In den Landtag und zur Präsentation von "Stuttgart 21"

Veröffentlicht am 06.08.2010 in MdB und MdL

Die IG-Metall-Senioren waren zusammen mit dem KJR auf Einladung des Göppinger Abgeordneten Hofelich zu Gast im Landtag.

ULRICH GERTZ, Geislinger Zeitung

Kreis Göppingen. Die IG-Metall-Senioren waren jetzt zusammen mit dem Kreisjugendring auf Einladung des Göppinger SPD-Abgeordneten Peter Hofelich zu Gast im Stuttgarter Landtag. Eine erste Einführung gab es durch den Besucherdienst des Landtages. Bei der Plenarsitzung des Landtages wurden die ersten zwei Debatten angehört, darunter das "Moratorium für Stuttgart 21". Danach erklärte Peter Hofelich die Arbeit eines Landtagsabgeordneten, die Parlamentsreform 2011 und dass das Wahlgesetz geändert wurde. Das Landtagswahlgesetz soll insbesondere in einigen verfahrenstechnischen Bestimmungen mit dem geänderten Bundestags-, Europa- und Kommunalwahlrecht harmonisiert werden. Außerdem sollen bei der repräsentativen Wahlstatistik die Briefwähler einbezogen und die Bildung von sechs Geburtsjahresgruppen ermöglicht werden. Bei der anschließenden Diskussion kam auch zur Sprache, dass Baden-Württemberg 50 Prozent der Energie aus Kernkraft bezieht, aber seltsamerweise die höchsten Strompreise hat.

Anschließend besuchten die Teilnehmer eine Führung durch die Präsentation Stuttgart 21 im Turmforum des Hauptbahnhofs Stuttgart. Die Führung erfolgte in zwei Gruppen. Stuttgart 21 ist ein äußerst umstrittenes Verkehrs- und Städtebauprojekt zur Neuordnung des Eisenbahnknotens Stuttgart. Momentan finden immer wieder Demonstrationen von Gegnern des Projektes statt, insbesondere der Abriss von Teilen des Stuttgarter Hauptbahnhofs stößt momentan auf Widerstand. Der Stuttgarter Hauptbahnhof soll in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof umgewandelt werden. Etwa ein Quadratkilometer frei werdende Gleisflächen sollen der Stadtentwicklung zur Verfügung gestellt werden.

In Meinungsumfragen sprach sich eine Mehrheit der Stuttgarter Bürger wiederholt gegen das Projekt aus. Stuttgart 21 sei "unumkehrbar in Fahrt", sagte Verkehrsministerin Tanja Gönner im Landtag.

Die Teilnehmer des Ausflugs nutzten die restliche freie Zeit, um die Königsstraße zu erkunden. Die von Franz Witkovsky initiierte Informationsfahrt war von Sylvia Binder bestens vorbereitet worden.

 

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