Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zwei Jahre nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg:
„Zwei Jahre nach dem echten Wechsel ist Baden-Württemberg moderner, sozialer und zukunftsorientierter geworden. Drei Dinge stehen für mich dabei im Vordergrund:
1. Die grün-rote Koalition arbeitet außerordentlich erfolgreich. Wir haben schon vieles aus dem Koalitionsvertrag abgearbeitet oder auf den Weg gebracht. Und wenn man bedenkt, was wir für Konflikte gemeinsam bewältigt haben, muss man sagen: Das ist bundesweit beispielgebend.
2. Die SPD in der Landesregierung steht für Solidität, Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Wir haben in und mit unseren starken Ressorts viele klassische sozialdemokratische Vorhaben umgesetzt. Unsere Handschrift ist klar erkennbar. Konkret nenne ich nur die Gemeinschaftsschule, das Programm ‚Gute und sichere Arbeit‘ oder auch die Polizeireform.
3. Die Opposition ist mit sich selbst beschäftigt und regierungsunfähig. Die CDU wird von ihrer Vergangenheit, von Filz und Kumpanei eingeholt. Sie ist inhaltlich ausgezehrt und personell am Ende. Wir haben viel erreicht. Und wir haben noch viel vor – bis 2016 und darüber hinaus.“
Lesen Sie hier die Meldungen aus den SPD-geführten Ministerien zu zwei Jahren grün-roter Landesregierung:
