Wie schärft die SPD ihr Profil?

Veröffentlicht am 19.01.2012 in Landespolitik

Neue Württembergische Zeitung

Die Spitzen der Landes-SPD waren am Wochenende in Bad Boll zur Klausurtagung. Leni Breymaier, stellvertretende Landesvorsitzende, ist zufrieden.

Die SPD wollte bei der Klausur ihr Profil bei den Themen Wirtschaft und Arbeit schärfen. Was ist dabei herausgekommen?

LENI BREYMAIER: Wir haben bei dem Spitzentreffen unser Arbeitsprogramm für 2012 mit den Schwerpunkten Wirtschaft und Arbeit festgelegt. Damit hängt auch eng das Thema Bildung zusammen. Ziel war auch, dass das Orchester SPD bei den wichtigen Themen eine einheitliche Musik spielt.

Was war Ihnen besonders wichtig?

BREYMAIER: Dass im Frühjahr das Tariftreuegesetz verabschiedet wird. Das bedeutet, dass im Land öffentliche Aufträge nur noch an Firmen vergeben werden dürfen, die sich an Tarifverträge halten, beziehungsweise, wenn es keine gibt, einen Mindestlohn von 8,50 Euro zahlen. Das stärkt das Handwerk und ist gut für die Nachfrage und die Sozialversicherungen.

Ging es auch um die Rente mit 67?

BREYMAIER: Es ging um unser Anliegen "Gute Arbeit". Wir wollen damit erreichen, dass es der Wirtschaft gut geht, dass aber auch die Arbeitnehmer Bedingungen vorfinden, mit denen sie das Ende ihres Erwerbslebens auch gesund erreichen.

 

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