Jebenhausen: Hofelich sucht Blick nach vorne

Veröffentlicht am 13.05.2011 in Landespolitik

Neue Württembergische Zeitung

Göppingen. Vor 2015 wird es nichts werden mit der Ortsumfahrung Jebenhausen. Danach setzt der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich auf ein Einsehen des Verkehrsministers.

"Wir brauchen jetzt den Blick nach vorne und kein Gezänk", so der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich bei einem aktuellen Gespräch mit der SPD-Stadtratsfraktion. Er setze darauf, dass die in Planung befindliche Jebenhäuser Ortsumfahrung im Zuge der L 1214 "dringlich, ökologisch vertretbar und mit hoher Entlastungsfunktion für die Bevölkerung" verbunden sei. "Dies sind die Kriterien der grün-roten Landesregierung für Straßenneubauten", so Hofelich. Er setze darauf, dass der neue Verkehrsminister die Jebenhausen-Umfahrung gegenüber der bislang unverbindlichen CDU/FDP-Position nach vorne rückt, wenn der Ausbauplan für die Landesstraßen überarbeitet wird. Fraktionsvorsitzender Dr. Emil Frick begrüßte diese "klare Positionierung". Er erwartet von der Stadtverwaltung, dass sie gegenüber dem Land in diesem Sinne aktiv wird.

"Bürgerdialog" und "Meinungsbildung von unten nach oben" sollen zum neuen Politikstil im Lande werden. Deshalb war es für Peter Hofelich klar, dass er sich zum aufgeflammten Disput über den Sinn einer Jebenhäuser Ortsumfahrung schnellstmöglich mit den Stadträten der Hohenstaufenstadt als auch den kommunalen Bürgervertretern unterhielt. Politik werde nicht von oben verkündet, sondern von unten entwickelt. Hofelich hatte zur Fraktionssitzung den Sachstand aus dem Stuttgarter Regierungspräsidium mitgebracht. Dort will man die im Zuge der Planfeststellung eingegangenen Stellungnahmen bis zum Sommer abschließend bearbeiten. Danach könnte die Erörterungsverhandlung durchgeführt werden.

Die SPD will die Konzentration auf das Wesentliche. "Die Entlastung der Jebenhäuser Bürgerinnen und Bürger steht im Vordergrund", so Fraktionschef Frick. "Ich will keine Verquickung mit einer Durchfahrung des Ödewalds oder einem weiteren B-10-Anschluss", betonte Stadträtin Barbara Schrade. Eine "Vorgehensweise, die sachbezogen ist", forderten die Stadträte Klaus Wiesenborn und Herbert Schweikardt. Hofelich geht deshalb davon aus, dass er mit dem Landtags-Kollegen Jörg Matthias Fritz auf der Basis des Koalitionsvertrags eine Umfahrungs-Perspektive erreichen kann. Finanziell werde vor dem Jahr 2015 aus seiner Sicht allerdings kein Budget da sein. "Das war auch bei Schwarz-Gelb nicht drin". pm

 

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