Donzdorf

Liebe Genossin, lieber Genosse,

das Ergebnis der Landtagswahl vom 13. März ist bitter – insbesondere angesichts dessen, was die SPD mit den Grünen in der Landesregierung in den letzten Jahren erreicht hat. Wir haben mit unserer Regierungsmannschaft starke inhaltliche Punkte gesetzt, die Erfolge sind jedoch alleine den Grünen zugerechnet worden.

Gleichzeitig müssen wir uns aufrichtig die Frage stellen, warum wir so viele Wähler an die AfD verloren haben. Der SPD-Landesvorstand und das Präsidium haben damit begonnen, intensiv zu beraten und unser Wahlergebnis zu analysieren. Jedem und jeder ist klar: Es gibt nicht den einen Grund für das schlechte Abschneiden. Es wird aber auch keine einfachen und schnellen Lösungen geben.

Keine Deutschland-Koalition mit CDU und FDP

Der Landesvorstand hat direkt nach der Wahl einstimmig beschlossen, dass es mit der SPD Baden-Württemberg keine so genannte Deutschland-Koalition mit CDU und FDP geben wird. Das war auch mir sehr wichtig. Denn der Auftrag zur Regierungsbildung liegt eindeutig bei Winfried Kretschmann.

Die Grünen haben uns in der vergangenen Woche zu Sondierungsgesprächen eingeladen, die in guter und freundschaftlicher Atmosphäre stattfanden. Leider hat sich die FDP abschließend gegen eine Ampelkoalition entschieden. Eine grün-schwarze Koalition wird damit wahrscheinlich. Das bedeutet, dass wir uns auf unsere künftige Rolle als starke und vernehmbare Opposition im Landtag von Baden-Württemberg einstellen müssen.

Breiter Beteiligungsprozess in der Partei

In der letzten Woche haben wir im Landesvorstand und in zwei Sitzungen des Präsidiums außerdem beschlossen, welche Schritte jetzt folgen müssen, um einen Erneuerungsprozess der SPD Baden-Württemberg zu initiieren. Wir müssen offen über unsere strukturelle und inhaltliche Ausrichtung diskutieren. Hier darf es keine Tabus geben. Oberstes Ziel ist es dabei, die Mitglieder und Aktiven aller Ebenen eng einzubinden.

Ich persönlich habe allen Kreisverbänden angeboten, zu ihnen zu kommen, um gemeinsam die Wahl auszuwerten. Darüber hinaus laden wir euch zu einer weiteren Telefonversammlung mit unserer Generalsekretärin Katja Mast und mir ein, wie sich dies im Wahlkampf bereits bewährt hat. Die Telefonkonferenz findet am 12. April 2016 um 18.45 Uhr statt.

Am 16. April werden wir uns als Landesvorstand gemeinsam mit der Landtagsfraktion, der Landesgruppe im Bund und unseren sozialdemokratischen Oberbürgermeistern Zeit nehmen, um erste Überlegungen anzustellen. Am 30. April werden wir dann auf einer großen Basiskonferenz in Böblingen die gewonnenen Erkenntnisse vorstellen und breit diskutieren. Der ursprünglich für diesen Tag geplante Landesparteitag wird nun am 23. Juli stattfinden.

Vertrauen der Menschen zurückgewinnen

Die SPD ist und bleibt der Garant für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Wir müssen das Vertrauen der Menschen in sozialdemokratische Politik zurückgewinnen. Ich möchte Dich persönlich bitten, Dich in diesen Beteiligungsprozess einzubringen und mitzuhelfen, damit der Erneuerungsprozess für unsere SPD in Baden-Württemberg gelingt.

Solidarische Grüße

Dein Nils Schmid
SPD-Landesvorsitzender