SPD weist Vorwürfe zurück

Veröffentlicht am 30.09.2008 in Kreisverband

KREIS GÖPPINGEN. Als „nicht haltbar“ weist der SPD-Pressesprecher Tim Zajontz die Vorwürfe der Jungen Union (JU) im Kreis Göppingen zurück. In seinem Antwortschreiben auf einen Offenen Brief der Linkspartei habe sich der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder nicht, wie von der JU fälschlicherweise behauptet, auf die Linkspartei eingelassen.

Vielmehr habe Binder die Form der Anfrage der Linkspartei kritisiert. „Es freut mich, dass Sie sich für die innerparteiliche Diskussion in der SPD über zentrale Zukunftsfragen unserer Gesellschaft interessieren. Hinsichtlich der Form Ihrer Anfrage – ein Offener Brief – frage ich mich allerdings, welche Absicht Sie damit verfolgen.“, schrieb der SPD-Chef Anfang September an den Kreisverband der Linkspartei. Binder bot der Linkspartei in seinem Antwortschreiben, das auch an die Redaktionen der Lokalzeitungen ging, ein gemeinsames Pressegespräch an, bei dem er gerne bereit wäre, seine Positionen zur Frage, wie die Zukunft unserer Gesellschaft aussehen solle, zu erläutern.

Taktischen Spielereien und ideologischen Auseinandersetzungen, wie sie hier von der Jungen Union vorangetrieben würden, erteilt der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder eine klare Absage. Diese Art der Auseinandersetzung wiederstrebe den Bürgerinnen und Bürgern zutiefst und trage nichts zur Lösung der politischen Herausforderungen bei, so Binder in der Klarstellung der Kreis-SPD.

 

Homepage SPD-Kreisverband Göppingen

Unsere Abgeordneten

Heike Baehrens

 

Shariff

Downloads

Flyer

OV-Zeitung

Suchen

WebsoziInfo-News

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de