TIM ZAJONTZ, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Gut besucht war die Delegiertenversammlung der Sozialdemokraten im Kreis Göppingen am vergangenen Donnerstag in Rechberghausen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Landtag, Claus Schmiedel, zog nach der ersten Hälfte der Legislaturperiode eine "landespolitische Halbzeitbilanz".
Gleich in der Begrüßung lieferte der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder Fraktionschef Claus Schmiedel eine Steilvorlage für dessen Halbzeitbilanz im Stuttgarter Landtag. Binder zog Parallelen zur Situation der CSU in Bayern vor der jüngsten Landtagswahl. "Die G8-Umsetzung oder die Neueinteilung der Landtagswahlkreise sind nur zwei Beispiele, mit welcher Arroganz die Landes-CDU Politik macht. Nach Gutsherrenart wird hier an den Menschen vorbeiregiert", sagte Binder bei der Delegiertenversammlung der Kreis-SPD in Rechberghausen.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel ging in seiner Rede auf die Initiativen seiner Partei bei den "zahlreichen landespolitischen Baustellen" ein. Die dringlichste sei die im Bildungsbereich. "Über 10 000 Eltern haben sich an die SPD gewandt und wollen gemeinsam eine durchgreifende Reform des G8 erwirken", so Schmiedel. Den "ewig gestrigen Atomkraftfans" warf er "ein Spiel mit einer hochriskanten Technologie" vor.
Homepage SPD-Kreisverband Göppingen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de