"Die SPD muss sich jetzt besinnen"

Veröffentlicht am 09.09.2008 in Presseecho

Genossen im Kreis reagieren gefasst auf Führungswechsel - Riester: Kritik an Becks Abgang

Die SPD im Kreis hat gestern gefasst auf den Rücktritt von Parteichef Kurt Beck reagiert. Walter Riester kritisierte Beck für die Art seines Abgangs.

HELGE THIELE / HEIKE ALLMENDINGER, Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. Walter Riester weiß, dass er im Vergleich zu anderen prominenten Parteifreunden das bessere Wochenende erwischt hat. Der Göppinger Bundestagsabgeordnete und frühere Arbeitsminister verbrachte den Sonntag in seinem Haus in Kärnten - weit weg vom Führungschaos, das durch den Rücktritt des entnervten Parteichefs Kurt Beck noch größer wurde, als es ohnehin schon war. Riester erfuhr im Fernsehen von den dramatischen Ereignissen bei der SPD-Klausurtagung. Überrascht war er von Becks Rücktritt nicht, es war eher die Art von Becks Abgang, die Riester den Kopf schütteln ließ. "Bei allem Verständnis für seine innere Verfassung: So kann man als Parteivorsitzender seine Aufgabe nicht zurückgeben", übte Walter Riester gestern deutliche Kritik.

Doch nachtrauern will der Erfinder der Riester-Rente dem Pfälzer nicht. Der Abgeordnete hofft, dass mit der Rückkehr von Franz Müntefering an die Parteispitze die Zeit der Führungslosigkeit beendet werden kann. "Ich wüsste keinen Besseren", sagt Riester über "Münte" - inhaltlich wie zwischenmenschlich kommen die beiden seit Jahren bestens miteinander aus. Mit Müntefering als Vorsitzendem und Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat habe die SPD eine Chance, "wieder eine kräftige und reformfreudige Partei zu werden", meint Riester und fordert nach dem parteiinternen Dauerstreit: "Die SPD muss sich jetzt besinnen."

Der 65-jährige Riester, der 2009 nicht wieder für den Bundestag kandidiert, steht nicht auf der Seite der hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, die sich unbedingt von der Linkspartei tolerieren lassen will. "Mit einem Linkspopulismus hat die SPD keine Zukunft", lautet Riesters Kampfansage an die Verfechter eines rot-roten Schmusekurses. Steinmeier und Müntefering sind für den Sozialdemokraten deshalb die Richtigen, um die Partei in den Bundestagswahlkampf zu führen.

Auch für den SPD-Kreisvorsitzenden Sascha Binder, der 2009 als Bundestagskandidat im Wahlkreis Göppingen in Riesters Fußstapfen treten will, ist das neue Führungsduo ein "positives Signal". Müntefering sei "ein guter, erfahrener Mann". Jetzt müssten sich Parteiführung und -flügel auf ein Wahlprogramm einigen, dann werde die SPD zu alter Stärke zurückfinden, ist Binder überzeugt. Peter Feige, SPD-Fraktionschef im Kreistag, hält den Wechsel an der Spitze für "sehr erfreulich". Es sei seit einiger Zeit klar gewesen, dass mit Kurt Beck "kein Blumentopf zu gewinnen ist". Das liege weniger an der Person Beck selbst, sondern vielmehr an den Medien, die ihn "über Monate fertig gemacht" hätten. Feige glaubt, dass es Müntefering gelingen wird, Geschlossenheit in die SPD zu bringen. Die Wähler, die zur Linke abgewandert seien, würden über kurz oder lang wieder bei der SPD landen, ist der Politiker überzeugt.

Das sieht auch der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich so. Für den Salacher steht fest: "Der Sonntag war ein schlechter Tag für die Linke." Die Linkspartei sei nur durch die Schwäche der SPD stark geworden - und jetzt sei klar: "Die SPD berappelt sich." Auch wenn Hofelich Becks Rücktritt "tragisch" findet, ist er sicher, dass die Partei mit Müntefering "auf der richtigen Spur ist". Genau das Gegenteil glaubt Sabine Rösch-Dammenmiller vom Kreisverband der Linken. Sie rechnet damit, dass "jetzt noch mehr Mitglieder der SPD abspringen".

 

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