Jebenhausen: Hofelich widerspricht Fritz

Veröffentlicht am 06.05.2011 in Landespolitik

JOA SCHMID, Neue Württembergische Zeitung

Göppingen. Im Streit um die Ortsumgehung von Jebenhausen widerspricht der SPD-Abgeordnete Peter Hofelich seinem Kollegen von den Grünen, Jörg Mattias Fritz.

Erster Koalitionsstreit auf Kreisebene? Noch bevor die künftige grün-rote Landesregierung in Stuttgart gewählt ist, bahnt sich in Göppingen eine koalitionsinterne Auseinandersetzung an. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich hält es bei der geplanten Ortsumfahrung Jebenhausen nicht mit seinem Göppinger Kollegen von den Grünen, Jörg Mattias Fritz. Im Gegenteil: "Die geplante Ortsumfahrung Jebenhausen ist ein sinnvolles Projekt, das breite Unterstützung aus dem Landkreis verdient", sagt der Genosse und widerspricht damit Fritz, der das Aus für das Projekt verkündet hatte und neben finanziellen Gründen dafür auch den Koalitionsvertrag anführt. Der sehe nur Geld für begonnene Straßenprojekt vor, sagt Fritz. Das sieht Hofelich anders: "Im Koalitionsvertrag von Grünen und SPD steht dem auch nichts entgegen."

Hofelich will sich, wie bisher, für die Finanzierung des Straßenbaus nach dem Abschluss der Planfeststellung einsetzen und gibt für die Verkehrspolitik der künftigen Landesregierung gleich noch eine andere Richtung vor. "Mit dem bisherigen verkehrspolitischen Sprecher der SPD, Hans-Martin Haller aus Albstadt, bin ich mir einig, dass die künftige Landesregierung in der Pflicht ist, die Straßen-Infrastruktur in unserem Lande sinnvoll auszubauen", begibt sich der Genosse auf Konfrontationskurs zu Fritz. Dies wiege umso schwerer, als die alte Regierung den Straßenbau über Jahre hinweg unterfinanziert habe. Hofelich: "Lärmgeplagte Bürger, Verödung von Ortskernen, aber auch die Interessen des Wirtschaftsstandortes sprechen oft eine klare Sprache für eine gut gebaute Ortsumfahrung. In Göppingen-Jebenhausen trifft das zu."

Wahr sei aber auch, so Hofelich, dass die CDU/FDP-Landesregierung aufgrund bereits begonnener Maßnahmen und einem Budget für Straßenneubau von gerade 50 Millionen Euro im Jahr, vor 2015 keine neue Landesstraße hätte finanzieren können. Dazu komme, dass auch massiv Gelder für den Erhalt des Straßennetzes gefehlt hätten. Als Grundsatz, meint Hofelich, sei "Erhalt vor Neubau" deshalb auch zu unterstützen. Im Koalitionsvertrag ergebe sich daraus aber kein Automatismus gegen die Jebenhausen-Umfahrung. Jedes Neubauprojekt werde einzeln aufgerufen.

 

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