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Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Gemeinde zu gewährleisten. 

Carina Deininger                                                                                                                                    Ortsvereinsvorsitzende

 

13.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landtagswahl 2021: SPD-Jahresauftakt setzt Programmkommission ein

 

Stoch: „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. „Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben.“

09.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Unsere Neujahrsempfänge im Landkreis

 

Viele unserer Ortsvereine veranstalten jedes Jahr Neujahrsempfänge, die neben interessanten Gästen und Vorträgen auch die Möglichkeit zum persönlichen und politischen Austausch bieten. Auch in diesem Jahr gibt es wieder viele interessante Veranstaltungen:

  • Sonntag, 12. Januar 2020: Neujahrsempfang Ortsverein Uhingen mit dem Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder MdL
    10.30 Uhr (Einlass 10 Uhr), Uditorium (Ulmer Str. 7, 73066 Uhingen)
  • Samstag, 18. Januar 2020: Neujahresempfang Ortsverein Ebersbach mit dem Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder MdL
    15.00 Uhr, Haus Filsblick (Albstr. 4, 73061 Ebersbach)
  • Sonntag, 19. Januar 2020: Empfang anlässlich des 80. Geburtstags von Frieder Birzele, Innenminister des Landes Baden-Württemberg a.D.
    11.00 Uhr, Stadthalle Göppingen, Märklinsaal (Blumenstraße 41, 73033 Göppingen)
  • Freitag, 24. Januar 2020: Neujahrsempfang der Ortsvereine Göppingen und Faurndau sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion Göppingen mit Peter Hofelich MdL
    19.00 Uhr, Alter Farrenstall (Im Freihof 16, 73035 Göppingen-Faurndau)
  • Sonntag, 26. Januar 2020: Neujahrsempfang Ortsverein Süßen mit Andreas Hofer, Intendant der Internationalen Bauausstellung (IBA) 2027
    10.45 Uhr, Zehntscheuer (Kirchstraße 8, 73079 Süßen)
  • Dienstag, 28. Januar 2020: Neujahrsempfang Ortsverein Geislingen mit Roman Zitzelsberger, Bezirksleiter der IG Metall Baden-Württemberg und Sascha Binder MdL
    19.00 Uhr, Rätsche im Schlachthof (Schlachthausstraße 22, 73312 Geislingen an der Steige)
  • Freitag, 31. Januar 2020: Neujahrsempfang Ortsverein Eislingen mit dem Juso-Bundesvorsitzenden und stv. Parteivorsitzenden Kevin Kühnert
    19.00 Uhr, Stadthalle Eislingen (Kronenplatz, 73054 Eislingen/Fils)

07.01.2020 in ? von SPD Kreisverband Göppingen

Hofelich und Binder begrüßen Projektvergabe für Mehrgenerationenhaus Salach: "Wir brauchen mehr soziale Investitionen"

 

Die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), zeigen sich erfreut über die Ankündigung von zwei Millionen Euro Projektmitteln für die Kommunen im Land – darunter jetzt auch 96.000 Euro für das Mehrgenerationenhaus-Projekt in Salach. „In unseren Städten und Gemeinden ist die alltägliche Begegnung der Bürgerinnen und Bürger, das Miteinander verschiedener Gruppen und der Kontakt zwischen den Generationen nicht mehr selbstverständlich. Deshalb begrüßen wir die Förderung als wichtigen Impuls für das soziale Miteinander vor Ort“, betonen Hofelich und Binder.

„Wir brauchen in den Städten und Gemeinden Orte, an denen sozialer Zusammenhalt eine räumliche Heimat findet“, zeigt sich Peter Hofelich überzeugt. Das jetzt gestartete Projekt eines Mehrgenerationenhauses in Salach stehe beispielhaft für dieses wichtige Anliegen, so Sascha Binder: „Das ist ein guter Impuls für Salach und das Projekt ‚Mühlkanal‘.“ Die beiden Abgeordneten begrüßen das Programm von Sozialminister Lucha als „wichtigen, wenn auch noch zu knapp ausgestatteten Ansatz, um auch im Landkreis Göppingen mehr Projekte für sozialen Zusammenhalt anzustoßen und zu fördern.“

24.12.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2020!

 

Liebe Besucherinnen und Besucher,

liebe Freunde der SPD,

das Jahr 2019 neigt sich dem Ende zu. Das bietet Zeit, auf das vergangene Jahr zu blicken. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um einen kurzen Blick auf die vergangenen Monate und vor allem ins kommende Jahr 2020 zu werfen. Wir haben in den letzten Jahren viel für die Menschen erreicht. Die Abschaffung des Soli, das Gute-Kita-Gesetz oder die Einigung zur Grundrente sind nur einige Beispiele. Ich bin froh, dass wir mit Heike Baehrens eine starke, authentische und im Landkreis geschätzte Bundestagsabgeordnete haben, die gerade in ihrem Fachgebiet der Pflege viele Verbesserungen erzielt hat.

In Baden-Württemberg stehen wir in den kommenden Jahren vor einigen Herausforderungen. Die abkühlende wirtschaftliche Dynamik wirkt sich auch auf unseren Landkreis Göppingen aus. Der Strukturwandel in der Industrie, Wohnraumnot, die wachsende Schere zwischen Arm und Reich, Ungerechtigkeiten im Bildungssystem, das Artensterben und der Klimawandel - all diese Themen brauchen sozialdemokratische Antworten. Und die geben wir, gemeinsam mit unseren beiden engagierten Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich.
 
Ich bin stolz darauf, dass wir als SPD in Baden-Württemberg mit unserem Generalsekretär Sascha Binder eine Vorreiterrolle für die Entlastung der Familien einnehmen. Wir sind die Bildungs- und die Familienpartei im Ländle. Bildung muss kostenfrei sein, damit alle von Anfang an gleiche Chancen haben. Wir werden auch im kommenden Jahr nicht müde zu fordern, dass Grün-Schwarz seine Blockade aufgibt und den Eltern endlich die Wertschätzung entgegenbringt, die sie verdient haben.

Euch und Ihnen allen wünschen wir ein frohes Weihnachtsfest und für das neue Jahr 2020 viel Gesundheit und Glück!

Sabrina Hartmann

(SPD-Kreisvorsitzende)

18.12.2019 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Hofelich und Binder kritisieren fehlende Kapazitäten auf der Filstalbahn – „Müssen schnell für Verbesserungen sorgen“

 

Mit Blick auf den Betreiberwechsel auf der Filstalbahn kritisieren die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), mangelnde Kapazitäten. Dazu hatten sich die beiden Abgeordneten vor kurzem in einer Anfrage an das Verkehrsministerium gewandt und auf die Sorgen vieler Bahnnutzer wegen des Verzichts auf Doppelstockwagen hingewiesen. „Es ist bemerkenswert, dass das Verkehrsministerium alle Schuld auf die Hersteller des Wagenmaterials und die Betreiber schiebt. Denn Tatsache ist, dass das Ministerium selbst für die Steuerung und Ausschreibung verantwortlich war und auch den Starttermin seit langem kennt“, kritisieren Binder und Hofelich. Jetzt müsse, wo nötig, schnell für Verbesserungen gesorgt werden.

In seiner Antwort auf die Anfrage der Abgeordneten räumt das Verkehrsministerium ein, dass die Sorgen der Bahnkunden wegen mangelhafter Kapazitäten längst bekannt seien. Dennoch seien die jetzt bestellten Fahrgastkapazitäten ausreichend, meint das Ministerium. Dem widersprechen Hofelich und Binder: „Die Frage, weshalb für das Filstal keine Doppelstockwagen bestellt wurden, ist nicht beantwortet. Offenbar war das ein großer Fehler“, kritisieren die Abgeordneten. Zahlreiche Bahnkundinnen und Bahnkunden hätten in den letzten Tagen von massiven Engpässen berichtet. Wie kurzfristig auf völlig überfüllte Züge auf der Filstalbahn reagiert werden könne, ließ des Verkehrsministerium bisher unbeantwortet. „Wir haben bereits bei der Ausschreibung dem Minister deutlich gemacht, dass es zu Engpässen in den Zügen kommt. Er hat es einfach ignoriert“, macht Binder deutlich.

 

13.12.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD verwundert über CDU-Kritik: „Die abflauende Konjunktur hat nichts mit Gewerbeflächen zu tun"

 

Die Sozialdemokraten zeigen sich verwundert über die jüngste Kritik der CDU zur industriepolitischen Resolution der Kreis-SPD. Hierzu betont die Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann: „Wir begrüßen es sehr, dass sich nach unserer sozialdemokratischen Resolution nun auch andere Parteien Gedanken zur Zukunft der Industrie im Landkreis Göppingen machen. Dabei darf aber nicht übersehen werden, dass nicht fehlende Gewerbeflächen den Strukturwandel in der Industrie auslösen.“ Stattdessen komme es auf einen sinnvollen Ausgleich zwischen Flächen für Natur und Landwirtschaft sowie denen für Gewerbe an, betonen die Sozialdemokraten.
 

Schließlich gehe es beim aktuellen Produktions- und Stellenabbau im Landkreis nicht um neue Gewerbeflächen, betont Hartmann mit Blick auf die abflauende Konjunktur in der Automobilindustrie und bei ihren Zulieferern. „Es muss klar sein, dass auch bei schwächelnder Nachfrage Arbeitsplatzabbau nicht das Mittel erster Wahl sein darf. Denn die wirtschaftlichen Erfolge des letzten Jahrzehnts wären ohne das große Engagement der Beschäftigten so nicht möglich gewesen“, unterstreicht Hartmann und zeigt sich verwundert über die vorgebrachte Kritik. „Diese industrie- und arbeitsmarktpolitische Feststellung hat überhaupt nichts mit der lokalen Diskussion um die Sinnhaftigkeit neuer Gewerbegebiete zu tun.“ Die einseitige Position der CDU erstaune auch deshalb, da die Partei auf ihrem Bundesparteitag in Leipzig jüngst den Beschluss gefasst hat, den Grundsatz der Nachhaltigkeit zum Staatsziel machen zu wollen.

13.12.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

Kreisrat widerspricht Linken-Regionalrat: Sozialticket soll fortgesetzt werden

 

„In Unkenntnis der Kommunalpolitik im Landkreis Göppingen hat Linken-Regionalrat Wolfgang Höpfner behauptet, dass mit dem Beitritt des Landkreises zum VVS das Sozialticket enden wird. Dies ist nicht korrekt“, stellt der stv. Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Benjamin Christian klar. Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion muss die Kreisverwaltung bis Mitte 2020 darstellen, wie das Sozialticket für den Landkreis auch im VVS fortgeführt wird. „In beiden UVA-Sitzungen im Oktober und November haben sowohl die Verwaltung als auch die anderen Fraktionen ihren Willen signalisiert das Sozialticket auch im VVS fortzuführen“, berichtet Christian. Das Sozialticket ging auf eine Initiative der SPD aus dem Jahr 2016 zurück und gilt seit dem 1. Januar 2017 im Landkreis. „Wir sind froh, dass nach anfänglich kritischer Haltung alle Fraktionen in der Zwischenzeit das Sozialticket mittragen. Damit erleichtern wir Menschen in schwieriger wirtschaftlicher Lage Mobilität und soziale Teilhabe am Alltag“, so Christian.

13.12.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas demonstriert für gleiche Lebensverhältnisse in Baden-Württemberg

 

Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes am heutigen Freitag hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.

Stoch: „Wir stehen zusammen“

„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. „Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit“, rief Stoch. „Wir stehen da alle zusammen.“

13.12.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

Kreistag: Ausschuss stimmt SPD-Antrag für Studie zur B 297 zu

 

In der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss des Landkreises stimmte die Mehrheit der Kreisräte für den Antrag der SPD-Fraktion gemeinsam mit den angrenzenden Schurwaldgemeinden eine Verkehrsstudie zur B297 in Auftrag zu geben. Einstimmig fiel die Entscheidung nicht und auch erst nach längerer Diskussion. Elf Kreisräte von SPD, CDU, Freie Wähler und AfD bei drei Gegenstimmen sorgten schließlich für eine Annahme des Antrags. In der Diskussion befürchteten die Vertreter der Grünen, dass mit einer Verkehrsstudie bereits die Weichen in Richtung neuer Ortsumfahrungen gestellt werden. Sie wollen eher auf Alternativen setzen. „Es geht eben explizit darum, auch Alternativen zu neuen Trassen wie beispielsweise Tunnellösungen zu prüfen“, stellt Kreisrat Benjamin Christian von der antragsstellenden SPD-Fraktion klar.
 
Die Ausschussmitglieder waren sich in der Problembeschreibung einig. Es gebe zu viel Verkehr auf der B297 und die Situation sei für die Bürgerinnen und Bürger eine Zumutung. Die Notwendigkeit einer Verkehrsstudie wurde aber von manchen Diskussionsteilnehmern angezweifelt. Bis neue Lösungen tatsächlich umgesetzt werden, könnten schließlich Jahrzehnte vergehen. „Wir hängen eben seit Jahrzehnten in der Problembeschreibung fest und jammern. Irgendwann müssen wir einmal beginnen und ins Handeln übergehen,“ appellierte Kreisrat Benjamin Christian an die kritischen Kreisräte. Auch der ehemalige Rechberghäuser Bürgermeister Reiner Ruf warb um Zustimmung für den SPD-Antrag.
 

13.12.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-AsF fordert bessere Maßnahmen gegen Gewalt gegen Frauen

 

„Gewalt gegen Frauen ist weltweit die häufigste Menschenrechtsverletzung. Darin wurde wie in jedem Jahr kürzlich am 25. November erinnert“, so Dr. Heide Kottmann, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Kreis Göppingen. Gewalt gegen Frauen habe ganz verschiedene Gesichter: physische, sexuelle, seelische, ökonomische und emotionale. Sie betreffe Frauen aller Altersklassen, unabhängig von sozialen und kulturellen Hintergründen. Menschenhandel und Zwangsprostitution sind Arten der Gewalt, die grenzüberschreitend ausgeübt werden. Auch vor Kindern und Jugendlichen macht sexualisierte Gewalt nicht Halt. Statistisch gesehen sind täglich in Deutschland 40 Kinder sexueller Gewalt ausgesetzt.
„Mit der Ratifizierung der Istanbul Konvention 2018 hat sich Deutschland zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen sowie häuslicher Gewalt verpflichtet. Seither sind einige gute Schritte unternommen worden, dennoch ist der Handlungsbedarf weiterhin groß“, betont ASF-Pressereferentin Dr. Gudrun Igel-Mann. Zum einen gebe es bei weitem nicht genügend Frauenhäuser, zum anderen müsse deren Finanzierung endlich bundeseinheitlich geregelt werden. Die SPD-Frauen begrüßen daher das von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey angekündigte Bundesinvestitionsprogramm, mit dem Neu-, Aus- und Umbauten von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen gefördert oder Schutzmaßnahmen verstärkt werden können.
Allzu oft wird das Thema leider tabuisiert. Die ASF appelliert deshalb an die Gesellschaft nicht wegzusehen. „Es ist wichtig, dass wir bestehende Hilfesysteme zügig und bedarfsgerecht ausbauen und den Betroffenen Mut machen, ihr Schweigen zu brechen“, betont Heide Kottmann.