Donzdorf

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

eineinhalb Monate nach dem so bitteren Ergebnis bei der Landtagswahl haben wir mit unserem Prozess zur Aufarbeitung der Wahl und Erneuerung unserer SPD begonnen. Unmittelbar nach dem 13. März hat der Landesvorstand auf Vorschlag des Präsidiums dieses gemeinsame Vorgehen einmütig beschlossen.

Jetzt geht es darum, diesen Erneuerungsprozess auch stringent durchzuführen – inhaltlich, strukturell und, wo nötig, personell. Hier darf und wird es keine Tabus geben. Oberstes Ziel ist es dabei, die Mitglieder und Aktiven aller Ebenen eng einzubinden. An diesen verabredeten Prozess halte ich mich. Denn jedem und jeder ist klar: Es gibt nicht den einen Grund für das schlechte Abschneiden. Und es wird auch keine einfachen und schnellen Lösungen geben.

Breiter Beteiligungsprozess

Unsere Generalsekretärin Katja Mast und ich sind derzeit dabei, in alle Kreisverbände vor Ort zu kommen, um gemeinsam die Wahl auszuwerten. Ich freue mich, dass diese Veranstaltungen gut besucht sind und dabei sehr intensiv diskutiert wird.

In einer Telefonversammlung vor drei Wochen haben wir außerdem über 16.000 Genossinnen und Genossen im Land erreicht. Und Mitte des Monats haben wir uns als Landesvorstand gemeinsam mit der Landtagsfraktion, der Landesgruppe im Bund, unseren Europaabgeordneten und unseren sozialdemokratischen Oberbürgermeistern Zeit genommen, um erste Überlegungen für die Zukunft anzustellen.

Dabei sind klare Haltungen gerade zu schwierigen Themen – wie zum Beispiel die Flüchtlingsfrage – angemahnt worden. „Frecher, bunter, frischer, weiblicher, innovativer“ wollen wir werden. Alle gewonnenen Erkenntnisse werden wir auf unserer großen Basiskonferenz am 30. April in Böblingen vorstellen und breit diskutieren. Hierzu lade ich euch nochmals herzlich ein.

Am 23. Juli werden wir die Ergebnisse dann auf einem Landesparteitag in Schwäbisch Gmünd zusammenführen. In jedem Fall wollen wir unseren Aufarbeitungs- und Erneuerungsprozess noch im Herbst dieses Jahres abschließen.

Harte Oppositionspolitik

Demzufolge werden wir in Baden-Württemberg eine harte Oppositionspolitik machen. Es geht darum, deutlich zu machen, dass wir dieses Land in den letzten fünf Jahren umfassend sozial-ökologisch und auch wirtschaftlich erneuert haben – und dass dieser Modernisierungsprozess weitergehen muss. Eine Politik des Stillstands wird Baden- Württemberg nicht voran bringen. Andreas Stoch als neuer Vorsitzender unserer Landtagsfraktion hat hier meine volle Unterstützung.

Wir müssen das Vertrauen der Menschen in sozialdemokratische Politik zurückgewinnen. Ich möchte euch alle nochmals herzlich bitten, euch in unseren Beteiligungsprozess einzubringen und mitzuhelfen, damit die Erneuerung für unsere SPD in Baden-Württemberg gelingt.

Glück auf.

Euer Nils Schmid
Landesvorsitzender