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Standpunkte, Informationen & News

Auf unserer Homepage erfahren Sie alles über die kommunalpolitischen Positionen und Tätigkeiten der SPD-Donzdorf. Im Ortsverein und Gemeinderat arbeiten wir für Sie mit der Überzeugung unsere Stadt nachhaltig zu gestalten, in Balance zwischen Ökonomie, Ökologie und Sozialem. Dies kann uns nur mit der SPD vor Ort gelingen. Ich freue mich Sie bald auch auf Veranstaltungen und Aktionen zu sehen.

Ihr                                                                                                                                                                                               Bircan Ergün

Vorsitzender SPD-Donzdorf

 

09.08.2022 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Berliner Luft geschnuppert: Besucherinnen und Besucher aus dem Kreis Göppingen bei Heike Baehrens in Berlin

 

Im politischen Berlin hinter die Kulissen schauen und mit der SPD-Bundestagsabgeordneten diskutieren - dazu hatten 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Göppingen die Gelegenheit. Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens war die Gruppe vier Tage lang in der Hauptstadt unterwegs. Bei einem Besuch des Reichstags informierten sich die Besucher über die Arbeit des Deutschen Bundestages.

Beim Abendessen hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Gelegenheit mit der Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Heike Baehrens und der Landtagsabgeordnete Sascha Binder, der einen Tag die Gruppe besuchte, beantworteten Fragen der Gruppe zu Bund und Land. „Eine Besuchergruppe in Berlin begrüßen zu können ist auch für mich jedes Mal wieder etwas Besonderes. Viele haben so zum ersten Mal die Möglichkeit, die Bundespolitik hautnah zu erleben und einen Einblick in den politischen Alltag zu bekommen. Im direkten Gespräch erfahre ich, welche Themen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beschäftigen und erhalte dadurch viele Anregungen für meine politische Arbeit“, so Baehrens.
 

03.08.2022 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Fraktion vor Ort in Süßen: Diskussion zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik

 

Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens findet am Freitag, 5. August um 18 Uhr eine Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in der Zehntscheuer in Süßen mit dem hohenlohischen Bundestagsabgeordneten und Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags Kevin Leiser statt.

Die Veranstaltung mit dem Titel „Zeitenwende - Soll Deutschland eine Führungsrolle übernehmen?“ stellt dabei Herausforderungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine in den Mittelpunkt. Leiser wird dabei das geplante 100-Milliarden-Programm für die Bundeswehr näher erläutern. Rainer Donner, Vorsitzender der Reservistenkameradschaft Stauferland, wird einen Einblick in die aktuelle Situation der Bundeswehr geben. Im Anschluss besteht die Möglichkeit mit beiden Abgeordneten zu diskutieren.

28.07.2022 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Sascha Binder begrüßt Ausgleichstock-Förderung für Kommunen im Landkreis Göppingen

 

Durch Mittel des Ausgleichstocks fördert das Land in diesem Jahr vier Projekte aus dem Landkreis Göppingen. Insgesamt fließen rund 1,3 Millionen Euro an Baumaßnahmen in Gruibingen, Ottenbach, Ebersbach und Wangen. „Ich freue mich über die Fördermittel für wichtige Zukunftsprojekte vor Ort“, betont der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) mit Blick auf die Bedeutung der Projekte.
 
Während in Gruibingen für die Generalsanierung des Rathauses 386.000 Euro bereitgestellt werden, erhält die Gemeinde Ottenbach für die Sanierung der Ortsdurchfahrt 85.000 Euro. Für Ebersbach sind derweil 600.000 Euro zur Errichtung eines 7-gruppigen Kinderhauses eingeplant, die Gemeinde Wangen erhält indes 210.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule des Ortes.

26.07.2022 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Sascha Binder fordert Energiegeld für armutsgefährdete Haushalte im Landkreis Göppingen

 

Auch im Landkreis Göppingen bedeuten die gestiegenen Energiekosten für viele Menschen immense Mehrbelastungen. Um soziale Härten abzumildern, fordert der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) ein Energiegeld für bestimmte Haushalte. „Wir brauchen ein klares Zeichen, dass niemand wegen Energiekosten in die Armut rutscht“, betont Binder und fordert mehr Anstrengungen der grün-schwarzen Landesregierung.

„Es reicht nicht, wenn das Land nur auf den Bund verweist – denn die Leidtragenden sind die Menschen vor Ort“, betont Binder und fordert konkrete Unterstützung. So könnte ein Energiegeld in Höhe von einmalig 440 Euro für Bezieherinnen und Bezieher von Wohngeld, Kinderzuschlag oder BAföG die härtesten Belastungen abmildern. Ohnehin sei Baden-Württemberg beim Wohnen schon heute eine vergleichsweise teure Region.

24.07.2022 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreistags-SPD zur Haushaltssituation: „Gute Gesamtlage im Kreis-Etat wird durch Kliniken-Defizit belastet“

 

„Der Finanzzwischenbericht des laufenden Jahres für den Landkreis-Haushalt zeigt, dass wir die gute Ertragslage des Vorjahres fortsetzen können. Erhöhte Schlüsselzuweisungen, Sonderleistungen von Bund und Land sowie  eine noch steigende Grunderwerbsteuer sind die Ursache dafür. Das Minus bei unseren Kliniken dürfte die positiven Zahlen aber erneut einbremsen“, wagte Kreisrat Peter Hofelich in der zurückliegenden Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion einen Blick in die Zukunft. „Aus diesen und anderen Gründen gilt ‚Vorsicht‘, aber kein hektisches Streichkonzert“. Die stv. Fraktionsvorsitzende Hilde Huber: „Bildung und Soziales sind für uns als SPD unverzichtbare und gut angelegte Daseinsvorsorge. Das Erreichte muss schrittweise ausgebaut werden“.

Peter Hofelich war es ein Anliegen, das Klinik-Defizit noch einmal einzuordnen. „Im vergangenen Jahr betrug es 10,7 Mio Euro. Das ist weniger als zwischendurch befürchtet, aber weitaus mehr als im Haushalt 2021 eingeplant“. Natürlich müsse berücksichtigt werden, dass die Corona-bedingten Einnahmeausfälle höher als die Bundes- und Landeszuschüsse sein dürften. Aber es bleibe doch auch das strukturelle Defizit, das durch eine moderne und effektive Klinik mit gutem Angebot und Leistungen nun abgebaut werden muss. „Diese strukturellen Herausforderung müssen wir in den kommenden Jahren als Kreistag eng begleiten!“, sagt der Sprecher der SPD im für Finanzen zuständigen Verwaltungsausschuss.

18.07.2022 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Finissage mit Regina Menzel im SPD-Bürgerbüro

 

Am Dienstag, 26. Juli, wird die Künstlerin Regina Menzel um 17:30 Uhr durch Ihre Ausstellung in den Räumen des SPD-Bürgerbüros im Roth-Carrée (Schillerplatz 10) führen. Dort gibt es die Möglichkeit mit der Künstlerin über Ihre Werke ins Gespräch zu kommen. Die Geislinger Künstlerin beschäftigt sich mit Linie, Gestus und Bewegung in Form von handgeschriebener Schrift oder figürlich, Farbe und Form, immer aber mit Bezug zum Inhalt.

Sie verarbeitet in der Natur Gefundenes, Gesammeltes, Gebrauchtes und recycelt verworfene Arbeiten zu Bildern und Installationen. Menzel hat an der Kunsthochschule Stuttgart studiert und ist Dozentin für Schriftgrafik und Typografie. Die Werke können noch bis 27. Juli im SPD-Bürgerbüro von Montag bis Donnertag von 9.30 bis 13.00 Uhr betrachtet werden.

18.07.2022 in Landespolitik von SPD Landesverband

Für eine neue Krankenhauspolitik in Baden-Württemberg

 

Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

15.07.2022 in Bundespolitik von SPD Landesverband

Blick nach Berlin: "Osterpaket" und Entlastungen

 

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.

13.07.2022 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

Wohnraum-Experte Daniel Born MdL am 19. Juli zu Gast in Geislingen

 

Was muss unternommen werden, damit mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht? Zu dieser Frage eröffnet der wohnungspolitische Sprecher der Landtags-SPD Daniel Born am 19. Juli 2022 um 20 Uhr in der Rätsche in Geislingen spannende Perspektiven und Einblicke. In seinem Impuls wird Born, der auch Vizepräsident des Landtages ist, konkrete Wege für mehr bezahlbaren Wohnraum aufzeigen und gemeinsam mit weiteren Expertinnen und Experten über Wege aus der Wohnraum-Not diskutieren.

„Auch im Landkreis Göppingen wird es für viele Menschen immer schwieriger, bezahlbaren und passenden Wohnraum zu finden. Für uns ist klar: Wohnen darf kein Luxus sein – deshalb muss die Politik alles tun, um mehr Wohnraum zu schaffen“, betont SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann mit Blick auf die Veranstaltung, an der auch der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder teilnehmen wird.

08.07.2022 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD startet kreisweite Umfrage zum Thema Wohnen

 

Auch im Landkreis Göppingen wird es für viele Menschen zunehmend schwerer, passenden und bezahlbaren Wohnraum zu finden. „Wir wollen uns als SPD im Landkreis dieses Themas annehmen und stellen deshalb den Sommer unter das Thema ‚Wohnen für alle‘“, so SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. Eine kreisweite Umfrage soll dabei erheben, wo konkret vor Ort die Probleme beim Wohnraum liegen.

Um Bedürfnisse und Erfahrungen vor Ort zu sammeln, hat die SPD im Landkreis Göppingen eine Umfrage gestartet, in der sie konkret nachfragt, wo die größten Probleme beim Thema bezahlbares Wohnen liegen. „Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich an der Umfrage zu beteiligen, damit wir ein möglichst genaues Bild vor Ort erhalten“, betont Hartmann mit Blick auf die Erhebung. Zum ersten Mal soll damit eine konkrete Perspektive auf die drängendsten Probleme des Wohnungs- und Immobilienmarkts im Landkreis Göppingen eröffnet werden. Die SPD-Ortsvereine werben in den nächsten Wochen durch Flyer-Aktionen vor Ort und im Internet für die Beteiligung an der Umfrage.

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