Donzdorf

„Wir brauchen einen Aufbruch für Baden-Württemberg, um weiter vorne zu bleiben“

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat Andreas Stoch am Samstag einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD soll auf einem Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn offiziell von den Delegierten gewählt und ins Rennen geschickt werden. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die Unterstützung“, sagte Stoch in Stuttgart.

Der SPD-Chef betonte, er trete mit seiner Partei an, um im nächsten Jahr wieder Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg zu übernehmen. „Wir leben in einer Zeit großer Veränderungen. Ich will zeigen, dass die SPD die mutigere Alternative zur jetzigen Landesregierung ist.“

Ob die Sicherung der Arbeitsplätze in der Automobilindustrie, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, kostenlose Bildung von der Kita bis zur Hochschule oder die notwendige Mobilitätswende – überall ignoriere Grün-Schwarz die großen Zukunftsthemen. „Eine Landesregierung, die nur zuschaut, wird ihrer Verantwortung nicht gerecht“, so Stoch. „Wir brauchen einen Aufbruch in und für Baden-Württemberg, um weiter vorne zu bleiben. Wir brauchen wieder Macher, die dieses Land gestalten wollen.“

Binder: „Grün-Schwarz waren verlorene Jahre“

Generalsekretär Sascha Binder unterstrich, es gehe jetzt darum, die Dinge entschlossen anzupacken.

„Mit Andreas Stoch gibt es neuen Schwung und frische Ideen für Baden-Württemberg“, erklärte Binder. „Grün-Schwarz waren und sind verlorene Jahre. Gefragt ist jetzt Tatkraft und Dynamik. Dies hat Andreas Stoch nicht nur in seiner Amtszeit als Kultusminister unseres Landes bewiesen.“

„Staat muss aus Zuschauerrolle heraus“

Dreh- und Angelpunkt zur Bewältigung der anstehenden Herausforderungen ist nach Überzeugung von Andreas Stoch ein aktiver Staat, der handlungsfähig und handlungswillig ist. Und der in der Lage ist, das Gemeinwohl zu fördern und nicht nur die Interessen weniger. Jeder könne beim Wohnungsbau und auch im öffentlichen Nahverkehr beobachten, dass es nicht reiche, diese wichtigen Bereiche allein dem freien Markt zu überlassen. „Gerade in Zeiten des rasanten Wandels müssen wir darauf achten, dass unsere Gesellschaft nicht auseinanderdriftet. Und dazu muss der Staat jetzt aus der Zuschauerrolle heraus.“

Dialogtour im Frühjahr

Vor diesem Hintergrund wird der designierte Spitzenkandidat bereits im März und April auf eine „Dialogtour“ gehen, um mit den Menschen in Baden-Württemberg über die inhaltliche Ausrichtung der SPD zu sprechen.

„Gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule, ein Recht der Arbeitnehmer auf berufliche Weiterbildung, bezahlbarer Wohnraum und die Umsetzung der Mobilitätswende mit einem 365 Euro-Ticket für den öffentlichen Nahverkehr – all dies gibt es nur mit der SPD in der nächsten Landesregierung.“