Sprach jüngst bei den SPD-Senioren von "55 plus", Ulrich Kelber, MdB. FOTOS: Tim ZajontzWir müssen Themen besetzen, die die Menschen in ihrem Alltag berühren/ keine Personal- sondern Sachdebatten führen/ Selbstbewusst in Diskussionen gehen
,,Mit Ewald Schniepps Feuerwehrhelm bin ich der Held bei meinen Kindern’’, für den SPD Bundestagsabgeordnete und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrich Kelber hat sich der Besuch bei den SPD-Senioren in Göppingen schon gelohnt. Den Helm hat er nicht für die Diskussion mit 50 interessierten Senioren gebraucht, er hat mit Inhalten überzeugt.
Die ,,angenommene Herausforderung’’ hat Ewald Schniepp den Vortrag genannt. Ulrich Kelber ist auf die Situation der SPD eingegangen und hat die Genossen gemahnt, ihr Licht nicht hinter den Scheffel zu stellen. ,,Die SPD hat in den Jahren ihrer Regierungsverantwortung seit 1998 viel erreicht und sich damit gerade junge Wähler erschlossen, jetzt gilt es, diese Menschen auch an die Partei zu binden’’. Als positive Beispiele nannte er die Stabilisierung der sozialen Sicherungssysteme mit der Riesterrente als dem bestmöglichen Vermögensbildungsgesetz, positive Entwicklungen der Agenda 2010 und die Familien und Bildungspolitik mit erheblichen Verbesserungen bei der Ausstattung der Schulen für die Ganztagesbetreuung. Auch der Zugang arbeitsloser junger Menschen zur beruflichen Bildung sei wesentlich verbessert. Kelber setzte sich auch mit der Politik der Linkspartei auseinander. Oskar Lafontaine habe 1999 noch Sozialtransfers ausschließlich nach dem Bedürftigkeitsprinzip vorgesehen, heute fordere er zusätzliche Zahlungen aus Steuermitteln. Oskar Lafontaine stelle heute Kriegseinsätze der Bundeswehr grundsätzlich als Verbrechen dar, habe aber den Kosovo-Einsatz – richtigerweise – voll unterstützt. Derlei Doppelzüngigkeit müsse viel stärker angeprangert werden und ,,heute versucht er, uns zu diktieren wie wir für die Linke koalitionsfähig werden’’.
Durchaus selbstkritisch setzte er sich mit den Entwicklungen der SPD in den letzten Wochen auseinander und forderte zur Arbeit an Themen und nicht zu ständigen Personaldiskussionen auf. In einem Fünf-Parteien-System ,,müssen wir aufhören zu sagen, mit wem wir nicht koalieren, sondern darstellen, welche Themen uns besonders wichtig sind. Antworten zu Themen sind alle Parteien den Bürgerinnen und Bürgern schuldig’’. Wichtige Zukunftsthemen sind nach Ulrich Kelbers Ansicht die humane Gestaltung von Arbeitsplätzen für Ältere, der Umbau der Arbeitslosen- zu einer Arbeitsversicherung, der Mindestlohn und die Weiterentwicklung der Bürgerversicherung als Antwort auf eine Zweiklassenmedizin.
Ulrich Kelber, 40, ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Sprecher für Klimaschutz. Er kommt aus Bonn.
Eindrücke von der Veranstaltung der SPD-Senioren:
Ulrich Kelber sieht weiterhin großen Handlungsbedarf in der Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik.
Aufmerksam verfolgten die GenossInnen Kelbers Ausführungen.
Wie immer - gut besucht war auch diese "55 plus"-Veranstaltung.
"Gut behelmt" konnte Kelber die Heimreise antreten. Ewald Schniepp von den SPD-Senioren schenkte seinem Gast einen Feuerwehrhelm.
