die SPD-Fraktion auf ihrer heutigen Sitzung ihr Führungsgremium komplettiert. Der Heidenheimer Abgeordnete Andreas Stoch wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer. Auf den 41-jährigen Rechtsanwalt entfielen in geheimer Wahl 32 Ja-Stimmen. Mit Nein votierten 2 Fraktionsmitglieder.

Als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden die Schwetzinger Abgeordnete Rosa Grünstein, die Tübinger Abgeordnete Rita Haller-Haid und der Ulmer Abgeordnete Martin Rivoir gewählt. Der 50-jährige Diplom-Ingenieur erhielt 28 Stimmen. Zwei Abgeordnete votierten mit Nein, vier enthielten sich der Stimme. Die 60-jährige Heimleiterin aus Tübingen bekam 26 Ja-Stimmen. Zwei Abgeordnete stimmten mit Nein, fünf mit Enthaltung. Für die 62-jährige Schwetzinger Abgeordnete gab es 29 Ja-Stimmen, zwei Parlamentarier votierten mit Nein, drei mit Enthaltung.

Mit einer einstimmig angenommenen Änderung der Geschäftsordnung der SPD-Fraktion wurde zuvor die Zahl der stellvertretenden Vorsitzenden von zwei auf drei erhöht. „Die Rolle einer Regierungsfraktion verlangt es, unsere politische und parlamentarische Arbeit noch intensiver und breiter in der ganzen Fläche des Landes auch durch Spitzenpersonal zu vermitteln“, sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel zur Begründung.

Für die Wahl eines stellvertretenden Landtagspräsidenten nominierte die SPD-Fraktion in offener Abstimmung einstimmig erneut den 65-jährigen Esslinger Abgeordneten Wolfgang Drexler. Er amtierte bereits von 2006 bis 2011 als Erster stellvertretender Präsident des Landtags. In dieser Funktion gehört er ebenfalls mit Stimmrecht dem Geschäftsführenden Fraktionsvorstand an.

Schmiedel selbst war bereits auf der konstituierenden Sitzung der SPD-Landtagsfraktion am 29. März 2011 einstimmig in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt worden.

SPD-Landeschef Nils Schmid, der an der Fraktionssitzung wegen eines wichtigen politischen Termins in Berlin nicht teilnehmen konnte, gehört dem neuen Geschäftsführenden Vorstand kraft seines Parteiamtes ebenfalls mit Stimmrecht an.

-------------

Weitere Informationen zu den Landtagsabgeordneten erhalten Sie hier: Klicken

 

Homepage SPD-Landesverband

« Zufrieden mit dem Koalitionsvertrag
Jebenhausen: Hofelich widerspricht Fritz »

Unsere Abgeordneten

Heike Baehrens

 

Shariff

Downloads

Flyer

OV-Zeitung

Suchen

WebsoziInfo-News

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de