Donzdorf

22.11.2014 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Echte Linie zwischen Wangen und Rechberghausen

In einem Schreiben an die Landkreisverwaltung fordert die SPD-Kreistagsfraktion die Prüfung einer echten Buslinie zwischen Wangen und Rechberghausen. Bisher besteht mit der sogenannten „Linie 10“ nur eine eingeschränkte Verbindung für den Schülerverkehr. Ein Ringschluss mit den Halteorten Göppingen, Faurndau, Wangen, Oberwälden, Rechberghausen und erneut Göppingen soll in beide Richtungen hergestellt werden.

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22.11.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid bietet erneut Schulfrieden an

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid schlägt in einem Brief an die Vorsitzenden von CDU, Grünen und FDP einen Schulfrieden für Baden-Württemberg vor. Wir dokumentieren den Brief im Volltext.

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21.11.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Staufermedaille für Ministerin a. D. Helga Solinger

Für herausragende Leistungen, außergewöhnliches Engagement und zum Dank für besondere Verdienste um die baden-württembergische Wirtschaft verlieh Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid im Namen des Ministerpräsidenten heute die Staufermedaille an Ministerin a.D. Helga Solinger aus Stuttgart.

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20.11.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Kultusminister Stoch macht Realschulen fit für die Zukunft

Kultusminister Andreas Stoch will, dass die Realschulen im Land ab dem Schuljahr 2016/2017 neben der mittleren auch die grundlegende Niveaustufe anbieten. Die Realschulen werden demnach in Zukunft neben der Realschulabschlussprüfung nach Klasse 10 zusätzlich auch die Hauptschulabschlussprüfung nach Klasse 9 in eigener Zuständigkeit abnehmen können.

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13.11.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Konzepte bei der CDU: Null

SPD-Generalsekretärin Katja Mast erklärt zur heutigen CDU-Regionalkonferenz in Sinsheim:

„Sinsheim war ein kleinlicher Wettbewerb um die größtmögliche Parteiverankerung in der CDU, aber kein Wettbewerb um die besten Ideen für die Zukunft Baden-Württembergs. Eigene Konzepte: Null. Konkrete Vorschläge: Null. Echte Alternativen: Null. Die CDU veranstaltet einen Wettbewerb der zweiten Liga.“

13.11.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SWR-Umfrage: Keine Wechselstimmung

SPD-Landeschef Nils Schmid kommentiert die heutige Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung zur Landespolitik:

„Es gibt keine Wechselstimmung in Baden-Württemberg. Die Chancen, unsere erfolgreiche Regierungsarbeit fortzusetzen, sind weiterhin intakt. Für die SPD gibt es noch Luft nach oben – das spornt uns umso mehr an, bis zur Wahl um jede Stimme zu kämpfen.“

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12.11.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Landtag beschließt einhellig Psychiatriegesetz

Der Landtag hat am Mittwochnachmittag mit Zustimmung aller Fraktionen das von Sozialministerin Katrin Altpeter vorgelegte erste Psychiatriegesetz für Baden-Württemberg beschlossen. Damit kann das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten, PsychKHG) wie geplant zum 1. Januar 2015 in Kraft treten. Ministerin Altpeter zeigte sich hocherfreut über die fraktionsübergreifende Zustimmung.

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12.11.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Bildungszeitgesetz: Meilenstein auf dem Weg zu guter Arbeit

Mit dem Entwurf zum Bildungszeitgesetz hat die Landesregierung dieser Tage ein weiteres Versprechen aus dem grün-roten Koalitionsvertrag auf den Weg gebracht. „Unser Ziel bleibt es, die Weiterbildungsbereitschaft von Beschäftigten in Baden- Württemberg zu erhöhen und zu fördern“, erklärte dazu Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid.

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10.11.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Berufsorientierung soll effektiver werden

Das Land Baden-Württemberg – federführend das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport, das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft und das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst – sowie die Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit haben heute das Landeskonzept „Berufliche Orientierung“ unterzeichnet.

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09.11.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid, Leni Breymaier und Katja Mast zum Mauerfall

Wie haben SpitzenvertreterInnen der SPD Baden-Württemberg den Fall der Mauer erlebt? Landesvorsitzender und Wirtschaftsminister Nils Schmid, die stellvertretende Landesvorsitzende und Verdi-Landesvorsitzende Leni Breymaier und Generalsekretärin Katja Mast berichten von ihrem persönlichen Mauerfall.

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