Sascha Binder spricht sich gegen eine vorzeitige Ablösung des Regierungspräsidenten Johannes Schmalzl aus

Veröffentlicht am 17.02.2012 in Landespolitik

Sascha Binder: "Regierungspräsident Schmalzl sollte seine gute und loyale Arbeit fortsetzen dürfen!"

Die zurzeit diskutierte Neubesetzung der vier Regierungspräsidien sollte aus Sicht des Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder noch einmal überdacht werden.

"Natürlich wäre es formal zulässig alle Regierungspräsidenten auszutauschen, aber man muss nicht alles was rechtlich möglich ist auch umsetzen. Vor allem dann nicht wenn der Amtsinhaber stets loyal und professionell seine Aufgaben erfüllt." so Binder.

In den Regierungspräsidien des Landes wird geräuschlos, effizient und gut für die Menschen im Land gearbeitet. Die Arbeit der Regierungspräsidenten sollte daher stets objektiv, d.h. ohne Rücksicht auf das Parteibuch, bewertet werden und im Regierungsbezirk Stuttgart haben wir mit Herrn Schmalzl einen hochqualifizierten und von allen geschätzten Beamten, der auch weiterhin sein Amt weiterführen sollte.

In zwei Regierungsbezirken zeichnen sich von selbst Lösungen ab. Auch in Nordwürttemberg kann dies unter Umständen in Zukunft passieren, wie schon die Bewerbung von Herrn Schmalzl bei der Bundesanwaltschaft gezeigt hat. „Bei seinen Qualifikationen bin ich mir fast sicher, dass Herr Schmalzl nicht bis zu seiner Pensionierung Regierungspräsident bleiben wird. Solange er aber bei uns in Nordwürttemberg im Amt bleiben will, sehe ich für eine Neubesetzung keinen dringenden Handlungsbedarf.“ so der Abgeordnete abschließend.

 

Homepage SPD-Kreisverband Göppingen

Unsere Abgeordneten

Heike Baehrens

 

Shariff

Downloads

Flyer

OV-Zeitung

Suchen

WebsoziInfo-News

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de