Donzdorf

Bundesministerin Andrea Nahles hat sich bei ihrem Besuch im Uditorium in Uhingen deutlich für den Mindestlohn ausgesprochen und lobte die wirtschaftliche Stärke Baden-Württembergs und die hier vorherrschende Weiterbildungskultur. Peter Hofelich: „Wir brauchen die wirtschaftliche Stärke für sozialen Fortschritt bei bezahlbarem wohnen, Förderung junger Familien und Bildung für alle. Und wir sind in Baden-Württemberg stark genug, um auch die bei uns bleibenden Flüchtlinge gut zu integrieren.“

Zu Beginn der Veranstaltung erinnerte Susanne Widmaier vom Ortsverein Uhingen an die Industriekultur im Filstal. Ehemals habe die Textilindustrie dominiert und jetzt habe die rot-grüne Landesregierung den Weg für eine erfolgreiche Industrie 4.0 geebnet. Der Landeskreis Göppingen sei immer eine Gegend gewesen, in die zugewandert wurde. Man brauche hier Menschen, die unsere Gesellschaft bereicherten. Der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich blickte anschließend auf die letzten 5 Jahre rot-grüner Regierungszeit in Baden-Württemberg zurück: „Ich bin ganz klar der Meinung, dass sich vieles zum Besseren entwickelt hat, als es vor 2011 der Fall war. Das drängendste Thema dieser Tage ist der Zustrom von Flüchtlingen sowie deren Integration. Ja, die Menschen haben Sorgen, die wir als SPD ernst nehmen. Ich will ganz deutlich sagen, dass die Hauptverantwortung für Flüchtlinge beim Bund liegt, das Land aber auch Beiträge leisten muss.“ Hier habe man als Landesregierung in jüngster Zeit erhebliches geleistet und die Zahl der Erstaufnahmeplätze innerhalb eines Jahres von 900 auf 45.000 Ende 2015 ausgebaut. Außer Frage stehe laut Hofelich, dass Sprache der Schlüssel zur Integration sei. Aus diesem Grund habe die SPD im Land dafür gesorgt, dass die Zahl der Vorbereitungsklassen durch zusätzliche Deputate erhöht wurde. Andrea Nahles bemerkte: „Wir müssen Flüchtlinge als Chance für unser Land sehen, auch im Hinblick auf die Renten. Außer Frage steht natürlich dass das Grundgesetz bei uns über Familie und Religion steht. Ich will, dass die Frauen auch an der Integration teilnehmen“, so Nahles. Bundesministerin Andrea Nahles spricht sich bei ihrem Besuch im Uditorium in Uhingen deutlich für den Mindestlohn aus und betont angesichts der Bedenken seitens des Gastgewerbes: „Diese Branche hat eine Umsatzsteigerung von 4,3% im letzten Jahr verzeichnet.“ Folglich wirke der Mindestlohn als Wachstumsfaktor, da der private Konsum durch den Mindestlohn gesteigert werden konnte. Es gebe in Deutschland außerdem weniger Minijobs als vor einem Jahr. Diese Jobs seien laut Institut für Arbeitsmarktforschung der Bundesagentur in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt worden. Dieser positive Effekt komme vor allem Frauen zu Gute „65% der Profiteure des Mindestlohns sind Frauen.“ Der Mindestlohn stoppe die Zergliederung normaler Beschäftigungsverhältnisse in Werksversträge und Scheinselbstständigkeiten.