Donzdorf

JOA SCHMID, Neue Württembergische Zeitung

Göppingen. Der Hoffnungsträger der Landes-SPD heißt Nils Schmid und nicht Johannes Rau. Das Rezept des Parteichefs im Umgang mit Befürwortern und Gegnern von Stuttgart 21 klingt aber bekannt: versöhnen statt spalten.

Der Totengräber von Stuttgart 21 will der smarte 37-Jährige nicht sein. Schon deswegen nicht, weil die Sozialdemokraten das gigantische Bahnprojekt schon immer unterstützt hätten. Gleichwohl glaubt SPD-Landeschef Nils Schmid einen Weg gefunden zu haben, die Eskalation des Konflikts zwischen Befürwortern und Gegnern zu verhindern. "Uns treibt um, dass die Gesellschaft gespalten ist", sagt er beim NWZ-Redaktionsgespräch und versucht zu begründen, warum die SPD zwar uneingeschränkt für Stuttgart 21 ist, den Gegnern aber trotzdem eine Chance geben will. Mit einer Volksabstimmung möchte der Einser-Jurist, der beim Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof mit "summa cum laude" promoviert hat, das Dilemma lösen. Für den Herausforderer des amtierenden Ministerpräsidenten der einzig gangbare Weg.

"Totengräber des Projekts ist Herr Mappus mit seinem Konfrontationskurs", gibt sich der Mann, der die CDU zum ersten Mal seit Jahrzehnten aus der Stuttgarter Staatskanzlei jagen will, kämpferisch. Regierungschef in einer rot-grünen Koalition will er werden, im schlimmsten Fall auch Finanzminister unter einem grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. "Juniorpartner ist immer blöd", meint er jedoch und zeigt sich überzeugt, dass diese Option wohl kaum in Frage kommt. Die aktuellen Umfragewerte der Grünen, die momentan bei über 20 Prozent liegen, machen Schmid keine Angst. Zwar sei der Bundestrend für die Grünen günstig. Er gehe aber davon aus, dass sich das wieder zurecht rücke, wenn die Leute im März an die Wahlurne gingen.

"Eine Landtagswahl entscheidet sich auch am Politikstil", nennt der SPD-Politiker seine Grundüberzeugung. Er ist vor 13 Jahren als jüngster Landtagsabgeordneter ins Parlament eingezogen und will diesem Superlativ jetzt einen weiteren folgen lassen. Am liebsten sähe sich Schmid wohl in der Rolle des Retters von Stuttgart 21. Tatsächlich ist der Hoffnungsträger überzeugt davon, dass die Gegner den vielen Sachargumenten, die für das Bahnprojekt sprächen, viel zugänglicher wären, wenn sie erst einmal die Wahl hätten. Dafür, dass sie eine haben, möchte die SPD-Landtagsfraktion sorgen. Ende Oktober soll der Antrag auf Volksabstimmung gestellt werden. Bis dahin lägen zwei von der SPD beauftragte Gutachten vor, die das Vorgehen als verfassungsgemäß einstuften. Um eine Volksabstimmung zu ermöglichen, müsste die Landesregierung im Parlament formal über ein Ausstiegsgesetz abstimmen lassen. Mit Mappus wäre das aber wohl kaum zu machen, räumt Schmid ein. Juristisch noch komplexer sei der Ausstieg aus dem Bahnprojekt, dessen Kosten heute schon auf über vier Milliarden Euro hochgerechnet werden. "Aus den vertraglichen Verpflichtungen heraus zu kommen, ist schwierig und wird zu hohen Schadenersatzforderungen führen." Auch das sei ein Argument, das die Mehrzahl der Gegner von Stuttgart 21 letztendlich überzeugen würde, gibt sich der junge SPD-Mann optimistisch, der - ganz so wie einst Johannes Rau als Bundespräsident - versöhnen statt spalten will. Schmid: "Die SPD kann aufgrund ihrer Stellung in der Gesellschaft keine Wasserwerfer- und Tränengas-Politik machen wie Herr Mappus." Der behandle die Menschen von oben herab, das zeige sich bei der Bildungspolitik, aber auch bei der Energiepolitik. Dass der Regierungschef im Land des Mittelstands eine Politik betreibe, die vier Atomkonzerne bevorteile, statt sich um die Interessen des Maschinenbaus, des Handwerks oder der Stadtwerke zu kümmere, werde sich rächen. Industrie- und beschäftigungspolitisch sei das daneben, urteilt der Jurist. Es komme nicht von ungefähr, wenn eine Göppinger Firma wie Schuler auf erneuerbare Energien setze und überzeugt sei, effektivere Windkraftanlagen bauen zu können. "Hier offenbaren sich doch die klassischen Stärken des Landes: Tüftlergeist und Erfindungsreichtum."

Auch bei der Bildungspolitik vermisst Schmid erfolgversprechende Ansätze. So sei das Problem der Hauptschule mit der Einführung der Werkrealschule nicht gelöst worden. Auch das sei eine Angelegenheit für mündige Bürger. Ob Gesamtschule oder Erhalt des dreigliedrigen Schulsystem, ob achtjähriges oder neunjähriges Gymnasium, könnten die Schulen vor Ort entscheiden. Das vernünftigere Konzept werde sich durchsetzen, so Schmid. Gesellschaftliche Akzeptanz werde nur durch positive Beispiele erreicht. Auch dieser Satz hätte von Rau stammen können.

Zur Person vom 28. September

Nils Schmid ist seit 2009 SPD-Landeschef. Der 37-jährige Jurist gehört seit 1997 dem Landtag an, seit 2001 als finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. 2006 rückte er zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion auf. Schmid würde gern zusammen mit den Grünen regieren. Einen Göppinger Grünen kennt er gut aus seinem Nürtinger Wahlkreis: den Göppinger Ortsvorsitzenden und Landtagskandidaten Jörg Matthias Fritz. Fritz war erst vor drei Jahren in die Hohenstaufenstadt gezogen.