Wer ist Online

Jetzt sind 1 User online

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Gemeinde zu gewährleisten. 

Carina Deininger                                                                                                                                    Ortsvereinsvorsitzende

 

10.07.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich besucht Polizeireviere in Uhingen und Eislingen

 

Spannende Eindrücke aus der Polizeiarbeit und viele Anliegen der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten: Das konnte der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor kurzem bei seinen Besuchen der Polizeireviere in Eislingen und Uhingen mitnehmen. „Der Rückhalt für unsere Polizei ist mir in der Landespolitik ein besonderes Anliegen. Wir können stolz sein auf Kompetenz, Professionalität und Problemnähe unserer Beamtinnen und Beamten“, betonte Hofelich mit Blick auf jüngste Diskussionen.

Bei den Gesprächen mit dem Eislinger Revierleiter Klaus Stipp und dem Uhinger Leiter Jürgen Ringhofer ging es um aktuelle Herausforderungen der Polizeiarbeit vor Ort. Zwar gebe es keine klassischen Kriminalitäts-Brennpunkte, jedoch seien die Beamtinnen und Beamte immer häufiger mit respektlosem Verhalten konfrontiert. Zusätzliche Ordnungswidrigkeits-Tatbestände könnten aber entlasten. Neben klassischen Straftaten wie Betäubungsmitteldelikten und Einbrüchen würden die Polizistinnen und Polizisten immer öfter auch zu außergewöhnlichen Delikten gerufen. Insgesamt sei außerdem das Thema Überstunden von Bedeutung. Denn diese seien im fordernden Polizeialltag schwer auszugleichen. Hofelich versprach, bei diesem Thema als finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Landtag nachzuhaken: „Wir brauchen hier eine Lösung, denn der Dienst der engagierten Polizistinnen und Polizisten für unsere Sicherheit muss auch finanziell angemessen gewürdigt werden“, sagte der Sozialdemokrat.

09.07.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Sascha Binder: ,,Für die Beschäftigten von Odelo und für unsere Stadt ist die Schließung ein harter Schlag"

 

Der Geislinger SPD Landtagsabgeordnete nimmt Stellung zur geplanten Schließung des Odelo Werkes in Geislingen. ,,Für die Beschäftigten von Odelo und für unsere gesamte Stadt ist die geplante Schließung ein harter Schlag" macht Binder auf die Bedeutung aufmerksam.

Gestern hat sich Binder bereits in einem Gespräch mit dem zuständigen Gewerkschaftssekretär Manuel Schäfer über die genauen Entwicklungen informiert. ,,Belegschaft und Betriebsrat vor vollendete Tatsachen zu stellen, geht gar nicht. Wir haben Regeln für die Mitbestimmung in unserem Land und diese müssen eingehalten werden"., unterstützt Sascha Binder die Kritik von IG Metall und Betriebsrat an der Vorgehensweise der Unternehmensleitung. Nun sei es notwendig, dass die Geschäftsleitung an den Verhandlungstisch kommt und mit dem Betriebsrat verhandelt. ,,Verhandeln wird der Betriebsrat, aber wir Geislingerinnen und Geislinger dürften nicht schweigen, sondern wir sollten die Belegschaft dort unterstützen, wo sie uns brauchen" macht der Geislinger Sascha Binder die Verantwortung der ganzen Stadt deutlich.
 

05.07.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Ein „Wumms für den Sport“: Baehrens und Hofelich freuen sich über 600 Millionen Euro zusätzlich für Sport

 

Die Göppinger SPD-Abgeordneten Heike Baehrens und Peter Hofelich begrüßen die zusätzlichen Fördermittel, von denen auch Städte und Gemeinden im Kreis Göppingen profitieren können. „Es ist besonders wichtig, dass trotz Corona Schwimmbäder, Bolzplätze und Turnhallen saniert werden können“, betonen die beiden Abgeordneten. Dazu sei der jetzt verabschiedete Beschluss ein wichtiges Zeichen.

Durch die Aufstockung des Sanierungsprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ um 600 Millionen Euro seien die Investitionen in den kommunalen Sport mehr als verdoppelt worden, unterstreicht die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Jetzt komme es darauf an, die Sportinfrastruktur zu stärken und dafür zu sorgen, dass in den Turnhallen nicht der Putz von den Wänden bröckelt. „Dass der Bund die Kommunen nicht im Stich lässt und diese Rekordsumme investiert, kann auch Städten und Gemeinden im Filstal zugutekommen“, betont Baehrens mit Blick auf den Investitionsbedarf vor Ort.

03.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA: Endlich die Entgeltlücke schließen

 

Die Bekämpfung der Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen bleibt eine große Herausforderung. Darauf hat die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in einem Brief an die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) hin gewiesen und angekündigt, die Arbeitgeber bei der Durchführung der betrieblichen Prüfverfahren weiter zu unterstützen.


In dem Schreiben an den AfA-Kreisvorsitzenden Klaus-Peter Grüner heißt es unter anderem, dass schon „45 Prozent der Arbeitgeber ihre Entgeltstrukturen  freiwillig auf geschlechtsspezifische Ungleichheiten  analysiert“  hätten und damit der gesetzlichen Aufforderung gefolgt wären. „Die Schließung der Ent-geltlücke ist Voraussetzung für die Gleichstellung von Männern  und Frauen am Arbeitsmarkt“,  betonte Grüner und begrüßte, dass die Bundesregierung durch Bereitstellung von „Informations- und Beratungsangeboten“ die Anwendung des Auskunftsanspruchs, wie er im Gesetz vorgesehen ist, weiterhin gezielt unterstützen will.

02.07.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Grundrente verabschiedet: Verbesserung für 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner

 

Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat und trotzdem nur über eine sehr geringe Rente verfügt wird in Zukunft mehr Rente erhalten. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt. "Die Grundrente kommt! Das ist gut für alle, die lange Jahre  gearbeitet, aber wegen ihres geringen Verdienstes nur niedrige Rentenbeiträge leisten konnten", ist die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens überzeugt. Baehrens macht die Änderungen durch die Grundrente an einem einfachen Beispiel deutlich: "Eine Floristin, die 40 Jahre lang gearbeitet hat aber in dieser Branche nur die Hälfte des Durchschnittslohns verdient hat, bekommt bisher eine Rente in Höhe von 547 Euro. Mit der Grundrente werden es 966 Euro, also 419 Euro mehr sein."

Die SPD hatte die Grundrente in der Bundestagswahl 2017 gefordert und anschließend in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt. "CDU/CSU haben in dieser Legislaturperiode immer wieder versucht, die Grundrente aufzuschieben oder einzuschränken. Ich bin froh, dass wir nun unser Rentensystem um diese wichtigen sozialen Baustein ergänzt haben, der vor allem Frauen zugutekommt", so Baehrens.

01.07.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA: Nur unzureichende Erhöhung des Mindestlohns geplant

 

Der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen , hat tief enttäuscht bedauert, dass die zuständige Kommission nur eine Anhebung des Mindest-lohns auf 10,45 Euro in drei Stufen empfohlen hat. „Da fällt einem nur ein, dass die Kommissionsmitglieder selbst einmal einen Monat lang für nur 10,45 Euro pro Stunde arbeiten sollten, um überhaupt nachempfinden zu können, was ein derart bescheidener Mindestlohn für die Betroffenen bedeutet“, erklärte der Chef der Arbeitsgemeinschaft  für Arbeitnehmerfragen in der SPD.


Er hoffe inständig, so der AfA-Vorsitzende, dass Arbeitsminister Heil der Empfehlung der Kommission nicht folgt, sondern einen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde in die Gesetzesvorlage schreibt. Stimmt die CDU dem nicht zu, zeigt sie, dass ihr die Interessen der Geringverdiener nicht wirklich am Herzen liegen“, erklärte Grüner in einer Pressemitteilung.

30.06.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Heike Baehrens MdB freut sich mit Bundestagsfanclub über VfB-Aufstieg

 

Am Rande einer vollen Sitzungswoche war es dem VfB-Bundestagsfanclub trotzdem wichtig der Mannschaft zum Aufstieg in die 1. Bundesliga zu gratulieren. "Wir freuen uns, unseren Verein in der kommenden Saison nicht nur im Mercedes-Benz-Stadion sondern auch gleich zweimal in Berlin unterstützen zu können - hoffentlich wieder mit Publikum", so die Göppinger SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Auch der Göppinger CDU-Stadt- und Regionalrat Jan Tielesch freute sich in seiner Funktion als Vorsitzender des VfB-Bundestagsfanclubs mit den Abgeordneten.

23.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD diskutiert mit Vize-Fraktionschefin: „Beschäftigte dürfen nicht die Leidtragenden sein"

 

Auf Einladung der Göppinger SPD-Kreisvorsitzenden Sabrina Hartmann haben vor wenigen Tagen zahlreiche Interessierte aus dem Landkreis Göppingen bei einer Telefonkonferenz mit der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Katja Mast MdB, über das aktuelle Konjunkturpaket diskutiert. Dabei wurde deutlich, wie brenzlig die Situation in vielen Unternehmen vor Ort zurzeit sei – und welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden müssen, um Beschäftigte zu schützen. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen nicht die Leidtragenden der Corona-Krise sein“, betonte Sabrina Hartmann mit Blick auf die Bedeutung des Konjunkturpaketes.

„Ganze Branchen haben existenzielle Sorgen und wissen in Teilen nicht, wie es weitergehen soll“, skizzierte Hartmann in ihrer Einführung zur aktuellen Situation. Um dieser Unsicherheit Abhilfe zu schaffen, habe der Bund „das größte Konjunkturpaket aller Zeiten geschnürt“, betonte die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete und Fraktions-Vizechefin Katja Mast: „Das Konjunkturpaket trägt massiv die Handschrift der SPD“, sagte Mast hinsichtlich der Regelungen zum Schutz von Beschäftigten. Ob beim massiv aufgestockten Kurzarbeitergeld, bei Förderungen für die Zulieferindustrie oder bei der Übernahme von Gewerbesteuer-Ausfällen in den Kommunen: Ziel sei es, die Folgen der Krise aufzufangen, Unternehmen bei Innovationen zu unterstützen und Arbeitsplätze vor Ort zu sichern.

21.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA: Mobilitätsprämie bringt ein Stück mehr Gerechtigkeit

 

Nicht nur die Pendlerpauschale wird 2021 erhöht, auch die Geringverdiener können mit einer Mobilitätsprämie rechnen. Darauf hat  die Arbeitsgemein-schaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in einer Pressemitteilung  hingewiesen. 
In den Genuss der Mobilitätsprämie kommen die Geringverdienerab 2021. Der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen,  betont, dass das Bundes-finanzministerium davon ausgehe, dass die Mobilitätsprämie 4,9 Cent pro zu-rück gelegten Kilometer Arbeitsweg betragen wird. Begünstigt werden davon laut AfA etwa 250.000 Beschäftigte, die mit ihrem Einkommen unter den steu-erlichen Freibetrag zu liegen kommen.

Die AfA erläutert dies an einem, Beispiel: Ein verheirateter Arbeitnehmer hat ein im Prinzip zu versteuerndes Einkommen von nur 18.000 Euro im Jahr. Da er damit unter dem Grundfreibetrag liegt, der für Verheiratete 18.816 Euro (für Ledige 9408 Euro) beträgt, muss er keine Einkommensteuer bezahlen und kann folglich auch keine Pendlerpaushale von der Steuer absetzen. Dennoch muss er als Pendler den Arbeitsweg aus seinem bescheidenen Einkommen finanzieren.

 

21.06.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Binder und Hofelich verurteilen Gewalt in Stuttgart: „Respekt und Dank gilt den Polizeibeamten im Einsatz“

 

Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, zeigen sich entsetzt über die Plünderungen und Auseinandersetzungen in der Landeshauptstadt. Dort wurden am Wochenende auch Polizeibeamte des Göppinger Polizeipräsidiums Einsatz eingesetzt. „Allen Polizisten gebührt Dank und Rückhalt. Es darf null Toleranz für Kriminelle geben, die Gewalt ausüben und Geschäfte plündern“, betonen die Sozialdemokraten.

In den Gewalttaten, die in der Nacht auf Sonntag in Stuttgart verübt wurden, sehen die Abgeordneten einen „feindlichen Akt gegen unseren Rechtsstaat“. Wer willkürlich Polizisten angreife, Sachbeschädigungen begehe und Geschäfte plündere, müsse die ganze Kraft unseres Rechtsstaats spüren. „Jetzt geht es darum, den Hintergrund der Ausschreitungen aufzuklären, damit unsere Justiz die Täter strafrechtlich zur Verantwortung ziehen kann. Deshalb habe ich eine Sondersitzung des Innenausschusses im Landtag beantragt“, so Fraktionsvize Sascha Binder. Ohnehin sei rücksichtsloses Verhalten von einzelnen Ansammlungen am Wochenende schon seit geraumer Zeit ein Problem.