SPD: Negative Halbzeitbilanz für die CDU

Veröffentlicht am 27.11.2008 in Presseecho

TIM ZAJONTZ, Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. Gut besucht war die Delegiertenversammlung der Sozialdemokraten im Kreis Göppingen am vergangenen Donnerstag in Rechberghausen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Landtag, Claus Schmiedel, zog nach der ersten Hälfte der Legislaturperiode eine "landespolitische Halbzeitbilanz".

Gleich in der Begrüßung lieferte der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder Fraktionschef Claus Schmiedel eine Steilvorlage für dessen Halbzeitbilanz im Stuttgarter Landtag. Binder zog Parallelen zur Situation der CSU in Bayern vor der jüngsten Landtagswahl. "Die G8-Umsetzung oder die Neueinteilung der Landtagswahlkreise sind nur zwei Beispiele, mit welcher Arroganz die Landes-CDU Politik macht. Nach Gutsherrenart wird hier an den Menschen vorbeiregiert", sagte Binder bei der Delegiertenversammlung der Kreis-SPD in Rechberghausen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel ging in seiner Rede auf die Initiativen seiner Partei bei den "zahlreichen landespolitischen Baustellen" ein. Die dringlichste sei die im Bildungsbereich. "Über 10 000 Eltern haben sich an die SPD gewandt und wollen gemeinsam eine durchgreifende Reform des G8 erwirken", so Schmiedel. Den "ewig gestrigen Atomkraftfans" warf er "ein Spiel mit einer hochriskanten Technologie" vor.

 

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